Donnerstag

Stadtparlament berät Haushalt

  • Jürgen Wagner
    vonJürgen Wagner
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Friedberg(jw). Die Haushaltsberatungen dauern üblicherweise mehrere Tage. In diesem Jahr schaffte der Haupt- und Finanzausschuss sein Pensum an einem Vormittag. Was die Fraktionen zum Etat 2021 zu sagen haben, werden sie kommenden Donnerstag kundtun. Am 10. Dezember um 18.15 Uhr tagt die Stadtverordnetenversammlung in der Stadthalle letztmals in diesem Jahr (eine Verlängerung ist trotz 25 Punkten auf der Tagesordnung auch hier nicht zu erwarten).

Es gibt Anfragen zum Stand der Kaiserstraßenplanung und zum Radweg nach Florstadt (Grüne), zu einem Sozialtarif im Usa-Wellenbad und zum Kaufhaus Joh (Linke), zum Landesprogramm "Großer Frankfurter Bogen" (SPD) und über eine regelmäßige Überprüfung laufender Zuschüsse (FDP). Zur Debatte stehen außerdem u. a. der Verzicht auf einen Umbau der Hauptstraße 76 zu einer Kita und die Mittelverwendung, der Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr und der Bebauungsplan "Dorheim-West", der Rahmenplan zur Entwicklung der ehemaligen Kaserne und der Erwerb von Grundstücken zum Zweck der Schaffung von Kita-Plätzen; der letzte Punkt wird nicht öffentlich behandelt.

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