SPD verwundert über NABU

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Friedberg (pm). Es ist Wahlkampf, und Friedbergs Parteien werden von Organisationen befragt. Unlängst legte der NABU Friedberg den Parteien »Wahl-Prüfsteine« vor - mit mehr als 20 Themen zur biologischen Vielfalt, zu Klimaschutz und Klimaanpassung. Auch die SPD wurde befragt und hat geantwortet. Allerdings ist die Parteispitze verwundert, wie der NABU die zum Teil ausführlichen Darlegungen zusammenfasst und bewertet (WZ vom Dienstag).

So habe die SPD in Sachen Windräder auf dem Winterstein laut NABU nicht verdeutlicht, ob sie für die Landesplanung oder den Bebauungsplan seien. Der NABU konstruiere einen Gegensatz, der nicht bestehe. Die Landesplanung stelle fest, dass der Winterstein ein Windkraft-Vorranggebiet sei, überlasse die Anzahl der Anlagen aber dem B-Plan. Die SPD wolle Gestaltungschancen zur dezentralen Erzeugung erneuerbarer Energien mit lokaler Wertschöpfung verstärkt nutzen. Windräder sollten dort entstehen, wo es rechtlich und ohne öffentliche Einwände machbar sei. »Das kann auch am Winterstein sein«, betont die SPD. Der Abschluss des B-Plan-Verfahrens sei längst überfällig, auf kritische Fragen der SPD habe Bürgermeister Dirk Antkowiak wenig konkret geantwortet.

Laut SPD können Solarparks am ehemaligen Güterbahnhof und im Südteil der früheren Kaserne installiert werden. Warum diese Vorschläge bei der NABU-Auswertung wegfielen, erschließe sich nicht. Die SPD halte sich auch keineswegs vorsichtig zurück, wie vom NABU behauptet. Im Gegenteil: Man sei öfter über die Fragestellung hinausgegangen. So verweist die SPD beim ersten Thema auf ihren Antrag einer Feldwegesatzung, um biologische Vielfalt an Wegrändern zu schützen. Unerwähnt lasse der NABU auch die Forderung nach Parteienbeteiligung am »Grünen Runden Tisch«.

Die SPD erwähnt in ihrer Stellungnahme weitere Themen. Allerdings mache die Partei vor der Wahl keine Versprechen, die danach nicht gehalten werden könnten.

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