Eine runde Sache: Die Friedberger Stadtverordneten halten in der Stadthalle die Abstandsregeln ein, die Redner am Pult schützen sich durch kleine Plastiktütchen, die übers Mikrofon gestülpt werden, und der Bürgermeister zeigt sein Talent als Fotograf.		FOTO: DIRK ANTKOWIAK
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Eine runde Sache: Die Friedberger Stadtverordneten halten in der Stadthalle die Abstandsregeln ein, die Redner am Pult schützen sich durch kleine Plastiktütchen, die übers Mikrofon gestülpt werden, und der Bürgermeister zeigt sein Talent als Fotograf. FOTO: DIRK ANTKOWIAK

Stadtparlament Friedberg

Parlamentsdebatte mit Abstand und Tütchen

  • Jürgen Wagner
    vonJürgen Wagner
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Wie geht es angesichts der Corona-Epidemie weiter in Friedberg? Im Stadtparlament berichtete Bürgermeister Dirk Antkowiak (CDU) über den Stand der Dinge.

Über drei Monate pausierte die Stadtverordnetenversammlung. Eine Sitzung war überfällig, was alleine die Zahl der Tagesordnungspunkte verdeutlichte: 30 waren es, die meisten davon wurden im Plenum ausgiebig diskutiert. Und bei vielen Diskussionen steckte Corona im Hinterkopf: Können wir uns dieses oder jenes überhaupt noch leisten?

Es war zu später Stunde beim letzten Tagesordnungspunkt, als die Liquidität der Stadt diskutiert wurde und die Ansichten darüber, wie momentan zu haushalten sei, weit auseinandergingen. Für den FDP-Fraktionsvorsitzenden Achim Güssgen-Ackva steht fest: Jetzt muss gespart werden, an allen Ecken und Enden. »Wir brauchen ein deutliches Umdenken. Verzicht ist angesagt.« Gegen diese Haushaltspolitik der liberalen Askese wandten sich Florian Uebelacker (Grüne) und Sven Weiberg (Linke). »Das ist die völlig falsche Botschaft zum falschen Zeitpunkt«, sagte Uebelacker. Über Einsparungen könne man in zwei Jahren diskutieren. In der momentanen Situation müsse der Staat »investieren, damit sich die Wirtschaft erholt, bis die Talsohle durchschritten ist.« Wer jetzt von Sparzwängen rede, der streue »Gift für die Ökonomie.«

Für den Linken-Fraktionsvorsitzenden Weiberg, der sich von Güssgen-Ackva oft Vergleiche mit der SED anhören muss, dürfte es eine Genugtuung gewesen zu sein, als er vom Rednerpult verkündete: »Das Verständnis der FDP von Ökonomie ist nunmal sehr beschränkt.« Wer Geld aufnehme, müsse derzeit keine Zinslast tragen. Sparen sei momentan der falsche Weg.

Die Corona-Krise wird riesige Löcher in den Haushalt reißen. Das hatte Kämmerin und Erste Stadträtin Marion Götz (SPD) bereits im Haupt- und Finanzausschuss dargelegt. Das heißt aber nicht, dass Politik und Stadtverwaltung nun den Kopf in den Sand stecken.

Im Rathaus ändert sich täglich die Lage

Wie im Rathaus in Zeiten von Corona gearbeitet wird, darüber berichtete Bürgermeister Antkowiak. Er erwähnte den Krisenstab im Rathaus und die Telefonkonferenzen mit anderen Kommunen. Vom 16. März bis zum 4. Mai war das Friedberger Rathaus für den Publikumsverkehr geschlossen. Nur dringende Notfälle wurden bearbeitet. Aktuell gilt: Termine müssen telefonisch abgesprochen werden. Die Politik arbeitete mit dem »Umlaufverfahren«: Vorlagen wurden per E-Mail verschickt, die Abstimmung erfolgte digital, ebenso wie die Beteiligungsverfahren zum ISEK-Prozess und zur Kaserne.

Täglich ändert sich die Lage. Trauungen wurden zuletzt nur mit drei Personen vorgenommen: Brautpaar und Standesbeamtin. Jetzt sind elf Personen zugelassen. Viele Verordnungen des Landes seien freitags um 17 Uhr eingegangen, berichtete Antkowiak. Die Rathausmitarbeiter hätten trotzdem alles so vorbereitet, dass die Neuerungen montags umgesetzt werden konnten.

Über 80 Heimarbeitsplätze wurden eingerichtet, einige Mitarbeiter kamen frühmorgens ins Büro im Rathaus, andere am Nachmittag, sodass ein Wechsel stattfand.

Das Ziel der Stadtverwaltung sei es, die Einschränkungen für die Einwohner so gering wie möglich zu halten, sagte Antkowiak: »Aber die Gesundheit hat absolute Priorität.«

Das war auch der Grund, weshalb das Stadtparlament in reduzierter Stärke mit 25 statt 45 Mitgliedern tagte. Viele Abgeordnete seien über 70 Jahre alt. Diesen Mitgliedern wollte man die Möglichkeit geben, aus gesundheitlichen Gründen zu Hause zu bleiben, sagte Stadtverordnetenvorsteher Hendrik Hollender (CDU).

Der Hygiene geschuldet war, dass die Redner am Pult eine kleine Plastiktüte übers Mikro zogen. Da die anschließende Entfernung der Tüten gerne vergessen wurde, schallte bei jedem zweiten Redner der Ruf »Tütchen!« durch die Stadthalle. Achim Güssgen-Ackva kommentierte dies mit den Worten: »Man denkt, der ganze Saal wäre voller Haschisch-Konsumenten.« Es wird daher bei nächster Gelegenheit die hessische Version empfohlen, die am Donnerstag nur einmal, aber umso deutlicher zu hören war: »Die Dutt!«

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