NABU mit Parteien-Check vor der Wahl

  • vonRedaktion
    schließen

Friedberg (pm). Der NABU Friedberg hat den sechs Parteien und Wählergemeinschaften, die für die Stadtverordnetenversammlung kandidieren, auf den Zahn gefühlt. Als Wahlprüfsteine wurde ihre Haltung zu 23 Maßnahmen aus den Bereichen Schutz der biologischen Vielfalt und des Klimas sowie Vorsorge für die Folgen des Klimawandels abgefragt. Wie der NABU in einer Pressemitteilung informiert, haben fünf Parteien geantwortet, vier davon vollständig auf alle Fragen.

»Ausführlich und umfangreich antwortet die CDU, schreibt aber meist nicht, ob sie eine Forderung unterstützt oder nicht, manche lehnt sie auch ab. Windkraftnutzung am Winterstein unterstützt sie ›nur im Umfang des beschlossenen B-Plans‹. Beim Thema Klimaschutz verweist sie auf ein ›städtisches Klimaschutzkonzept‹. Das ließ sich leider nicht überprüfen. Wir fanden keinen Beleg, dass ein Klimaschutzkonzept beschlossen und veröffentlicht wurde«, heißt es vonseiten des NABU.

Die Grünen nähmen sehr detailliert zu allen Forderungen Stellung und stimmten fast vollständig zu. Sie würden konkrete Schritte und Maßnahmen zur Realisierung nennen oder auf ihr Wahlprogramm verweisen, »in einzelnen Fällen gehen sie sogar über Forderungen des NABU Friedberg hinaus«.

Die SPD stelle ihrer Antwort eine Einschätzung der Finanzlage der Stadt voraus, die vor allem im Personalbereich enge Grenzen setze. Entsprechend zeige die Partei bei vielen Fragen vorsichtige Zurückhaltung. Sie bezeichne viele Forderungen als richtig, schreibe aber oft nicht, ob und wie sie sie unterstützen beziehungsweise realisieren wolle, teilt der NABU hinsichtlich der Haltung der Sozialdemokraten weiter mit. »Die Partei bekennt sich zum regionalen Ausbau der erneuerbaren Energien einschließlich Windkraftnutzung am Winterstein. Offen bleibt, ob sie den Ausbau im Sinne der Landesplanung oder die Beschränkungen des Bebauungsplanentwurfs der Anrainerkommunen unterstützt.«

Die FDP habe nur auf zwei von 23 Fragen geantwortet, wobei einige Aussagen unklar beziehungsweise widersprüchlich seien, schreibt der NABU Friedberg. Die »Nutzung des Wintersteins durch den Bau von Windrädern« erkläre die FDP wörtlich zum »aktuell wichtigsten Projekt des Naturschutzes« und lehne sie ab, ohne eigene Vorschläge zur künftigen Energieversorgung zu machen. Auf die übrigen Fragen zum Schutz der biologischen Vielfalt und des Klimas sowie zur Vorsorge für die Folgen des Klimawandels gebe die FDP keine Antworten.

Bei den meisten Ideen äußere sich die Linke zustimmend. Vor allem zu Klimaschutz und Klimaanpassung stelle sie ihre Position »differenziert und gut begründet« dar, heißt es vonseiten des NABU. Bezüglich des Schutzes der biologischen Vielfalt würden bei pauschaler Zustimmung nur einzelne Themen inhaltlich behandelt.

Die Forderungen des NABU und die Zusammenfassung der Auswertung finden sich unter www.NABU-Friedberg.de.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare