In der Stadthalle ist Abstand halten möglich. 	ARCHIVFOTO: NICI MERZ
+
In der Stadthalle ist Abstand halten möglich. ARCHIVFOTO: NICI MERZ

Kreistag mit halber Besetzung

  • vonRedaktion
    schließen

Wetteraukreis (prw/hed). Der Kreistag wird am 20. Mai das nächste Mal tagen - in der Friedberger Stadthalle und mit 43 statt 81 Abgeordneten. Das teilten Kreistagsvorsitzender Armin Häuser und Landrat Jan Weckler (CDU) jetzt in einer Presseerklärung mit. Die demokratischen Prozesse der Entscheidungsfindung müssten auch während einer Pandemie möglich sein.

Alle Sitzungen der Kreisgremien sollen auch in Corona-Zeiten weiter stattfinden - wenn auch unter veränderten Rahmenbedingungen. Darauf hätten sich alle im Kreistag vertretenen Fraktionen einvernehmlich im Ältestenrat verständigt. Die vorerst letzte Kreistagssitzung am 18. März war ausgefallen. Von FDP und Grünen hatte es in der Folge Kritik an der »schlechten Informationspoltik« der Kreisspitze gegeben.

Schutz für die Risikogruppe

Der Ältestenrat habe sich darauf geeinigt, die nächste Kreistagssitzung am 20. Mai in der Stadthalle Friedberg abzuhalten, allerdings nur mit der Hälfte der Besetzung. Insgesamt sollen 43 Kreistagsmitglieder teilnehmen. Auch die verkleinerten Fraktionen würden die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag abbilden, schreiben Weckler und Häuser. »Mit der Verkleinerung des Kreistages für diese besondere Sitzung berücksichtigen wir auch, dass Mitglieder des Gremiums aufgrund von Vorerkrankungen oder des Lebensalters zur besonders gefährdeten Gruppen gehören, die wir dem Risiko der Ansteckung nicht aussetzen wollen.«

Im Ältestenrat sei folgende Sitzverteilung vereinbart worden: CDU: 13 Abgeordnete, SPD: 12, Grüne: 4, Linke/Piraten: 2, FDP: 3, Freie Wähler: 3, NPD: 1, AFD: 5. Die Sitzung findet in der Stadthalle in Friedberg statt. »Die Räumlichkeiten wurden nach der Absage der letzten Kreistagssitzung vorsorglich gebucht, um die Abstandsgebote auch mit einem zahlenmäßig reduzierten Kreistag ohne jeden Zweifel einhalten zu können«, so Häuser und Weckler.

Die Ausschusssitzungen zur Vorbereitung des Kreistages sollen wie geplant stattfinden. Für diese Sitzungen würden nicht die üblichen Sitzungsräume, sondern der Plenarsaal des Kreishauses genutzt, um auch hier die Abstandsregelungen einhalten zu können.

Sitzungen sind öffentlich

Alle Sitzungen sind öffentlich. »Allerdings werden die Bürgerinnen und Bürger gebeten, gut zu überlegen, ob in diesen Zeiten der Besuch einer Kreistagssitzung wirklich notwendig ist.« Auch im Plenarsaal gelten die Abstandsregelungen. Daher wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen, aber nicht als zwingend notwendig vorausgesetzt. »Die Demokratie hat in Krisenzeiten keine Auszeit. Politischer Diskurs findet weiter statt, Entscheidungen der Gremien werden getroffen und nicht auf die lange Bank geschoben. Das alles sind auch in diesen Zeiten wichtige Signale, dass unsere demokratische Grundstruktur als Fundament unserer Staatsordnung auch in einer »neuen Normalität« funktioniert«, schreiben Kreistagsvorsitzender und Landrat abschließend.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare