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Katarina Barley spricht in Friedberg

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Katarina Barley, Generalsekretärin der Sozialdemokraten, sprach auf dem Neujahrsempfang der Friedberger SPD. Neben Stolz und Selbstbewusstsein gab es auch nachdenkliche Töne.

Von PGF

Es sind keine einfachen Zeiten, in die der diesjährige Bundestagswahlkampf fällt. Emotionsgeladen prallen gegensätzliche Meinungen und Ideologien in der Bevölkerung aufeinander. Viele sind wütend, viele reagieren empört. Das Gefühl, das die meisten zu tragen scheint, ist Verunsicherung. Auch die SPD Friedberg hat es in dieser Zeit nicht leicht. Zu den Schwierigkeiten, einen geeigneten Bürgermeisterkandidaten als Nachfolger für den nicht mehr kandidierenden Michael Keller (SPD) zu finden, stellt sich auch die Frage nach der richtigen Haltung im Hinblick auf die Bundestagswahl.

Die Frau, die auf diese Frage eine Antwort geben will, heißt Katarina Barley. Früher war sie Richterin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht. 2013 zog sie über die Landesliste der rheinland-pfälzischen SPD in den Bundestag ein, seit Dezember 2015 ist sie Generalsekretärin der Partei und gehört somit auch dem Parteipräsidium und dem Vorstand der SPD an. Als Mitglied im Richterwahlausschuss ist sie heute an den Entscheidungen über die Besetzung der Richterposten an den obersten Gerichtshöfen des Bundes beteiligt.

Pawlik kritisiert Schäuble

Als Katarina Barley am Mittwochabend vor die in der Friedberger Stadthalle versammelten SPD-Mitglieder trat, wirkte sie entschlossen, die Stimmung zu lenken. Als Vorrednerin hatte die Wetterauer Bundestagskandidatin Natalie Pawlik viele noch politisch zu lösenden Probleme benannt. Sie zeigte sich vor dem Publikum kämpferisch, ärgerte sich über schlecht bezahlte und schlecht abgesicherte Beschäftigungsverhältnisse, sprach vom »Tilgungsfetisch« des CDU-Finanzministers Wolfgang Schäuble. »Die Zukunft gibt es nicht für lau«, setzte sie diesem entgegen. Offen bekannte sie, dass einige Zustände sie wütend machten, und sie positionierte sich ganz klar gegen jeglichen Rassismus. Stattdessen müsse es in der Zukunft jeden Tag ein Stückchen vorwärts in Richtung sozialer Gerechtigkeit gehen.

Barley lobte die junge Bundestagskandidatin für ihre kritischen Worte. Bezugnehmend auf den erstarkenden Rechtspopulismus machte sie deutlich, dass eine gewisse Nachdenklichkeit angebracht sei. Friedbergs sozialdemokratischer Bürgermeister Keller hatte zuvor darauf hingewiesen, dass große Regierungskoalitionen die Entstehung von Populismus in der Bevölkerung begünstigten, wie man vor allem in Österreich habe beobachten können.

So weit ging Barley nicht. Sie bezeichnete den vermehrt aufkommenden Rechtspopulismus als weltweites Phänomen und sah die Ursache eher in der Verunsicherung eines Großteils der Bevölkerung angesichts einer Zeit, die besonders von Veränderungen geprägt sei.

Doch Barley wollte nicht nur über das scheinbar Negative und das Schwierige in dieser Zeit sprechen. Schließlich brauche gerade diese Zeit die Sozialdemokratie wie lange keine mehr. Während die CDU als konservative Partei Altes zu bewahren versuche, stelle sich die SPD den Herausforderungen. Die allerletzten, die allerdings Antworten auf die Fragen der Zukunft hätten, seien die Vertreter der AfD, fügte Barley hinzu. Diese Partei gaukle den Leuten vor, gesellschaftliche Trends könnten zurückgedreht werden: »Mama, Papa und zwei Kinder – Papa hat die Hosen an« – dieses Familienmodell sei einfach nicht mehr zeitgemäß.

Stattdessen trete die SPD für den Schutz einer unabhängigen Justiz, der freien Presse, der Frauenrechte und einer kritischen Kultur ein. Auch für die Kommunen möchte sich die SPD einsetzen. Der künftige Kanzlerkandidat Schulz komme selbst aus der Kommunalpolitik und sei lange Bürgermeister einer kleineren Stadt gewesen. Um im Wahlkampf zu punkten, sollten sich alle Parteimitglieder auch in weiterer Hinsicht ein Beispiel an seiner Person nehmen, sagte Barley. »Martin Schulz verkörpert mit jeder Faser seines Körpers den Stolz und das Selbstbewusstsein der SPD.«

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