Bleibt Friedberg wohl noch länger erhalten: Das leer stehende Kaufhaus Joh. FOTO: NIC
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Bleibt Friedberg wohl noch länger erhalten: Das leer stehende Kaufhaus Joh. FOTO: NIC

Joh: SPD beharrt auf Nachverhandlungen

  • Jürgen Wagner
    vonJürgen Wagner
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Friedberg(jw). Wie hieß noch gleich die ARD-Sketche-Show des hessischen Komikerduos "Badesalz"? "Och Joh!" Denkbar, dass einige Stadtverordnete diesen Stoßseufzer auf den Lippen hatten, als am Donnerstag der städtebauliche Vertrag mit dem Joh-Eigentümer und der Bebauungsplan auf der Tagesordnung standen - und ohne Diskussion abgesetzt wurden. Das gleiche widerfuhr der Kita Taunusstraße.

Im Ausschuss für Stadtentwicklung hatte Bürgermeister Dirk Antkowiak (CDU) den städtebaulichen Vertrag mit dem Münchner Immobilienentwickler 3 V Invest noch verteidigt. "Mit Bauchweh", wie er sagte. Aber er und seine Mitarbeiter haben ihn ausgehandelt. Nicht zum Besten der Stadt, befand die Mehrheit im Ausschuss. Im Anschluss an die Sitzung verschickte das Amt für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen einen Aktenvermerk. Bleibe es bei der Ablehnung, gebe es "überhaupt keine Baufristen", keine Vertragsstrafe, keine Regelungen zur Gehwegverbreiterung in der Färbergasse, und der Eigentümer sei dann auch nicht verpflichtet, die Fassaden- und Dachgestaltung mit der Stadt abzustimmen.

Kurz: Ohne städtebaulichen Vertrag gibt es überhaupt keine Regelung. Es gilt der B-Plan von 1980, der eine Nutzung des Gebäudes als Kaufhaus vorschreibt. Spätestens nach der Corona-Krise ist das unrealistisch. Das Amt empfahl daher "in Absprache mit Bürgermeister Antkowiak", den Vertrag und den B-Plan nicht im Stadtparlament am vergangenen Donnerstag zu behandeln.

Antkowiak fehlte in dieser Sitzung, der Bürgermeister befand sich auf Silberhochzeitsreise. Die beiden Punkte blieben auf der Tagesordnung, und wäre es nach großen Teilen der CDU und der UWG gegangen, wäre auch über sie abgestimmt worden. Die Mehrheit setzte den Punkt aber ab. SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus-Dieter Rack erläuterte nach der Sitzung gegenüber der WZ die Gründe für die Absetzung.

Konventionalstrafe von 100 000 Euro

Die Fristen zur Bauverpflichtung seien viel zu lang, sagte Rack. Laut Vertragsentwurf könnten bis zum Sanierungsbeginn sechs oder mehr Jahre vergehen. Die Konventionalstrafe, die 3 V Invest bei einem Verstoß gegen die Abmachungen zahlen müsste, sei mit einer Summe von 100 000 Euro angesichts eines Millionenprojekts viel zu gering. Auch fehle im städtebaulichen Vertrag eine Rechtsbindungsklausel für einen eventuellen Nachfolger. Rack: "Ungeklärt ist auch, was mit dem Transformatorenhäuschen in der Schnurgasse geschieht." Es gebe Vorschläge, das Gebäude in den Boden abzusenken. Darüber werde aber nicht gesprochen. "Die Stadt muss nachverhandeln und den B-Plan nachbessern. Gegebenenfalls muss ein Baugebot ausgesprochen werden."

Ebenfalls gegen die Stimmen der CDU wurde die Kita Taunusstraße mehrheitlich von der Tagesordnung genommen. Die Stadt will westlich der Wohnbebauung ein Grundstück für den Bau einer Kita bereitstellen. Wertvolles Ackerland zu versiegeln, gefällt vielen Politikern nicht. Die Mehrheit sah keine Eile für diesen Beschluss.

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