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Es ist ein Kreuz mit dem Steinernen Kreuz. Günstige Wohnungen wollen (fast) alle. Aber ist es dafür etwa schon zu spät?

Für günstige Wohnungen fast zu spät

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Friedberg(jw/pm). Im Haupt- und Finanzausschuss wurde über das Baugebiet am Steinernen Kreuz gestritten. Mehr Grundstücke für sozialen Wohnungsbau wurden gefordert. Wie Michael Klaus, Vorsitzender des Mieterbundes Friedberg und Wetterau und selbst Jahre lang SPD-Stadtverordneter, in einer Pressemitteilung schreibt, kommt die Kritik zu spät. Klaus rät, künftig auf städtebauliche Verträge zu setzen.

Laut der Beschlussvorlage des Magistrats gehe es momentan um die "Verwertung" des Baugebiets und "nicht um die Herstellung bezahlbarer Miet- oder anderer Wohnungen oder gar um die Errichtung von Sozialwohnungen", schreibt Klaus. Die Kritik der Stadtverordneten mute eigenartig an, "denn die Grundlage für die Verkaufsvorlage des Magistrats ist der Bebauungsplan, den die Stadtverordneten beschlossen haben."

Klaus: "Damals hatten die Stadtverordneten das Heft in der Hand. Damals wäre der Zeitpunkt gewesen, um vorzugeben, dass nur im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages Bebauungen möglich sein sollen". Zu berücksichtigen seien hierbei die Verdienstnotwendigkeiten des Investors, der sich im Gegenzug verpflichtet, beispielsweise 30 Prozent der zu entwickelnden Fläche zu bezahlbaren (Miet-)Konditionen herzustellen. Die Gegenfinanzierung erfolge über die Entwicklung des Restgebietes, "so wie das in anderen Städten außerhalb der Enklaven Friedberg und Bad Nauheim üblich ist".

Ob die Friedberger Wohnungsbaugesellschaft (Wobau) baut oder nicht und wenn ja, zu welchen Konditionen, sei aktuell völlig offen. "Das hätte durch eine vorherige Vertragsgestaltung vermieden werden können." Laut Klaus spricht einiges dafür, dass ein Engagement der Wobau am Steinernen Kreuz unwahrscheinlich sei. Die Personaldecke sei dünn. 2008 habe die Wobau ein Drittel ihres Wohnungsbestandes (rund 300 Wohnungen) veräußert, um die Insolvenz zu vermeiden. Klaus macht dafür "jahrzehntelange Misswirtschaft der damaligen Geschäftsführung" und die "nicht erfüllte Aufsicht des Aufsichtsrates" verantwortlich. Die Wirtschaftskraft der Wobau sei fraglich.

Hinzu komme, dass nach der "Verwertungsvorlage" des Magistrats die Wobau - oder ein anderer Interessent - keine Möglichkeit zur Gegenfinanzierung habe, sondern nur die Vergünstigung, statt mindestens 400 Euro je Quadratmeter 280 zu zahlen. Klaus: "Das dürfte als Gegenfinanzierung nicht reichen, um 8 oder 9 Euro Mietzins nicht zu überschreiten." Als "Ausweg und Schadensbegrenzung" schlägt er vor, die Flächen WA 4 und WA 5 und eventuell Teile der angrenzenden Flächen WA 2 zusammen anzubieten, damit ein Investor, "gerne auch die Wobau mit leistungsfähigen Partnern", einerseits eine städtebauliche Verpflichtung zur Erstellung bezahlbaren Wohnraums eingeht und andererseits marktgerechte Bauten errichten kann, um alles zu finanzieren.

Aufgrund der Preisgestaltung dürfe sich niemand der Illusion hergeben, dass "die Friedberger Wohnungssuchenden Schlange stehen", schreibt Klaus weiter. Auch liege der Preis nicht bei 400 Euro, sondern mindestens bei 435,77 Euro, da die Umlage für die Nah-Contracting-Anlage der Stadtwerke Friedberg bezahlt werden muss. Mit Grunderwerbssteuer und Nebenkosten liege der Grundstückspreis dann für 400 Quadratmeter bei knapp 200 000 Euro.

"Kommt die Friedberger Wobau oder ein anderer nicht zum Zuge, folgt spätestens nach Abverkauf der Grundstücke WA 1 bis 3 die nächste Magistratsvorlage, wonach die reservierten Flächen auch für kleine Einfamilienhäuschen angeboten werden, weil die Stadt Geld vorgelegt habe und dieses wieder in den Haushalt einfließen müsse." Von daher, meint Klaus, sollten die Stadtverordneten am Donnerstag "noch einmal versuchen, einige Schadensbegrenzungen durchzusetzen und künftig bei solchen großen Bauvorhaben auf den Abschluss städtebaulicher Verträge zu dringen. Denn im Ergebnis geht es nicht darum, irgendwelche Wohnungen zu bauen, sondern die richtigen."

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