Grüne für Abstimmung über Landrats-Direktwahl

Wetteraukreis (pm/hed). Die Wetterauer Grünen freuen sich zwar über die Wiederwahl von Landrat Joachim Arnold (SPD), dass nur 28,8 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuzchen machten, sei jedoch erschreckend. "Dies sollte Anlass geben, darüber nachzudenken, ob am Instrument der Landratsdirektwahl auch künftig festgehalten werden soll", schreibt der Kreisverband.

Niedrige Wahlbeteiligungen bei Direktwahlen entwickelten sich eher zur Regel denn zur Ausnahme – nicht nur in der Wetterau. Für die Menschen im Kreis sei der Landrat in der Regel weit weg und dessen Funktion und Zuständigkeit nicht recht klar. Dennoch erscheine es fraglich, ob eine verstärkte Aufklärung hier zu mehr Beteiligung führe. Daher müsse man womöglich auch andere Modelle in Betracht ziehen: Brandenburg etwa habe bei Landratsdirektwahlen ein Quorum eingeführt. Demnach gewinnt die Wahl nur, wer zum einen die Mehrheit der abgegeben gültigen Stimmen auf sich vereint, und zum anderen eine Zustimmung von mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten erreicht (was Arnold mit 16,8 Prozent noch geschafft hätte). Wird diese Bedingung verfehlt, ist die Direktwahl ungültig und der Kreistag wählt den Landrat. Problem: Bei Stichwahlen kann das bewusste Fernbleiben der Wähler die Wahl ungültig machen. Oder ein Kandidat hat eine Mehrheit ohne das Quorum zu erfüllen, aber die Kreistagsmehrheit wählt einen anderen.

Laut Kreisvorstandssprecherin Antje Gesinn wollen die Grünen Bürgerbeteiligung an demokratischen Prozessen ausbauen. Gerade deshalb könne man sich vorstellen, die Wählern noch einmal zu fragen (etwa im Rahmen einer Bundestags- oder Landtagswahl), ob das Instrument der Direktwahl der Landräte – 1991 per Volksentscheid eingeführt – überhaupt noch gewünscht ist.

Die Grünen wollen diese Frage auf einer Kreismitgliederversammlung diskutieren und bei breiter Zustimmung eine entsprechende Initiative an die neue schwarz-grüne Landesregierung leiten.

Derweil hat sich die Junge Union verwundert über die Äußerungen von Peter Heidt (FDP) gezeigt. Er hatte in Bezug auf die niedrige Wahlbeteiligung in der WZ kritisiert, die Landratswahl sei für die Bürger nicht interessant, da sich die Leute in der Kommunalpolitik nicht auskennen würden. "Interesse haben sie nur, wenn sie persönlich betroffen sind", lautete Heidts Aussage – die der JU-Vorsitzende Benjamin Grimmel "völlig deplatziert" findet. Damit beschuldige Heidt über 70 Prozent wahlberechtigte Wetterauer, sich nicht mit kommunaler Politik auszukennen.

Auch die Aussage, dass die CDU "keinen ernsthaften Gegenkandidaten" aufgestellt habe, könne man nicht nachvollziehen. Grimmel schreibt: "Thorsten Herrmann war ein sehr geeigneter Kandidat für den Posten des Wetterauer Landrats. Als Bürgermeister einer 40 000 Einwohnerstadt und ehemaliger Wetterauer Bürger hatte dieser die Erfahrung und nötige Kenntnis das Amt zu bekleiden."

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare