UWG bedauert Nein zur Verkleinerung

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Friedberg (pm). Die Friedberger UWG nimmt in einer Pressemitteilung Stellung zur kürzlich im Stadtparlament behandelten Frage, ob man jenes Parlament und die Ortsbeiräte verkleinern sollte. In der WZ erschien dazu am Dienstag ein Artikel mit dem Titel »Sind die politischen Gremien zu groß?«.

Darin habe fälschlicherweise gestanden, dass sich SPD und UWG vor rund zehn Jahren gegen eine Verkleinerung ausgesprochen hätten. Nun schreibt die Unabhängige Wählergemeinschaft: »Die UWG hat sich schon immer vehement gegen zu große Gremien ausgesprochen und eingesetzt. So waren z. B. vor ca. 10 Jahren UWG und SPD nicht gegen, wie geschrieben, sondern hatten als einzige für die Verkleinerung votiert. Herr Ertl hatte das angeführt, verbunden mit einem Appell an die SPD, auch weiterhin dazu zu stehen.«

Die UWG erläutert in der Pressemitteilung, wie die Größe von Gremien festgelegt wird. Die Hessische Gemeindeordnung (HGO) setze die Höchstzahlen für Gremien fest. So sei bei Städten mit 25 001 bis 50 000 Einwohnern eine Höchstzahl von 45 angegeben. Die Höchstzahl bei 10 001 bis 25 000 Einwohnern liege bei 37 Personen.

»Da hat man in Friedberg gerne zur Höchstgrenze gegriffen, obwohl Friedberg die 30 000 Einwohner noch nicht einmal erreicht hat«, kritisiert die UWG. Die HGO erlaube es, die Stadtverordnetenversammlung bis zur nächst niedrigeren Gremiengröße von 37 zu reduzieren. »Genau das war Ziel unseres Antrags. Kurios war noch, dass vor Weihnachten aus der CDU-Spitze Überlegungen verlautbart wurden, die Gremiengrößen zu reduzieren. Da wurde offenbar innerhalb der Fraktion zurückgepfiffen, denn zuletzt galt das nicht mehr.« Die UWG bleibe dabei, dass eine Reduzierung keine qualitativen Einbußen der Gremienarbeit bedeutet hätte, jedoch eine merkliche Kosteneinsparung, »die ganz sicher sechsstellig zu beziffern ist«. Die UWG habe an die Politik appelliert, »nicht immer nur Steuern zu erhöhen, wie zuletzt die Grundsteuer, sondern auch alle Einsparungsmöglichkeiten zu nutzen. Klar ist für uns, dass die Verkleinerung der Gremiengröße niemandem Schmerzen bereitet hätte.«

Es müsse aber auch klar sein, dass mit der jetzt gefallenen Entscheidung für den Beibehalt der Zahlen von Stadtverordneten und Ortsbeiräten diese Größenordnungen für die nächsten fünf Jahre festgeschrieben und nicht mehr änderbar seien.

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