Magistrat stellt Ungültigkeit des Urnengangs fest

Ausländerbeiratswahl: Zwei Kandidaten zuviel auf der Liste

  • Jürgen Wagner
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Friedberg (jw). Die Ausländerbeiratswahl muss wiederholt werden. Wie Bürgermeister Dirk Antkowiak mitteilt, gab es einen Fehler im PC-System, auf einer Liste standen zuviele Kandidaten.

Das letzte Wort haben die Stadtverordneten am 20. Mai.

Das Missverständnis hatte laut Verwaltung keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis. Dennoch haben zwei Mitglieder der T.I.D. Widerspruch eingelegt, dem stattgegeben wurde. Neuer Wahltermin wäre der 26. September, zeitgleich mit der Bundestagswahl.

Zwei Listen waren zur Ausländerbeiratswahl angetreten: Die Diyanet Türk-Islam Kültür Dernegi (T.I.D.) und die neu gegründete ILF (Internationale Liste Friedberg). Ergebnis: Drei Sitze für die T.I.D., sechs für die ILF. Da der Ausländerbeirat aus neun Mitgliedern besteht, ist die Zahl auch zu wählen: Auf der Liste der ILF allerdings standen elf Kandidaten. Die beiden letzten Kandidaten waren Nachrücker und hätten nicht auf dem Stimmzettel abgedruckt werden dürfen. Laut Antkowiak funktionierte im PC-System eine Plausibilitätsbegründung nicht oder war nicht aktiv, so dass der Fehler nicht erkannt worden sei.

Beide Kandidaten der ILF erhielten 169 Stimmen, die als ungültig gewertet wurden. Der Wahlausschuss erklärte die Wahl Ende März für gültig, da die 169 Stimmen keinen Einfluss auf das Ergebnis hätten.

T.I.D. legt Einspruch gegen Wahl ein

Die ILF hatte nichts gegen diese Vorgehensweise einzuwenden. Die T.I.D. allerdings sah sich in ihren Rechten eingeschränkt, zwei Mitglieder legten Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl ein. Die 169 Stimmen hätten auf andere Kandidaten entfallen können, es seien also Verschiebungen möglich. Es gebe zu diesem Fall keine höchstrichterliche Entscheidung, sagte Antkowiak. Mit Blick auf ähnliche Fälle entschied der Magistrat, die Wahl für ungültig zu erklären und zu wiederholen.

Einer der Einsprucherheber ist der aus Nepal stammende Ingenieur Shiva Adhikari. »Bei einer solchen Wahl geht es nicht nur um die Ergebnisse, es geht auch um demokratische Werte und die Einhaltung von Recht und Gesetz«, sagt Adhikari. Es gehe ihm nicht darum, bei einem zweiten Wahlgang besser abzuschneiden. Adhikari ist auf der Liste T.I.D der dritte Nachrücker, persönliche Vorteile verspricht er sich von einer erneuten Wahl nicht. »Wir leben in einem Rechtsstaat und sollten auch alle Rechte und Pflichten einhalten. Das möchte ich auch den Menschen mit Migrationshintergrund vermitteln.« Auch wenn der Fehler auf der eigenen Liste passiert wäre, hätte er Einspruch erhoben. Bei solch wichtigen Entscheidungen könne man nicht mit Wahrscheinlichkeiten argumentieren, sagt Adhikari: »Demokratische Entscheidungen werden zum Glück nicht nach den Regeln der Stochastik berechnet.«

Wie Bürgermeister Antkowiak dieser Zeitung sagte, habe die Plausibilitätsprüfung auch andernorts versagt. »Wir sind nicht alleine mit dem Fehler.« Der Stadt entstünden durch den neuerlichen Urnengang nur geringe Mehrkosten, da die Wahl mit der Bundestagswahl zusammengelegt werde.

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