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So wird es am Wahlabend im Friedberger Rathaus nicht aussehen: Werden die Stimmen ausgezählt, dann gelten strenge Hygieneregeln, um die Wahlhelfer zu schützen. Ohne Maske und Abstand geht da nichts.

Vorbereitungen auf Kommunalwahl laufen

Auch in Friedberg gilt: Vier Klicks bis zur Briefwahl

  • Jürgen Wagner
    vonJürgen Wagner
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Am 14. März findet in Hessen die Kommunalwahl statt. Im Friedberger Rathaus haben die Vorbereitungen begonnen. Viele Wähler dürften die Briefwahl nutzen. Wir erklären, wie das funktioniert.

Am 14. März werden in Friedberg die Stadtverordnetenversammlung, die Ortsbeiräte und die Ausländerbeiräte gewählt; außerdem wird der Kreistag neu besetzt. Für die Städte und Gemeinden wird die Kommunalwahl zum Stresstest. Niemand kann heute sagen, wie der Wahltag verlaufen wird. Zu erwarten ist, dass mehr Wählerinnen und Wähler als sonst auf Briefwahl umsteigen, um den Besuch einer Wahlkabine zu vermeiden. Gleichwohl betonen Bürgermeister Dirk Antkowiak (CDU) und Wahlleiter Jürgen Schlerf, dass »alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wählerinnen und Wähler als auch der Wahlvorstände am Wahltag auszuschließen«.

Seit wenigen Tagen können Friedberger Wähler auf der Internetseite der Stadt die Briefwahl beantragen. Wir haben den Test gemacht. Bereits auf der Titelseite taucht links unten ein Menüpunkt »Kommunalwahl 2021 - Antrag auf Briefwahl« auf. Zwei Klicks, und es erscheint eine Seite mit Informationen. Nach einem Klick auf »weiter« erscheint ein Formular, in das man seine persönlichen Daten eingibt. Wer spätestens seit dem 31. Januar 2021 mit Hauptwohnsitz in Friedberg gemeldet ist, bekommt den Wahlschein per Post zugeschickt.

In den nächsten Tagen werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Auch hier wird auf die Möglichkeit der Briefwahl hingewiesen. Die Wähler werden aber auch darüber informiert, in welchem Wahllokal sie am 14. März ihre Stimme direkt abgeben können.

Nur zwei Wähler pro Wahllokal

Damit die Stimmabgabe Corona-sicher ist, werden umfangreiche Vorsichtmaßnahmen getroffen, teilen Antkowiak und Schlerf mit. Im Wahlraum sowie in dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, muss eine Mund-Nasen-Maske getragen werden. Im Wahlraum werden Masken für den Fall vorgehalten, dass Wählerinnen oder Wähler diese vergessen haben. Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen anwesenden Personen muss eingehalten werden. Zusätzlich werden »Spuckschutzwände« zwischen Wahlvorstand und Wählern errichtet. Die Wahlräume werden regelmäßig gelüftet. Es werden nur zwei Wahlkabinen zur Verfügung stehen und auch nur zwei Wählerinnen und Wähler im Raum zugelassen.

Alle kontaktierten Oberflächen der Wahlräume, insbesondere Wahlkabinen und Wahlurnen, werden regelmäßig desinfiziert. Für die Stimmabgabe erhalten die Wähler im Wahllokal grundsätzlich Schreibstifte, die behalten werden können. Um jedes Risiko auszuschließen, kann man aber auch den eigenen Stift bei der Stimmabgabe verwenden.

Die Wahlhelfer werden mit FFP 2-Schutzmasken und mit Schutzhandschuhen ausgestattet. Am Wahltag soll auch allen Personen Desinfektionsmittel zur Verfügung stehen.

Die Unterlagen für die Briefwahl können nicht nur übers Internet bestellt werden. Das ist auch per Post möglich, mit der Wahlbenachrichtigung wird auch ein entsprechendes Formular verschickt. Wer Porto vermeiden und sich die Beine vertreten will, kann den Antrag auch direkt in den Briefkasten am Rathaus einwerfen. Auch ein formloser schriftlicher Antrag ist möglich (in Papierform, elektronisch per E-Mail oder pder Fax: 0 60 31/88-333). In jedem Fall muss der Antragsteller seinen Namen, Geburtsdatum und Wohnanschrift angeben.

Wie Antkowiak ergänzt, ist auch eine persönliche Beantragung der Briefwahlunterlagen durch Vorsprache möglich. »Aufgrund der Corona-Pandemie sollte dies jedoch nur in Ausnahmefällen in Anspruch genommen werden.« Eine telefonische Beantragung ist hingegen nicht möglich.

Wer Briefwahl beantragt, bekommt folgende Unterlagen zugeschickt: je einen Wahlschein für die Wahlen, für die man wahlberechtigt ist; je einen Stimmzettelumschlag in der Farbe des Stimmzettels; einen Wahlbriefumschlag, den die Gemeinde freigemacht hat und ein Merkblatt zur Briefwahl mit Erläuterungen in Wort und Bild. Briefwahlunterlagen müssen bis zum 12. März beantragt sein.

Wahlhelfer gesucht

Für den Wahlsonntag und die Besetzung der 16 Wahllokale und der beiden Briefwahlbezirke im Stadtgebiet von Friedberg sucht die Stadtverwaltung noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Diese erhalten eine Aufwandsentschädigung von 50 Euro. Wer Interesse hat, kann sich werktags von 8 bis 15 Uhr melden unter den Nummern 06031/88-233 (Fritzel), -238 (Kühn) oder -281 (Kohl) sowie in der Zentrale des Rathauses (06031/88-0).

Die Online-Wahlscheinbeantragung ist ab sofort auf der Internetseite der Stadt bis zum 10. März, 12 Uhr, unter dem Link www.friedberg-hessen.de freigeschaltet. Formlose Anträge sind möglich per E-Mail an Martina.Fritzel@Friedberg-Hessen.de, Luisa.Kuehn@Friedberg-Hessen.de oder Sabrina.Kohl@Friedberg-Hessen.de.

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