In Verstecken wie zwischen Felgen und Reifengummi spüren die Zollbeamten Drogen auf. FOTO: PM
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In Verstecken wie zwischen Felgen und Reifengummi spüren die Zollbeamten Drogen auf. FOTO: PM

50-Millionen-Schaden durch Schwarzarbeit

  • vonred Redaktion
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Wetteraukreis(pm). Das Hauptzollamt hat in Gießen 433 Beschäftigte und ist zuständig für Mittel-, Nord- und Osthessen, also auch für die Wetterau. Es ist eines von drei Hauptzollämtern in Hessen. Jetzt hat Leiter Johannes Weishaupt die Ergebnisse seiner Behörde für das Jahr 2019 vorgestellt.

Hauptaufgabe der Zöllnerinnen und Zöllner ist es, dafür zu sorgen, dass die dem Bund zustehenden Steuereinnahmen richtig erhoben werden. Darüber hinaus war die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung ein Aufgabenschwerpunkt.

Im vergangenen Jahr führte die Gießener Behörde insgesamt 2,63 Milliarden Euro Steuergelder ab und leistete damit einen erheblichen Beitrag für den Bundeshaushalt und die öffentlichen Kassen. Mit 1,2 Milliarden Euro machte die bei der Einfuhr von Waren erhobene Einfuhrumsatzsteuer dabei den größten Anteil aus. 484 Millionen Euro brachte die Steuer auf Energieträger wie Mineralöl und Erdgas (Energiesteuer) ein. Auf die Stromsteuer entfielen 140 Millionen Euro. Von den im Bezirk ansässigen Luftverkehrsunternehmen wurden 134,4 Millionen Euro Luftverkehrsteuer an das Hauptzollamt gezahlt.

"Angesichts der Herausforderungen, die gerade im Bereich der Steuererhebung und auch der Steuerentlastung immer wieder auftreten, haben die Beschäftigten 2019 gute Arbeit geleistet", sagte Weishaupt.

Die bei der Zollabfertigung von Waren erhobenen Zölle, die der Europäischen Union zustehen, beliefen sich auf 32,6 Millionen Euro. Die übrigen Verbrauchsteuern (Branntwein-, Kaffee-, Bier- oder Tabaksteuer) sowie sonstige Einnahmen betrugen ca. 17,5 Millionen Euro.

Größtes Arbeitsgebiet

Mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit sind beim Hauptzollamt Gießen 246 Beschäftigte befasst. Dieser Bereich ist das größte Arbeitsgebiet des Amtes, das ständig Personalzuwachs erfährt. Zur Überprüfung des Mindestlohns, der ordnungsgemäßen Anmeldung der Arbeitnehmer und der Einhaltung gesetzlich festgelegter Arbeitsbedingungen wurden bei 1498 Arbeitgebern Geschäftsprüfungen durchgeführt. Die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren stieg mit 4955 um ca. 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Darüber hinaus wurden 1279 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Oft waren Erscheinungsformen organisierter Schwarzarbeit Gegenstand umfangreicher Ermittlungen. So trafen die Ermittler immer wieder auf Geflechte von Scheinfirmen und Subunternehmen, die für scheinbar erbrachte Leistungen Rechnungen erstellten, die sich als sogenannte Abdeckrechnungen erwiesen. Vor allem in der Baubranche deckten die Zöllnerinnen und Zöllner organisierte Kriminalität auf. Insgesamt spürten die Ermittler mit ihrer Arbeit 2019 einen Schaden für Fiskus und Sozialkassen von mehr als 50 Millionen Euro auf.

"Dieses Ergebnis zeigt deutlich, dass die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit nach wie vor notwendig ist, um dieser handfesten, organisierten Wirtschaftskriminalität zu begegnen", sagte der Leiter des Hauptzollamtes.

Die Bußgelder und Geldstrafen beliefen sich auf 279 000 Euro.

Besonders der Drogenschmuggel im Postverkehr bereitet den Zöllnern zunehmend Arbeit. 90 Prozent der beschlagnahmten Betäubungs- und Arzneimittel stammen aus Postkontrollen. Vor allem in Paketen, die von in Osthessen ansässigen Kurierdiensten versandt wurden, fanden die Kontrolleure immer wieder Rauschgift.

Zum Teil in größeren Mengen zwischen fünf und acht Kilogramm. Aber auch in Briefsendungen wird zunehmend geschmuggelt. 1600-mal zogen die Zöllner Betäubungsmittel unterschiedlichster Art in Briefen aus dem Verkehr. Bei Kontrollen von Shisha-Bars konfiszierten die Zöllner mehr als eine halbe Tonne unversteuerten Shisha-Tabak.

Darüber hinaus wurden insgesamt 270 503 unversteuerte Zigaretten sichergestellt.

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