Zwischenrufe im Parlament

  • VonCathrin Lutz
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Florstadt (cat). Drei Anfragen haben das Florstädter Parlament dieser Tage beschäftigt: ein verunglücktes Kind auf dem Stammheimer Spielplatz, die Windräder zwischen Stammheim und Rodenbach sowie die Renaturierung der Nidda zwischen Wickstadt und Nieder-Florstadt.

Die Anfrage der Grünen um das verunglückte Kind löste viele Zwischenrufe aus. Bürgermeister Herbert Unger (SPD) warf der Fraktion vor, politische Selbstdarstellung auf Kosten des Kindes zu betreiben. Der Unfall habe sich bereits Ende März ereignet, die Stadtverwaltung sei unverzüglich informiert worden und habe Kontakt zur Mutter hergestellt. Dass die Grünen erst so viel später eine entsprechende Anfrage stellten, wundere ihn. Der Rathauschef gab Auskunft, dass das Spielgerät zuletzt im September 2020 vom TÜV überprüft worden sei und die nächste Prüfung im September dieses Jahres anstehe. Außerdem verlas Unger eine Stellungnahme des Spielgeräteherstellers, wonach eine verschlissene oder fehlende Kunststoffummantelung der Ketten keinen Mangel darstelle. Einen Austausch des Spielgeräts halte er nicht für nötig: Der Bauhof prüfe alle drei Monate die Gerätschaften auf allen Spielplätzen.

Fragen zu Windrädern

Auf eine weitere Anfrage der Grünen antwortete er, eine Renaturierung der Nidda zwischen Nieder-Florstadt und Wickstadt sei derzeit nicht geplant. Zum einen verlaufe dort der Radweg 4, zum anderen gebe es Einschränkungen durch die Hochzeitsbaumwiese und die Kläranlage. Was die Fragen zu den Pegelständen der Nidda in den Vorjahren anbelangte, verwies Unger auf die Internetseite des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie. Dazu merkte er an, dass die Nidda durch die Talsperre in Schotten reguliert werde.

Zu den Fragen der CDU bezüglich der Windräder oberhalb von Stammheim erklärte Unger, dass der Betreiber eine Firma aus Lübeck sei, dass die Anlagen derzeit ans Netz angeschlossen seien und die befristeten Baugenehmigungen 2019 ausgelaufen seien. In der Regel würden die Anlagen danach vom Betreiber auf eigene Kosten abgebaut. »Wie wird die Stadt die derzeitig erzeugte Leistung von 1,8 Megawatt als ›grünen Strom‹ ersetzen?«, lautete eine weitere Frage, die Unger mit »Die Stadt ist weder Anlagenbetreiber noch Energieversorger« beantwortete. Dennoch betonte er, dass man seit vielen Jahren den Bau von Solarthermie und Fotovoltaikanlagen unterstütze und auf Dächern von kommunalen Gebäuden nutze.

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