Vertreterwahl mit Fragezeichen

  • vonStephan Lutz
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Florstadt (sl). Auch in der zweiten Sitzung des Florstädter Parlaments in der neuen Legislaturperiode lief nicht alles rund. Denn die Verwaltung zog den Tagesordnungspunkt, in dem der Magistrat ernannt werden sollte und die Nachrücker ins Parlament hätten einziehen sollen, erneut zurück. Hintergrund dürfte sein, dass die SPD, die nur eine Stimme Mehrheit besitzt, krankheitsbedingt wieder nicht in voller Stärke angetreten war.

Voran ging es dagegen in jeder Menge anderer Personalentscheidungen - wenn auch eine Wahl mit einigen Fragezeichen versehen war.

In die Verbandsversammlung des »Abwasserverbands Horlofftal« werden Dieter Richter und Lothar Hartmann (SPD) sowie Stephan Wagner (CDU) entsendet. Als Vize fungieren Norbert Wolf, Karin Werner (SPD) und Gudrun Neher (Grüne). Dieter Richter vertritt Florstadt zudem in der Verbandsversammlung des »Wasserverbands Untere Horloff«, als Stellvertreterin fungiert Bianka Stelz (beide SPD).

Für die Verbandsversammlung der »Sozialstation Mittlere Wetterau« wurden Marlen Dewitz (SPD) und Marion Ihl (CDU) benannt, während Beatrix Happel (SPD) und Christel Schmidt (CDU) die Stellvertretung übernehmen. Gudi Goll und Vize Lukas Lux (beide SPD) vertreten Florstadt in der Verbandsversammlung »Wasserverband Nidda«. Gerold Helfrich und Stellvertreter Sascha Hartmann (beide SPD) werden in der Verbandsversammlung der Ekom 21 aktiv.

In der Verbandsversammlung der Gemeinschaftskasse Wetterau (GeKaWe) agieren Torsten Trupp (SPD) und Cora Faulstich (CDU), Stellvertreterinnen sind Rebecca Wolf (SPD) und Christel Schmidt (CDU). Für den Zweckverband »Regionalpark Niddaradweg« wurde Lukas Lux benannt, seine Stellvertretung übernimmt Norbert Wolf (beide SPD).

Alle diese Personalentscheidungen basierten auf einer gemeinsamen Vorschlagsliste von SPD und CDU, die allesamt einstimmig erfolgten.

Eine Enthaltung führt zu Unklarheit

Bei zwei weiteren Besetzungen mussten die Parlamentarier geheim wählen. So gab es bei der Wahl der Vertreter für den Vorstand der »Mark Mockstadt« und für die Verbandskammer des Regionalverbands Frankfurt/Rhein-Main eine zusätzliche Liste der Grünen. Unter Wahlleitung von Hauptamtsleiter Jörg Stürtz standen für die Mark Mockstadt Claus-Peter Opper (SPD) und Karl-Gerhard Stiebeling (CDU) zur Wahl, die Grünen schickten Dietmar Schmidt und Stephan Mickel ins Rennen. Als Stellvertreter sollten Günther Lohmann (SPD) und Hans-Georg Heller (CDU) fungieren; bei den Grünen waren es Stephan Mickel und Maria Groß.

Das Ergebnis warf einige Rätsel auf, was eine Überprüfung durch den Städte- und Gemeindebund nach sich ziehen wird. Denn eine Stimmenthaltung aus dem Lager von SPD oder CDU spielte das Zünglein an der Waage.

Bei 30 Wahlberechtigten und 30 gültigen Stimmen votierten 22 Parlamentarier für Opper und Stiebling und sieben für Schmidt und Mickel. Bei der Betrachtung der »Nachkommastellen« ergab sich eine Patt-Situation, sodass zwar Opper als erster Vertreter feststand, der zweite aber per Losentscheid gefunden werden musste. Wahlleiter Stürtz zog zur Freude der Grünen Dietmar Schmidt aus dem Lostopf.

Die Berechnung, die zum Losentscheid geführt hatte, beruhte auf der Basis von 30 Wahlberechtigten. Deshalb kam danach die Diskussion auf, wie die Berechnung mit nur jenen 29 Personen aussehe, die ihre Stimme für einen der beiden Wahlvorschläge abgegeben hatten. In diesem Falle wäre das Votum zugunsten von Stiebeling ausgefallen.

Da alsbald Unklarheit herrschte, auch was die Deutlichkeit der Enthaltung auf dem Stimmzettel betraf, welcher Gesetzestext und welche Paragrafenpassage hier anzuwenden sei, will die Verwaltung beide Vorgänge, die Rechenbeispiele und Wahlausgänge, vom Städte- und Gemeindebund überprüfen lassen. So lange wird das Ergebnis als vorläufig gewertet. Fest steht bis dahin nur, dass Opper die Stadt Florstadt im Markvorstand vertreten wird.

Günstiger für den Vorschlag von SPD/CDU fiel die geheime Wahl für die Verbandskammer des Regionalverbands aus. Denn hier gab es keine Enthaltung, sodass Gerold Helfrich mit 23 zu sieben Stimmen gewählt wurde. Mit dem gleichen Ergebnis folgten seine Stellvertreterinnen Ute Schneeberger (SPD) und Christiane Wehrum-Hötzel (CDU).

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