Vertreterwahl korrigiert

  • VonCathrin Lutz
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Florstadt (cat). Korrigiert worden ist am Mittwoch die Wahl des zweiten Vertreters der Stadt Florstadt für den Vorstand der Mark Mockstadt. In der vorherigen Sitzung war Claus-Peter Opper (SPD) in seiner Funktion als Ortsvorsteher von Staden unstrittig zum ersten Vertreter gewählt worden. Die geheime Wahl damals ergab jedoch für den zweiten Vertreter eine rechnerisch identisches Ergebnis für die beiden Kandidaten Karl-Gerhard Stiebeling (CDU) und Dietmar Schmidt (Grüne).

Unklare Stimme ist ungültige Stimme

Stiebeling war als langjähriger ehemaliger Ortsvorsteher von Nieder-Mockstadt der gemeinsame Wahlvorschlag von SPD und CDU, die Grünen hatten mit Schmidt gegensteuern wollen. Ein Stimmzettel bei der geheimen Wahl, der keine klare Zuordnung zuließ, hatte die Ungereimtheiten ausgelöst. Damals erfolgte die Wahl des zweiten Vertreters per Losentscheid - und dieser fiel zugunsten von Schmidt aus.

Dies wurde nun korregiert. Denn, wie vom Hessischen Städte- und Gemeindebund HSGB überprüft und empfohlen worden war, muss die unklare Stimmabgabe nicht als Enthaltung, wie in der Sitzung angenommen wurde, sondern als ungültige Stimme gewertet werden. Somit ändert sich im Berechnungsverfahren der Nenner von 30 auf 29 an der Wahl beteiligten Stadtverordneten. Das hat zur Folge, dass das Pendel in Richtung Stiebeling ausschlägt. Gegen das Ergebnis aus der Juni-Sitzung waren zudem fristgerecht Widersprüche seitens der CDU- und der SPD-Fraktion eingegangen.

Die Bewertung des HSGB hatte Ulrike Adrian vorgenommen, die als Kommentatorin zur Hessischen Gemeindeordnung fungiert und somit zu den fachkompetentesten Personen in dieser Sache in Hessen zählen dürfte. Der besagte Stimmzettel, der übrigens aus den Reihen von SPD oder CDU stammt, müsse »eindeutig als ungültig gewertet werden«.

Adrian weiter: »Des Weiteren hätte eine weitere Abstimmungsmöglichkeit mit ›Enthaltung‹ nicht auf dem Stimmzettel angeboten werden müssen, sodass die Vorbereitung und Durchführung dieser im Ergebnis strittigen Wahlhandlung als korrekt durchgeführt bewertet wird.« Die fehlerhafte Berechnung sei die Folge der Tatsache, dass der Stimmzettel als Enthaltung und nicht als ungültige Stimme bewertet worden sei.

Die Aufhebung des fehlerhaft festgestellten Wahlergebnisses sowie die Neufeststellung des Wahlausgangs wurde von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig vorgenommen. Für die Amtsperiode 2021 bis 2026 werden somit Claus-Peter Opper und Karl-Gerhard Stiebeling in den Mark-Vorstand entsendet.

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