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Bürgermeister Herbert Unger gratuliert der einmütig wiedergewählten Stadtverordnetenvorsteherin Ute Schneeberger.

Konstituierende Sitzung light

  • vonOliver Potengowski
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Florstadt (sax). Nachdem Bürgermeister Herbert Unger (SPD) die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erst wegen der Corona-Pandemie verschieben musste, lief auch der zweite Versuch nicht rund. Weil die Grünen ihre Zustimmung zur Wahl des Magistrats als vorher abgestimmte Liste kurzfristig widerrufen hatten und die SPD wegen eines Krankheitsfalls ihre Mehrheit bedroht sah, wurde der Punkt von der Tagesordnung genommen.

Abweichung vom Ritual

Konstituierende Sitzungen folgen gewöhnlich einem festen Ritual. Dazu gehört, dass der Bürgermeister die Sitzung eröffnet und die Leitung anschließend an den ältesten Stadtverordneten - in Florstadt ist das der 81-jährige Günter Schmidt (CDU) - übergibt. Dessen Aufgabe ist es vor allem, die Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin, die üblicherweise von der stärksten Fraktion gestellt wird, durchzuführen und danach ihr die Sitzungsleitung zu übergeben.

Bis hierhin folgte auch die Sitzung in Florstadt dem Ritual. Doch hatte Bürgermeister Unger bereits zu Beginn anklingen lassen, dass der weitere Verlauf eine bedeutsame Abweichung bringen würde. Denn für gewöhnlich wird in der ersten Sitzung auch der Magistrat gewählt. In Florstadt sei es Tradition, dass die Verwaltung zusammen mit den Fraktionen eine Liste erstellt, über die gemeinsam abgestimmt wird, sagte Unger. Diesem Verfahren hätten auch die Grünen zunächst zugestimmt.

»Umso unverständlicher ist es mir, dass eine bereits getroffene Verabredung aufgekündigt wurde«, kritisierte er, dass die Grünen am Morgen vor der Sitzung die Verwaltung benachrichtigt habe, dass sie den Magistrat doch einzeln wählen wolle. Unger vermutete, dass bekannt geworden sei, dass ein SPD-Vertreter erkrankt und damit die absolute Mehrheit nicht mehr gesichert war. Bei einem Abweichen von der Listenwahl hätten die Grünen zwei Magistratssitze und damit einen mehr als ihnen nach dem Wahlergebnis zustünde bekommen, rechnete Unger vor. Die SPD hätte im Gegenzug auf einen Sitz verzichten müssen. Deshalb ließ Unger den Punkt von der Tagesordnung nehmen.

Trotzdem betonte er, »dass wir entgegen gelegentlicher Eindrücke in der Öffentlichkeit grundsätzlich einen kollegialen, mitunter sogar freundschaftlichen Umgang miteinander pflegen«. Meinungsverschiedenheiten gebe es am ehesten, wenn Themen Kreis-, Landes- oder Bundespolitik berührten. »Am wenigsten, wenn es um lokale Angelegenheiten geht.«

In diesem Sinn bezeichnete er auch alle drei Fraktionen als Sieger der Wahl: die Grünen, weil sie die größten Stimmengewinne hatten, die CDU, weil sie zweitstärkste Kraft geblieben ist, und die SPD, die ihre absolute Mehrheit verteidigen konnte. Ein Erfolg sei aber auch, dass es gelungen sei, die Stimmenanteile für AfD und NPD zu halbieren.

Schmidt forderte in seiner Rede eine wehrhafte Demokratie, aber auch Fairness untereinander. »Nach einer hitzigen Debatte sollten wir uns wieder verständigen und weiter zum Wohle unserer Stadt arbeiten.« Diesem Appell schloss sich Ute Schneeberger (SPD) an, die einstimmig als Stadtverordnetenvorsteherin wiedergewählt wurde. Sie wünsche sich eine »faire, sachliche Auseinandersetzung«.

Kein weiterer Vize-Posten

Dass hierbei noch Luft nach oben ist, zeigte der anschließende Konflikt um den Antrag der Grünen, die Hauptsatzung zu ändern, um auch einen stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher stellen zu können. Heidi Bauer-Klar erklärte, dass es nicht nur die gewachsene Stärke ihrer Fraktion darstellen, sondern auch ein »schönes Bild nach außen geben« würde, wenn CDU und SPD dem zustimmten.

Torsten Trupp hielt ihr die Absage an die gemeinsame Liste für den Magistrat vor. »Von Alters her gilt, dass ein Handschlag zu gelten hat. Ihr Verhalten ist schäbig.«

Christel Schmidt (CDU) zeigte Verständnis für den Wunsch der Grünen, aber auch für die Verärgerung der SPD. Sie wies darauf hin, wie gering die Bedeutung des Stellvertreterpostens, den die Grünen anstrebten, in der Praxis sei.

Dass laut Gerhard Salz (Grüne) die Magistratsliste keine Absprache unter den Fraktionen, sondern ein Verwaltungsvorschlag gewesen sei, brachte Unger in Rage. »Es geht schon wieder los, Lügen und Unwahrheiten«, rief er. Auch bei den letzten beiden Kommunalwahlen habe die Verwaltung in Absprache mit den Fraktionen eine Liste erstellt.

Anschließend stimmten nur die Grünen für die Änderung der Hauptsatzung. Drei CDU-Stadtverordnete enthielten sich, fünf stimmten ebenso wie die SPD-Fraktion dagegen. Zu stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern wurden Torsten Trupp (SPD) und Günter Schmidt (CDU) sowie Stefan Wagner (CDU) gewählt.

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