Kita-Gebühren werden erstattet

  • vonCathrin Lutz
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Florstadt (cat). Die Stadtverordneten haben sich dafür ausgesprochen, Eltern, die ihre Kinder zurzeit zu Hause betreuen, von den Kita-Gebühren zu befreien. Mit einer Konkretisierung durch die SPD-Fraktion war dieser Grünen-Antrag mehrheitsfähig geworden. Die CDU stimmte dagegen.

Erstattet werden sollen nur die Gebühren, die von den Eltern während des zweiten Lockdown selbst zu zahlen sind. Die Landeserstattungen sowie die Gebührenübernahmen durch den Kreis bleiben davon unberührt. Eingebaut wurde auch der Vorbehalt, dass das Land Hessen - wie angekündigt - 50 Prozent der zu erlassenden Gebühren auch wirklich erstattet. Sonst soll das Parlament erneut beraten.

Gerhard Salz (Grüne) meinte, es schade nicht, wenn sich das Parlament für die Eltern einsetze. Mit den Änderungen der SPD habe man alle möglichen Sicherungen eingebaut.

Bürgermeister Herbert Unger indes ärgerte sich: Die Grünen hätten den Antrag gestellt, ohne sich Gedanken über das finanzielle Ausmaß und den Ausgleich der Mehrausgaben zu machen. Zudem sei die Verwaltung beim letzten Lockdown von sich aus aktiv geworden. Weil das Ende des Lockdown nicht abzusehen sei, habe man noch nichts diesbezüglich unternommen.

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