Eklat im Stadtparlament

  • vonStephan Lutz
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Florstadt(sl). Zwei Dringlichkeitsanträge der SPD haben am Mittwoch indirekt einen Eklat im Florstädter Stadtparlament ausgelöst. Torsten Trupp (SPD) sah die Dringlichkeit gegeben für einen Antrag zur Erhaltung der Nieder-Mockstädter Synagoge sowie einen zu einer Resolution an die Bundesregierung zur europäischen Flüchtlingspolitik. Aus beruflichen Gründen habe er es versäumt, beide Anträge rechtzeitig zur Sitzung einzureichen, erklärte er. Doch die Aufnahme auf die Tagesordnung verhinderte Gerhard Salz (Grüne), der darauf pochte, dass eine solche Dringlichkeit von zwei Dritteln der Parlamentarier unterstützt werden müsse. Das wären 21 Stadtverordnete.

Stadtverordnete verlässt Saal

Doch diese Anzahl an Parlamentariern war zu diesem Zeitpunkt nicht vor Ort. Pandemiebedingt hatten sich die Fraktionen mit Stadtverordnetenvorsteherin Ute Schneeberger auf eine beschlussfähige Mindest-Parlamentsstärke von 16 Mandatsträgern geeinigt. Das waren vier CDU-, zwei Grüne- und zehn SPD-Stadtverordnete. Salz lehnte die Aufnahme zudem mit der Aufforderung, "die Tagesordnung der heutigen Sitzung nicht zu überfrachten", ab. Die Punkte könnten seiner Auffassung nach "durchaus auf der nächsten Parlamentssitzung behandelt werden".

Es war Bürgermeister Herbert Unger, der die Entrüstung und das Entsetzen von vielen im Saal in Worte fasste: "Ein solches Verhalten, sich hinter reinem Formalismus zu verschanzen, ist abscheulich und ekelerregend. Ich dachte, wir wären bei humanitären Dingen auf der gleichen Wellenlänge. Pfui Teufel. Einem Bauantrag oder ähnlichem die Dringlichkeit zu verwehren - kein Problem. Aber das ist sehr enttäuschend." Unger vermutete als Grund für Salz Vorgehensweise: "Weil dieser Antrag nicht von den Grünen kommt."

Mit Bianka Stelz packte eine SPD-Stadtverordnete demonstrativ ihre Sachen und schickte sich an, den Sitzungssaal zu verlassen. Auf die Einwände der Grünen, dass dann aber die Beschlussfähigkeit des Stadtparlaments nicht mehr gegeben sei, antwortete sie: "Das habt ihr euch selbst zuzuschreiben." Und verließ den Saal.

Die Sitzung konnte dennoch fortgesetzt werden, nachdem Günter Lohmann (SPD) aus den Reihen der Besucher in die Fraktionsbank nachgerückt war. Der Stadtverordnetenvorsteherin Ute Schneeberger blieb nichts anderes übrig, als die beiden Dringlichkeitsanträge der SPD nicht auf die Tagesordnung zu nehmen und vehement für Ruhe im Saal zu sorgen.

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