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Die Bauarbeiten in Grund-Schwalheim sind schon vorangeschritten, müssen aber vorerst ruhen.

Gerichtsbeschluss

Wieder Baustopp für geplantes Amazon-Verteilzentrum

  • Sabrina Dämon
    vonSabrina Dämon
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Der Online-Versandhändler Amazon plant, bei Echzell ein Verteilzentrum zu betreiben. Doch mit einem Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshof müssen die Arbeiten an der Logistikhalle bei Echzell erneut ruhen.

Erneuter Baustopp für das geplante Amazon-Verteilzentrum in Grund-Schwalheim bei Echzell: Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hat am Mittwoch beschlossen, dass die Arbeiten auf dem Areal vorerst ruhen müssen. Das berichtet der VGH in einer Pressemitteilung.

Es ist bereits der zweite Baustopp: Der erste ist vergangenes Jahr vom Verwaltungsgericht Gießen verhängt, dann aber wieder aufgehoben worden. Nun haben die Kasseler Richter anders als die Gießener Kollegen entschieden und einer Beschwerde des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) stattgegeben.

Der BUND hatte Widerspruch gegen die vom Wetteraukreis erteilte Baugenehmigung für die Logistikhalle mit Büro und Sozialflächen eingelegt.

Der aktuelle Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs hat aufschiebende Wirkung. Das bedeutet auch: Eine endgültige Entscheidung über den Bau des Verteilzentrums ist damit nicht getroffen, vorerst jedoch darf nicht weitergebaut werden.

Auf der Gewerbefläche in dem Echzeller Ortsteil will Amazon ein Verteilzentrum betreiben. Bauherr ist die Firma 77. Logimac Logistic Grundbesitz GmbH - eine für das Projekt gegründete Gesellschaft der Garbe Industrial Real Estate. Die Halle soll dann an Amazon vermietet werden, hieß es im November vonseiten des Bauherren.

Wie es in der Mitteilung des VGH heißt, seien naturschutzrechtliche Gründe ausschlaggebend für die Gerichtsentscheidung gewesen. Das Plangebiet für das Verteilzentrum grenzt unmittelbar an Natura-2000-Gebiete an.

Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt: In Anbetracht der Tatsache, dass in den Bauleitplanverfahren keine bzw. keine vollständige Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden sei, habe diese auf der Ebene des Baugenehmigungsverfahrens nachgeholt werden müssen. Die vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen zu der gebotenen Ermittlung der arten- und naturschutzrechtlichen Belange genügten laut VGH nicht den an sie zu stellenden Anforderungen. Zudem habe der dritte Senat des VGH den Unterlagen nicht entnehmen können, ob hinsichtlich der Beeinträchtigung von geschützten Arten bzw. erheblicher Auswirkungen auf die unmittelbar an das Vorhaben angrenzenden Natura-2000-Gebiete Ermittlungen vor Ort oder Kartierungen durchgeführt worden seien; diese seien jedoch erforderlich gewesen.

Der Beschluss des VGH ist unanfechtbar.

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