Durch die Corona-Pandemie fallen Einnahmen weg, das wird auch die Gemeinde spüren, sagt Bürgermeister Wilfried Mogk bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2021. SYMBOLFOTO: DPA
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Durch die Corona-Pandemie fallen Einnahmen weg, das wird auch die Gemeinde spüren, sagt Bürgermeister Wilfried Mogk bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2021. SYMBOLFOTO: DPA

Sparen und Rücklagen nutzen

  • vonOliver Potengowski
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Echzell(sax). Deutliche Einnahmeausfälle erwartet Bürgermeister Wilfried Mogk durch die Folgen der Corona-Pandemie. Das erklärte er am Montag in der Gemeindevertretung bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2021. Durch Einsparungen beim Unterhalt der kommunalen Infrastruktur und Nutzung der Rücklagen aus den Überschüssen früherer Jahre will Mogk einen fiktiv ausgeglichenen Haushalt erreichen.

Bei insgesamt eingeplanten Ausgaben von 12 715 535 Euro im Ergebnishaushalt, der die laufenden Kosten der Gemeinde für Verwaltung, Unterhalt städtischer Einrichtungen, aber auch Kinderbetreuung abbildet, rechnet der Entwurf des Haushalts mit einem Defizit von 307 430 Euro. Mogk erwartet jedoch, dass dieser Fehlbetrag noch deutlich sinken werde. Denn der Kreisbürgermeisterversammlung sei es gelungen, eine Senkung der Kreisumlage um 3,6 Prozent zu erreichen. Wenn der Kreistag diese zusammen mit dem Haushaltsplan des Wetteraukreises beschließe, werde das Defizit im Echzeller Ergebnishaushalt um 265 175 Euro auf dann nur noch 42 255 Euro sinken. Er erläuterte, dass sich in der Rücklage durch die positiven ordentlichen Ergebnisse der vergangenen Haushaltsjahre inzwischen 1,2 Millionen Euro angesammelt hätten.

Kritik: Land lässt Kommunen alleine

Deutliche Kritik übte Mogk an der Landesregierung im Zusammenhang mit den Kostensteigerungen bei der Kinderbetreuung. Die höheren Personalkosten im Haushalt würden neben den Tarifabschlüssen vor allem durch gesetzliche Bestimmungen des Landes verursacht, die mehr Fachkräfte in den Kindertagesstätten vorschrieben. Das Land lasse die Kommunen bis auf einen Baukostenzuschuss mit der Finanzierung der Kindergärten alleine. "Es kann nicht sein, dass die Standards bei Bund und Land gesetzt werden, diese aber sich in keinster Weise an den daraus resultierenden Kosten für die Kommunen beteiligen", kritisierte der Bürgermeister. Gerade angesichts der einbrechenden Einnahmen tue dies den Kommunen besonders weh.

Mit Einsparungen von rund 450 000 Euro bei den Sach- und Dienstleistungen sollen die gestiegenen Kosten bei zu erwartenden sinkenden Einnahmen ausgeglichen werden. Mogk rechnet für 2021 nur noch mit Einnahmen von rund 12,4 Millionen. Im ersten Entwurf für den Haushaltsplan 2020 waren noch mehr als 13 Millionen Euro Einnahmen vorgesehen. Die Einsparungen im aktuellen Haushaltsplanentwurf sollen vor allem zulasten der Instandhaltung von Gebäuden und Infrastruktur gehen.

Geld für Spielplatz eingeplant

2 825 000 Euro, von denen 2 Millionen über Kredite finanziert werden, soll die Gemeinde im nächsten Jahr investieren. Mogk nennt als größte Projekte den Neubau des Feuerwehrhauses Bingenheim, die Sanierungen von Linden- und Römerstraße (einschließlich der Wasserleitungen und des Kanals) sowie den Bau neuer Parkflächen im Bereich Weidgasse und Sportplatz. Für neue Spielgeräte auf den Spielplätzen seien 70 000 Euro und damit deutlich mehr als in früheren Jahren in den Haushalt eingestellt. Damit soll unter anderem der Spielplatz "An der Freihub" entsprechend einem Beschluss der Gemeindevertreter hergestellt werden.

Mittelfristig bis 2024 rechnet Mogk mit einer Erholung der Wirtschaft und wieder steigenden Steuereinnahmen. Dies betreffe vor allem Einkommens- und Gewerbesteuer.

Abschließend wies er darauf hin, wie die Corona-Pandemie nicht nur den Haushaltsplanentwurf, sondern das Leben aller Bürger bestimme. Viele hätten nicht nur Sorgen um die Gesundheit von Familie und Freunden, sondern auch um den Arbeitsplatz und wie sie im Alltag Kinderbetreuung und Homeoffice unter einen Hut bekommen könnten. Er rief zum Zusammenhalt auf. Denn nur gemeinsam werde man stark genug sein, diese Krise zu meistern. "Krisen sind Angebote des Lebens, sich zu wandeln", erklärte er mit einem Zitat von Luise Rinser, dass darin aber auch Chancen lägen. "Man braucht noch gar nicht zu wissen, was neu werden soll. Man muss nur bereit und zuversichtlich sein."

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