Gemeinsam für Klimaschutz

  • VonOliver Potengowski
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Echzell (sax). Der Klimawandel zeigt auch in der Gemeinde Echzell deutliche Wirkung. Das verdeutlichte ein gemeinsamer Antrag aller drei Fraktionen in der Sitzung der Gemeindevertretung am Montagabend in der Horlofftalhalle. Darin fordern sie, zukünftig mindestens ein Prozent der jährlichen Ausgaben der Gemeinde für Klimaschutz aufzuwenden. Diese Gelder sollen ergänzend zum Haushaltsplan dokumentiert werden.

Als Klimakommune aktiv werden

Der Antrag belegt, dass sich auch in der Gemeindevertretung selbst das Klima, wenn auch nicht durchgängig, wandelt. Lars Friedrich, Fraktionsvorsitzender der Grünen, dankte SPD und CDU, dass es gelungen sei, sich auf einen gemeinsamen Antrag zu dem Thema zu einigen. Zuletzt hatte der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, der den Staat zum Klimaschutz verpflichtet, die Bedeutung noch einmal betont. Doch bereits 2007 habe Bundeskanzlerin Angela Merkel klargestellt: »Ein ›Weiter so‹ gibt es nicht. Der Klimaschutz ist die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts.«

Leider habe es trotz dieser Einsichten zu wenig Veränderungen bei klimarelevanten Entscheidungen gegeben, bedauerte Friedrich. Dieser Antrag solle ein klares Signal für die Gemeinde Echzell setzen. »Wir verlassen den Pfad des ›Weiter so’«, kündigte er an. »Echzell als Klimakommune beginnt mit systematischen Bemühungen.«

Während der Begriff Klima bisher noch nicht im Haushaltsplan vorkomme, solle die zukünftige Auflistung der klimaschutzrelevanten Ausgaben für Transparenz sorgen. Das sei eine wichtige Voraussetzung für eine fundierte öffentliche und politische Debatte. In kommenden Haushaltsplänen ein Prozent der Ausgaben für Klimaschutz vorzusehen sei ein Signal, dass die Gemeindevertretung es damit und »mit dem Schutz der Freiheitsrechte und der Lebenschancen der heute jungen Generation« ernst meine.

Friedrich wies außerdem darauf hin, dass diese Investitionen in den Klimaschutz sich für Echzell auch wirtschaftlich bezahlt machen könnten. Zum einen könnten durch Förderprogramme mit den Klimaschutz-Geldern aus dem Haushaltsplan zusätzliche Fördermittel gerade auch nach Echzell als Klimakommune geholt werden. Bei kluger Verwendung zum Beispiel für Energieeinsparungen könnten damit mittel- und langfristig die Energiekosten der Gemeinde erheblich gesenkt werden, sagte er.

Sebastian Tinz (CDU) ergänzte, dass mit dem Anteil von einem Prozent für Klimaschutzmaßnahmen auch größere Projekte umgesetzt werden könnten. »So, dass man hier mehr als eine oder zwei Wildblumenwiesen erwarten darf.« Er wies darauf hin, dass durch Fördermittel, die auch im Rahmen der Vorbereitungen zur Landesgartenschau Oberhessen fließen könnten, Echzell nicht nur zu einer nachhaltigeren Kommune werden könne, sondern auch mehr Lebensqualität für die Bürger entstehe.

Gemeinsame Anträge zum Thema

Tinz erinnerte in seinem Redebeitrag zudem daran, dass das gemeinsame Bekenntnis der Fraktionen zum Klimaschutz bereits eine Tradition habe. Schon im November 2019 habe man einstimmig den Antrag der Grünen, Klimakommune zu werden und die Klimaschutz-Charta zu unterzeichnen, beschlossen. Auch dem Antrag aus dem Januar diesen Jahres, Projekte zu finden, die zu 100 Prozent durch das Land Hessen förderfähig seien, hätten alle Gemeindevertreter zugestimmt, erinnerte Tinz.

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