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Ehemaliger Lidl doch keine Unterkunft für Geflüchtete

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Der ehemalige Lidl in der Elsa-Brandström-Straße steht seit einiger Zeit leer. Ab kommendem Jahr soll das Gebäude für rund 90 Menschen eine Bleibe bieten.
Der ehemalige Lidl in der Elsa-Brandström-Straße steht seit einiger Zeit leer. Ab kommendem Jahr soll das Gebäude für rund 90 Menschen eine Bleibe bieten. © Sabrina Dämon

Butzbach (sda). Vor einem Jahr beschlossen die Stadtverordneten, das ehemalige Lidl-Gebäude in der Elsa-Brandström-Straße 1 zu kaufen. Wenig später setzte die Stadt den Beschluss um. Geplant war damals, das ehemalige Discounter-Gebäude für die Unterbringung von Geflüchteten zu nutzen. Dieser Plan ist nun verworfen.

Dafür waren Umbaumaßnahmen erforderlich, bspw. in Sachen Brandschutz. Zu diesem Zweck, so sahen es die Stadtverordneten vor, sollte ein Darlehen aus dem KfW-Programm aufgenommen werden – ein Förderprogramm des Bundes durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau, durch das Darlehen (zweckgebunden) für einen Zeitraum von zehn Jahren zinsfrei zur Verfügung gestellt werden.

Nun hat sich die Situation aber geändert, und mit ihr das Vorhaben, den ehemaligen Lidl umzubauen. Die Stadtverordneten haben in ihrer Sitzung am Mittwochabend einstimmig dafür votiert, die Umbaupläne für das mittlerweile erworbene Gebäude zu verwerfen. Der Grund dafür: Zurzeit braucht die Stadt keine weitere Unterkunft für die Unterbringung. Was stattdessen mit dem Gebäude und dem Grundstück passiert, ist noch unklar.

Ankauf wäre unwirtschaftlich

In der Beschlussvorlage heißt es zu den Gründen: Im ersten und zweiten Quartal dieses Jahres wurden der Stadt nur wenige Geflüchtete zugewiesen, im dritten Quartal kamen sieben Geflüchtete nach Butzbach. Gleichzeitig sind 90 Menschen anerkannt worden. Die Zahl der von der Stadt unterzubringenden Menschen hat sich auf 330 reduziert. Diese Personen, heißt es weiter, können in von der Stadt angemieteten Wohnungen sowie in der August-Storch-Straße 8, dem ehemaligen Arbeitsamt, untergebracht werden. Was dieses Gebäude angeht, gibt es auch eine Entscheidung der Stadtverordneten: Ebenfalls wie beim alten Lidl ist im vergangenen Jahr beschlossen worden, das Gebäude vom Eigentümer, der Gießener Revikon GmbH, zu kaufen – doch auch das ist nicht mehr geplant, da ein Ankauf unwirtschaftlich wäre, wie es in der Vorlage heißt; es sei nicht absehbar, ob ein Bedarf für die Unterbringung von Geflüchteten dauerhaft bestehe. Auch für diesen Kauf hätte ein Darlehen aus dem KfW-Programm aufgenommen werden müssen. Dass beide Vorhaben nun verworfen werden, hat finanzielle Auswirkungen: Die Umbaukosten für das ehemalige Lidl-Gebäude waren mit 150 000 Euro angesetzt, die nun entfallen.

Jedoch verzichtete die Stadt damit auf das KfW-Darlehen, was bedeutet: Der Kaufpreis für das Grundstück und Gebäude in der Elsa-Brandström-Straße (rund 900 000 Euro plus Nebenkosten) muss daher über ein verzinsliches Darlehen finanziert werden.

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