Die Luftschadstoffe auf der Homburger Straße sollen erneut gemessen werden, fordern die Grünen im Ortsbeirat.
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Die Luftschadstoffe auf der Homburger Straße sollen erneut gemessen werden, fordern die Grünen im Ortsbeirat.

Zweifel an Feinstaub-Gutachten

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Bad Vilbel(nma). Vor allem eine Rand- erscheinung bei der zweiten Änderung des Bebauungsplans Schwimmbad hat den Ortsbeirat Kernstadt am Dienstagabend beschäftigt. Denn Christopher Mallmann von den Grünen und Sandra Völker von der CDU sehen verschiedene Probleme bei einem Luftgutachten aus dem Jahr 2014. Leider war an diesem Abend der entsprechende Fachmann nicht anwesend.

Im Prinzip sind es nur minimale Änderungen in der zweiten Änderung des Bebauungsplans Schwimmbad, die dem Ortsbeirat Kernstadt in der jüngsten Sitzung vorliegen. "Ich denke, wir haben insgesamt ein sehr gutes Planungswerk verfasst", erklärt der Erste Stadtrat Sebastian Wysocki (CDU) einleitend. Eine Änderung des Flächennutzungsplans laufe noch im Parallelverfahren, doch wenn diese durchgehe, könne die Stadt den Bauantrag für das Schwimmbad einreichen.

Es ist eher eine Randerscheinung der Schwimmbadplanungen, die Christopher Mallmann (Grüne) genauer beleuchten möchte. Dazu hat er einen Antrag formuliert: Der Magistrat solle demnach ein überarbeitetes Luftschadstoffgutachten über den Bereich Homburger Straße einholen - eine der wichtigsten späteren Zufahrtsstraßen zur neuen Therme. Das bisher aus 2014 gültige Gutachten könne nicht mehr gültig sein, meint Mallmann weiter, schließlich seien damals zur Berechnung Abgaswerte genutzt worden, bei denen der Betrug durch Volkswagen - Stichwort Dieselskandal - noch nicht bekannt war. "Das vorgelegte Gutachten aus 2014 hat folgende Mängel", liest Mallmann seinen Antrag vor: "Die täglichen Fahrten sind zu niedrig angesetzt, Stop-and-go-Verkehr wurde nicht berücksichtigt", sagt er. Bei Stau seien die Abgaswerte nämlich doppelt so hoch wie bei fließendem Verkehr. Der Grüne führt seine Begründungen weiter aus, zeigt Tabellen und weiß: "An Messstellen ist der Wert erfahrungsgemäß höher, als zuvor berechnet wurde."

Christopher Mallmann erhält schließlich Schützenhilfe aus dem Plenum und zwar von der CDU-Abgeordneten Sandra Völker. Auch sie habe sich kritisch mit dem Gutachten aus 2014 auseinandergesetzt, berichtet sie. "Dabei stellen sich mir verschiedene Fragen. Beispielsweise wie lange ein solches Gutachten gültig ist." Auch hinterfragt sie, ob das Gutachten in dieser Form genutzt werden könne, schließlich sei nicht vor Ort gemessen worden. Die Schadstoffwerte wurden anhand von Modellen simuliert und errechnet und noch dazu mit Zahlen, die aus Griesheim stammen.

Diskussion vertagt

Sebastian Wysocki entgegnet schließlich: "Nach Ihrer Logik sind also alle Zahlen falsch, wegen des Dieselskandals. Dabei waren die meisten Fahrzeuge mittlerweile in Werkstätten und wurden angepasst." Schon 2014 seien auf der Homburger Straße die vorgegebenen Werte eingehalten worden, die Flottenmodernisierung in den vergangenen fünf Jahren hätte diese Zahlen sicherlich eher verbessert als verschlechtert, meint er. Bezogen auf das Gutachten sagt Sebastian Wysocki in Richtung Sandra Völker: "Wenn Sie darüber sprechen, dass die Berechnungsmethoden, die hinter dem Gutachten stecken, falsch sind, unterstellen Sie dem Luftgutachter vom Bundesverwaltungsgericht, dass er seinen Job nicht richtig macht. Das möchte ich so nicht stehen lassen", argumentiert der Erste Stadtrat. Der zuständige Gutachter konnte der Ortsbeiratssitzung am Dienstagabend leider nicht beiwohnen, werde aber am Dienstag zum Planungs-, Bau- und Umweltausschuss kommen. "Ich habe vollstes Vertrauen in den Gutachter", sagt Wysocki.

Die Diskussion geht anschließend noch eine Weile hin und her; Sandra Völker spricht von einem neuen Gesetz, das ab 2020 in Kraft treten soll und neue, niedrige Grenzwerte für Feinstaub festlegt, die Bad Vilbel nach der vorliegenden Faktenlage aus 2014 nicht erreichen könnte. "Dann dürfte in so ziemlich jeder deutschen Stadt bald kein Auto mehr fahren", sagt Wysocki dazu.

Die Parteien entscheiden sich schließlich, dass eine weitere Diskussion ohne den entsprechenden Fachmann sinnlos sei und vertagen das Thema bis zur Ausschusssitzung am kommenden Dienstag, 5. November.

Der Antrag der Grünen wird mit Enthaltung der Freien Wähler und Zustimmung der Grünen abgelehnt. Die zweite Änderung des Bebauungsplans Schwimmbad wird mit Zustimmung der CDU angenommen.

Am kommenden Dienstag, 5. November, tagt der Planungs-, Bau-, und Umweltausschuss im Sitzungssaal des Dortelweiler Rathauses um 19 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene Themen, unter anderem ein Vortrag zum Thema Stadtbegrünung. (nma)

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