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Kurt Liebermeister

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Zwei »alte Hasen« als Ortsvorsteher bestätigt

  • Holger Pegelow
    vonHolger Pegelow
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Bad Vilbel (pe). Bei den konstituierenden Sitzungen der Ortsbeiräte Kernstadt und Dortelweil sind Kurt Liebermeister (CDU Kernstadt) und Herbert Anders (CDU Dortelweil) in ihren Ämtern bestätigt worden. Allerdings nicht ohne Irritationen.

Noch am Abend der Sitzung des Kernstadt-Ortsbeirates haben die Grünen eine Pressemitteilung versandt, in der sie ihre Kritik äußern, warum sie Kurt Liebermeister nicht zugestimmt haben. Vorausgegangen sei die Information, dass sich die »Fraktionen der Wahlverlierer« von CDU und SPD bereits auf alle Stellvertreterposten verständigt hätten und keine Beteiligung der Grünen vorgesehen sei.

»Das war eine vertane Chance, ein Zeichen für eine konstruktive Zusammenarbeit zu setzen«, sagt Susanne Lorenzini, die für die Grünen im Ortsbeirat sitzt. »Als 30-Prozent-Oppositionspartei wäre es angemessen gewesen, uns einen Stellvertreterposten anzubieten, insbesondere da Herr Liebermeister in seiner Eröffnungsrede auf ein kollegiales, faires Verhalten zum Wohle der Bad Vilbeler Bürger gedrungen hatte.« Letztlich ist Kurt Liebermeister mit fünf Ja-Stimmen, einer Enthaltung und drei Nein-Stimmen in geheimer Abstimmung gewählt worden.

»Wir wünschen Herrn Liebermeister alles Gute für sein Amt und bedanken uns für sein Engagement, das er als Ortsvorsteher für die Kernstadt einbringt«, sagt Andreas Lohbeck, ebenfalls für die Grünen im Ortsbeirat Kernstadt. Diese Kritik ist allerdings mittlerweile sachlich überholt. Denn Susanne Lorenzini ist nach Auskunft aus der Stadtverwaltung eine Stellvertreterin von Liebermeister. Die Irritation war offenbar wegen des Verfahrens eingetreten, und die Grünen waren zunächst davon ausgegangen, keinen Stellvertreterposten zu haben.

Stadtsprecher Yannick Schwander teilt auf Anfrage dieser Zeitung mit, in der Kernstadt heißen die beiden Stellvertreter Alban Krasniqi (SPD) und Susanne Lorenzini (Grüne). Dieses Ergebnis werde offiziell erst in der nächsten Sitzung verkündet, da es bei der konstituierenden Sitzung Irritationen über das Auszählungsverfahren gegeben habe. »Die Wahl verlief ordnungsgemäß und die Stimmen wurden korrekt ausgezählt, allerdings gab es wohl unterschiedliche Auffassungen, nach welchem Verfahren die Wahl festzustellen sei.«

Mittlerweile sei klar, dass es sich um zwei gleichberechtigte Posten handele, die in einem Verhältniswahlrecht (Listenwahl) nach Haare/Niemeyer ausgezählt und aufgeteilt würden. Zunächst sei ein Ergebnis verkündet worden, das auf Basis einer falschen Annahme beim Auszählungsverfahren getätigt wurde. Mittlerweile habe der städtische Sitzungsdienst dies aber mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund geklärt »und Frau Lorenzini auch darüber in Kenntnis gesetzt«.

Die momentan zu beobachtende Aufregung der Grünen basiert wie berichtet darauf, dass sie zwar bei den Kommunalwahlen am 14. März stadtweit von jedem dritten Wähler gewählt worden sind, aber dennoch nicht mitregieren können. Sie fühlen sich ausgegrenzt, obwohl sie durch die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Erweiterung des Magistrats bald die Möglichkeit haben, zwei Stadträte in das Gremium zu entsenden.

Zumindest in zwei Ortsbeiräten haben sie nun nach den konstituierenden Sitzungen einen Stellvertreterposten. Neben dem Kernstadt-Ortsbeirat ist das auch in Dortelweil der Fall. Dort ging die Wahl des Ortsbeirates sowie deren beiden Stellvertreter glatter über die Bühne. Herbert Anders, der langjährige Ortsvorsteher, wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt. Die Stellvertreter heißen Rainer Fich (SPD) und Thomas Stoß (Grüne).

Dort hatten im Vorfeld die beiden SPD-Beiräte Bender und Wolf ihre Mandate nicht angenommen, weil sie nicht damit einverstanden waren, dass CDU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart hatten, dass nicht nur stadtweit, sondern auch in den Ortsbeiräten Christ- und Sozialdemokraten eine Koalition bilden wollen.

Wie CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Utter betont, verstehe er die ganze Aufregung nicht. Schon mit der FDP sei dies in den beiden vorhergehenden Legislaturperioden so vereinbart worden. »Wir wollten damit Dissonanzen zwischen der Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten vermeiden«, so Utter. Das mache die Politik berechenbarer.

Jedoch könnten die Grünen in den Magistrat einziehen, und zudem lasse die Geschäftsordnung die Möglichkeit zu, in den Ortsbeiräten zwei Stellvertreter zu wählen. FOTOS: PV

Kurt Liebermeister wurde 1942 in Regensburg geboren. Er lebt seit 1984 mit seiner Frau in der Kernstadt von Bad Vilbel. Er ist zwar Rentner, engagiert sich aber nach wie vor ehrenamtlich für die Stadtentwicklung. Neben seinem Amt als Ortsvorsteher ist er auch Vorsitzender des Bad Vilbeler Stadtmarketings. »Ich setze mich für eine hohe Lebensqualität und eine starke Wirtschaftskraft unserer Stadt ein, damit wir für die Zukunft gut aufgestellt sind«, wird Liebermeister in der Wahlkampfbroschüre zitiert. Herbert Anders ist gebürtiger Bad Vilbeler, Jahrgang 1950, genauer gesagt gebürtiger Dortelweiler. Der diplomierte Ingenieur für Nachrichtentechnik ist im Ruhestand. Der Christdemokrat gehört seit 1997 dem Stadtparlament an. 2013 wurde er zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt, für dieses Amt ist er in der neuen Wahlperiode nicht mehr angetreten. Sehr wohl aber als Ortsvorsteher von Dortelweil, ein Amt, das er seit 2006 innehat. »Ich will Ansprechpartner sein, Menschen unterstützen und ihnen helfen, wo ich kann.« pe

Herbert Anders

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