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Im Dortelweiler Kultur- und Sportforum tagen Bad Vilbels Stadtverordnete. In ihrem Koalitionsvertrag haben CDU und SPD festgehalten, dass auch der Platz davor beispielsweise durch Holzstufen, Blumenkästen oder neue Sitzecken attraktiver gemacht werden soll. ARCHIVFOTO: PFEIFFER-GOLDMANN

Ortsbeirat Dortelweil

»Wollten die SPD nicht schwächen«

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Beate Bender und Michael Wolf nehmen ihr Mandat, für die SPD in den Ortsbeirat Dortelweil einzuziehen, nicht an. Beide widersprechen den Äußerungen von Vorstandsmitglied Bernd Hielscher.

Michael Wolf und Beate Bender sind unzufrieden. Bereits in der vergangenen Woche haben beide mitgeteilt, dass sie ihr Mandat für die SPD im Ortsbeirat Dortelweil nicht annehmen (diese Zeitung berichtete). Bernd Hielscher, SPD-Spitzenkandidat der vergangenen Kommunalwahl und Vorstandsmitglied, bedauerte diesen Schritt, äußerte jedoch auch Kritik. Die Umsetzung eigener Forderungen sei in der Koalition eher möglich als in der Opposition. Hielscher betonte, dass sowohl Bender als auch Wolf die Möglichkeit gehabt hätten, dass Mandat anzunehmen, aber nicht in der SPD zu bleiben, oder eben das Mandat nicht anzunehmen.

Beate Bender, die für die SPD in Dortelweil ein starkes Einzelstimmenergebnis eingefahren hatte, sieht sich nun gezwungen, das klarzustellen. »Entgegen der Behauptung, fanden die Gespräche, in denen die Möglichkeiten angeblich besprochen wurden, dass ich entweder das Mandat annehme, aber nicht in der SPD bleibe oder das Mandat nicht annehme, nie statt«, sagt Bender. »Es entspricht nicht den Tatsachen, dass ich mich wegen Bedenken, von der SPD ausgeschlossen zu werden, gegen das Mandat entschieden habe. Ich entschied mich dazu, mein Mandat nicht anzunehmen, einzig aus dem Grund, die SPD Dortelweil nicht zu schwächen. Ihr wären zwei Mandate verloren gegangen, hätten Michael Wolf und ich die Ausübung unserer Mandate in einer koalitionsunabhängigen Fraktion, zu zweit, wahrgenommen.« Die SPD hätte infolge durchaus ein Parteiausschlussverfahren anstreben können, erklärt Bender. Jedoch dürfe niemand gehindert werden, ein Mandat anzunehmen.

Auch Michael Wolf sagt, dieses Gespräch habe es so nicht gegeben. Er habe Mitte April eine E-Mail erhalten, in der ihm die drei Optionen aufgezeigt wurden. »Die Option, im Ortsbeirat zu arbeiten, aber nicht für die Koalition, war mit der Aussicht auf ein Parteiordnungsverfahren verbunden«, sagt Wolf. »Ob wir weiter in der SPD hätten bleiben können oder nicht, wenn wir unser Mandat antreten, ohne die Koalition im Ortsbeirat zu vertreten, hätte sich erst in einem ordentlichen Parteiverfahren erwiesen und nicht aufgrund der Aussage von Herrn Hielscher.«

Der Druck auf Beate Bender und ihn, einer Koaltion in Dortelweil zuzustimmen, sei nicht unerheblich gewesen. »Diese Art des Umgangs hat mich zusätzlich motiviert, mein Mandat nicht anzutreten.« Die Vorstellung, in den Ortsbeirat zu gehen, dort allerdings keinen Vertreter der SPD zu sehen, erschien Michael Wolf als »zu große und unverdiente Strafe für die Genossinnen und Genossen in unserem Stadtteil«.

Bernd Hielscher ist von diesen Aussagen »überrascht«. Das Vorstandsmitglied der Sozialdemokraten erklärt, dass Rainer Fich, Vorstandssprecher der SPD Dortelweil, sehr wohl mit Bender und Wolf »im Rahmen von Online-Sitzungen mit mehreren Dortelweiler Genossen zweimal das Thema angesprochen hat«. Darüber hinaus habe Fich den beiden die Alternativen auch schriftlich mitgeteilt. Das Parteiordnungsverfahren wäre durch den Koalitionsvertrag bedingt, unmittelbar angestoßen worden, informiert Hielscher.

Beate Bender aus der SPD ausgetreten

Michael Wolf hat seine Konsequenzen dennoch gezogen und das Mandat nicht angenommen. Verwundert ist er über die Darstellung, dass der größte Gegenwind von ihnen beiden gekommen sei, wenn es um die Koalition geht. »Auf der Mitgliederversammlung gab es ein ganze Reihe skeptischer Anmerkungen, vor allem inhaltlicher Art, zum Koalitionsvertrag.« Immerhin hätten 30 Prozent der anwesenden Mitglieder den Koalitionsvertrag abgelehnt.

Trotz seiner Ablehnung, den Koalitionsvertrag in Dortelweil umzusetzen, hoffe er aber, dass die Vertreter der SPD »viele der guten Ziele aus den Wahlprogrammen umsetzen«. Er ist sich sicher, dass die beiden Nachrücker Rainer Fich und Gabriele Lutz-Weber »das gut machen werden«. Die lvergangenen Wochen seien zwar anstrengend gewesen, aber seine politische Heimat bleibe die SPD.

Beate Bender hingegen ist mittlerweile aus der SPD ausgetreten. »Etwa zeitgleich mit der Nichtannahme des Mandats. Aufgrund der Ereignisse der vergangenen Wochen, zog ich diese, für mich persönlich einzig gangbare Konsequenz«, schreibt sie.

Bernd Hielscher hält abschließend fest, dass Beate Bender viele Themen, die sie im Wahlkampf angesprochen hat, »sehr wohl in der Koalition hätte umsetzen können, was Frau Bender aber negiert«. Diese ablehnende Haltung gegenüber einer Zusammenarbeit mit der CDU habe offensichtlich die höhere Priorität. »Wir können ihre Entscheidung nur akzeptieren.«

Seit 1946 standen sich CDU und SPD in Bad Vilbel als politische Gegner gegenüber. Damit ist in den kommenden fünf Jahren Schluss. Mitte April haben beide Seiten den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die Vereinbarung gilt nicht nur für die Stadtverordnetenversammlung: Auch in allen Ortsbeiräten arbeiten CDU und SPD zusammen. Wechselnde Mehrheiten schließen sie aus. Eine merkliche Veränderung wird es im Sozialdezernat geben: Der oder die künftige Dezernentin wird nicht wie bisher ehrenamtlich, sondern hauptamtlich arbeiten. wpa

Beate Bender Ehemals SPD Dortelweil
Michael Wolf SPD Dortelweil

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