Stöhr: Insgesamt guter Jahresabschluss

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Bad Vilbel (pm). Der Magistrat hat die Jahresrechnung der Stadt für das Haushaltsjahr 2020 aufgestellt. Nach Mitteilung des Bürgermeisters und Kämmerers Dr. Thomas Stöhr konnte er trotz schwieriger Rahmendaten einen insgesamt guten Jahresabschluss vorlegen. Die Corona-Pandemie, die unter anderem zur Absage des Hessentags und die Verschiebung des Burgfestspiel-Spielplans geführt hat, habe sich auch auf den Jahresabschluss 2020 ausgewirkt.

So kam es laut Stöhr zu deutlichen Steuerrückgängen. Mit insgesamt rund 53,5 Millionen Euro an Steuereinnahmen blieb das Ergebnis um mehr als 12,7 Millionen Euro hinter dem Ergebnis aus 2019, also dem letzten Steuerjahr ohne pandemische Auswirkungen, zurück. Gegenüber den vorsichtig geschätzten Erwartungen im Haushaltsplan ergaben sich Mindereinahmen von mehr als 8,2 Millionen Euro. Nur dank der von Bund und Land gewährten Gewerbesteuerkompensationszahlungen habe man dies aufgefangen können. Hierbei hat die Stadt Bad Vilbel rund sieben Millionen Euro erhalten. Dadurch ist es auch gelungen, das Jahresergebnis insgesamt in einen positiven Bereich, nämlich auf einen Überschuss von rund 6,8 Millionen Euro im ordentlichen Ergebnis zu bringen.Laut Stöhr wird dieser Jahresabschluss allerdings dringend benötigt, da die Auswirkungen der Corona-Pandemie die städtischen Finanzen in diesem und im kommenden Jahr weiter hart treffen würden. Nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds summieren sich die gemeindlichen Steuermindereinnahmen bis 2024 sogar auf rund 42,2 Milliarden Euro, wenn man die aktuellen Zahlen im Bezug zur letzten Steuerschätzung vor Ausbruch der Pandemie setze. Laut Deutschem Städtetag sollen die kommunalen Steuereinnahmen bundesweit für die Jahre 2021 und 2022 jeweils um über neun Milliarden Euro unter dem Niveau des Jahres 2019 liegen.

Alle Investitionen von rund 32 Millionen Euro konnten mit Ausnahme eines Förderkredits in Höhe von circa 260 000 Euro ohne weitere Kreditaufnahme finanziert werden. Zusätzlich konnten Kredite in Höhe von etwa 5,1 Millionen Euro getilgt werden. Dadurch sanken die Darlehensschulden der Stadt zum Ende des Jahres 2020 auf rund 17,4 Millionen Euro.

Angesichts eines Guthabens zum Jahresende in Höhe von rund 46,6 Millionen Euro könnte man rechnerisch alle städtischen Schulden mehr als zweieinhalbmal tilgen. Dies scheitere allerdings an den Kreditbedingungen, insbesondere von einst aufgenommenen Förderkrediten. Auch werde für die Bewältigung der finanziellen Auswirkungen der aktuellen Pandemie sowie für die Finanzierung der großen Bauvorhaben, laut Stöhr, diese Liquidität dringend gebraucht werden.

Die städtische Bilanz zum 31. 12. 2020 weise »einen überaus beeindruckenden Wert an städtischen Vermögen aus«, der weiter angewachsen sei. So steige das Eigenkapital der Stadt um rund 30 Millionen Euro und erreiche einen neuen Spitzenwert von etwa 298 Millionen Euro. »Mit einer Eigenkapitalquote von circa 77,9 Prozent steht Bad Vilbel so gut wie kaum eine andere Stadt da«, ist sich Stöhr sicher.

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