BV_Tiefgasage_060821_4c_1
+
Die kürzlich eröffnete Tiefgarage unter der neuen Stadthalle sorgt für Streit unter den Fraktionen.

SPD sieht »politische Irrfahrt der Grünen«

  • VonRedaktion
    schließen

Bad Vilbel (pm). Auf die massive Kritik der Grünen zur neuen Tiefgarage unter der Stadthalle haben sowohl die SPD als auch Stadtrat Klaus Minkel prompt reagiert. Sie sparen ihrerseits nicht mit Kritik an der Partei.

»Erst für ein Projekt stimmen und sich mit den anderen Parteien dafür feiern lassen, und wenn es opportun erscheint, die Meinung einfach ändern, das ist eine seltsame Art, wie man Politik macht«, ist der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung, Christian Kühl, sauer über eine Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen über die eröffnete Tiefgarage unter der Stadthalle.

Neben der Therme sei dies nun schon das zweite Mal, dass die Grünen in der jüngsten Vergangenheit ihre Meinung einfach ändern und so versuchen, Stimmung für sich zu machen.

»Von Anfang an war klar, dass die neue Stadthalle nur mit einer Tiefgarage erbaut werden wird. Dies wussten die Grünen ganz genau, und alles andere würde auch gar keinen Sinn machen«, ergänzt SPD-Stadtrat Udo Landgrebe. Trotzdem hätten die Grünen anfangs für die Stadthalle gestimmt, und zwar auch für die große Variante mit 1200 Zuschauern, erinnern die Sozialdemokraten.

»Die Tiefgarage ist ein wichtiger Bestandteil, um die Innenstadt zumindest ein wenig vom Autoverkehr zu befreien«, ist Kühl überzeugt. Der Preis von einem Euro pro Stunde sei von den Stadtwerken extrem günstig veranschlagt, zumal die erste halbe Stunde auch noch kostenfrei geparkt werden kann.

Auch würden die Grünen die Baukosten für die Stadthalle mit denen der Tiefgarage unzulässig vermengen. »Die Tiefgarage wurde allein von den Stadtwerken errichtet und belastet den städtischen Haushalt nicht«, so Kühl weiter.

Das Projekt hätten alle Parteien gemeinsam und einvernehmlich beschlossen. Die Grünen scheinen aber bereit zu sein, jetzt gegen alles zu schießen, von dem sie glaubten, dass es ihnen nützt »und es dabei mit der Wahrheit nicht immer so ganz genau nehmen«, meint der Stadtverordnete Carsten Hauer.

Kritisch äußert sich auch Stadtrat und Stadtwerke-Chef Klaus Minkel (CDU) zu der Pressemitteilung der Grünen. Diese hatten 2017 einstimmig der Stadthalle, der Kurhaussanierung und der Tiefgarage zugestimmt. »Die Grünen wollen einmal mehr die Öffentlichkeit hinters Licht führen, indem sie sich gegen die Tiefgarage aussprechen«, so Stadtrat Minkel. Im Oktober 2017 hätten sie nämlich diesem Projekt zugestimmt, »wohl weil sie sich wegen der vorangegangenen Ablehnung der Büchereibrücke und der Neuen Mitte geschämt hatten«. Diesmal wollten die Grünen von Anfang an dabei sein. Heute solle dies aber nicht mehr gelten, so Minkels Antwort weiter.

So könne man die Bürger nicht an der Nase herumführen, und so könne man vor allem nicht verantwortlich für die Stadt handeln, wenn man seine Meinung wie die Wetterfahne ändere.

Abschließend fügt Minkel hinzu, dass mit dem Projekt nach Fertigstellung der Außenanlagen auch Fahrradabstellplätze vorgesehen seien, wie es das bisher in der Innenstadt noch nicht gegeben habe. »Die Radfahrer werden also keineswegs abgehängt.« Praxisfern sei auch die postnatale Kritik, dass flussnah gebaut werde. Die Grünen würden nämlich die Antwort nach einem besseren Standort für Tiefgarage und Stadthalle schuldig bleiben. Zentraler und besser sei nämlich kein anderer Standort, schreibt Minkel in seiner Antwort abschließend.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare