Bescheid-Übergabe in Corona-Zeiten (von links): Thomas Stöhr, Guido Rahn, Lucia Puttrich, Dirk Antkowiak, Marion Götz sowie Tobias Utter. FOTO: PATRICK EICKHOFF
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Bescheid-Übergabe in Corona-Zeiten (von links): Thomas Stöhr, Guido Rahn, Lucia Puttrich, Dirk Antkowiak, Marion Götz sowie Tobias Utter. FOTO: PATRICK EICKHOFF

Ausgleich vom Land

"Die schnelle Hilfe ist vorbildlich"

  • vonPatrick Eickhoff
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Europaministerin Lucia Puttrich übergibt Millionen-Bescheide an die Städte Bad Vilbel, Karben und Friedberg übergeben. Die Summe ist als Ausgleich für den Gewerbesteuerausfall gedacht.

Bad Vilbel(wpa). Europaministerin Lucia Puttrich hat gestern den Städten Bad Vilbel, Karben und Friedberg Bescheiden in Höhe von insgesamt 11 147 133 Euro übergeben. Damit haben die Städte mitten in der Corona-Krise einen Millionenbetrag als Ausgleich für weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen erhalten. "Land und Bund unterstützen Hessens Kommunen mit mehr als 1,2 Milliarden Euro, um corona-bedingte Ausfälle der Gewerbesteuer auszugleichen", sagte sie.

Bad Vilbel erhält 7 021 201, Friedberg 2 232 226 und Karben 1 893 706 Euro. Diese Summen würden zeigen, wie sehr die Städte von der Corona-Krise getroffen sind, "und wie notwendig die Unterstützung ist".

Die Bescheide nahmen Bad Vilbels Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU), Karbens Rathauschef Guido Rahn (CDU) und Friedbergs Bürgermeister Dirk Antkowiak (CDU) entgegen. Guido Rahn betonte: "Wir sind sehr zufrieden." Auch Antkowiak bedankte sich. "Die schnelle Hilfe ist vorbildlich." Thomas Stöhr lobte besonders die Aufteilung des Geldes. "Jede Kommune erhält etwas, um auf die Steuerverluste reagieren zu können."

Das Hessen-Modell zur Verteilung der 1,2 Milliarden Euro besteht aus zwei Teilen. Eine Hälfte des Geldes wird nach dem jeweiligen Anteil der Kommunen an der Gewerbesteuer in den vergangenen Jahren verteilt. Die andere Hälfte richtet sich nach den tatsächlichen Gewerbesteuer-Mindereinnahmen im ersten Halbjahr 2020. Dabei werden die Ausfälle im ersten und zweiten Quartal unterschiedlich gewichtet. Damit gelingt es, die Effekte in den Krisenmonaten April bis Juni stärker zu berücksichtigen. Am Montag hatte Puttrich außerdem den Städten Butzbach und Bad Nauheim Bescheide in Höhe von insgesamt 3 535 855 Euro übergeben.

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