Magistrat erwünscht

  • vonThomas Kopp
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Nicht ernst genommen und wertgeschätzt fühlten sich in jüngster Zeit Vilbeler Ortsbeiratsmitglieder, weil kein Vertreter des Magistrats oder der Stadtverwaltung anwesend war. Das will die SPD ändern. Über das Wie herrscht im Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag noch Unklarheit.

Nicht ernst genommen und wertgeschätzt fühlten sich in jüngster Zeit Vilbeler Ortsbeiratsmitglieder, weil kein Vertreter des Magistrats oder der Stadtverwaltung anwesend war. Das will die SPD ändern. Über das Wie herrscht im Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag noch Unklarheit.

Verärgert waren kürzlich die Mitglieder im Heilsberger Ortsbeirat. Denn außer einer schriftlichen Äußerung der Straßenverkehrsbehörde bekamen sie zum Thema Verkehrsberuhigung des Wetterauer Wegs in ihrer Sitzung keine Antworten. Es war kein Vertreter der Behörde oder ein Stadtrat anwesend. Einstimmig beschlossen sie, dass in der nächsten Sitzung ein Sachkundiger anwesend sein sollte. Doch es war wieder niemand da.

Das soll sich ändern. Denn die SPD bittet den Magistrat, nun zu jeder Sitzung jemanden zu entsenden. "Selbst bei unscheinbaren Tagesordnungen kann nach Verlesen des Antwortschreibens aus der Verwaltung eine scharfe Diskussion entstehen, wenn weitere Fragen nicht beantwortet werden", beschreibt Carsten Hauer (SPD) die jüngsten Ereignisse im Heilsberger Ortsbeirat, dem er selbst angehört.

In den vergangenen Jahren war es meist der inzwischen aus dem Beruf ausgeschiedene Erik Schächer, der als Leiter des Bauamts "viele Probleme behoben" habe. Und auch im Bürgergespräch sei so vieles schnell zu klären gewesen.

Auch der grüne Ortsbeirat Jens Matthias sieht es als überaus wichtig an, auch für die anwesenden Bürger einen kompetenten Ansprechpartner zu finden.

Dem Anliegen widerspricht CDU-Fraktionschefin Irene Utter, gleichzeitig Ortsvorsteherin in Massenheim. Sie habe nur einmal den Wunsch gehabt, dass ein sachkundiger Vertreter aus dem Rathaus anwesend sein müsste. "Sonst ist das nicht nötig und pure Zeitverschwendung." Denn schließlich könne ein Vertreter nur etwas über seinen Fachbereich sagen.

Wenn der Ortsvorsteher erkenne, dass ein Thema brisant werden könnte, solle er im Rathaus Bedarf anmelden und eine konkrete Person benennen, die er gerne in der Sitzung dabei hätte. Auch die CDU-Ortsvorsteher Herbert Anders (Dortelweil) und Karl Peter Schäfer (Gronau) schließen sich dieser Argumentation an. "Es ist schlichtweg nicht leistbar, alle Ortsbeiratssitzungen zu besetzen, zumal manche Sitzungen zeitgleich mit anderen stattfinden", sagt Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr.

Die SPD will ihren Antrag überdenken und eventuell die Regelung mit Anruf des Ortsvorstehers einbauen. Die CDU signalisiert, dass dies eine gangbare Möglichkeit wäre.

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