Knöllchen

Kunde fühlt sich von privatem Parkplatzwächter abgezockt

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Verflixt – eine Knolle! Wer ärgert sich nicht über Strafzettel für falsches Parken? Holger Schneider aus Bad Vilbel tut dies momentan. Durch private Parkplatzwächter fühlt er sich abgezockt.

Es ist kurz vor neun Uhr. Auf dem Parkplatz vor dem Drogeriemarkt Rossmann in der Frankfurter Straße 120 in Bad Vilbel stehen mehrere Autos. Holger Schneider hat heute allerdings woanders geparkt. "Nicht, dass ich wieder Ärger bekomme", grummelt er. Wie im Februar, als er seinen Wagen auf dem Gelände abstellte, wo die Drogerie-Kette Kundenparkplätze bewirbt: kostenlos für eine Stunde, bei Einlegen einer Parkscheibe.

Die Fläche ist allerdings an die Firma Parkwatcher vergeben, die dort kontrolliert. "Privatparkplatz, nur für Kunden" steht groß an der Einfahrt. Dies ist verbunden mit einer kleineren rot gedruckten Warnung: Für widerrechtliches Parken droht ein Knöllchen von mindestens 30 Euro. Genau das wurde für Schneider zum Ärgernis. Er erzählt: "Es war samstags vor zehn Uhr. Ich habe den Wagen abgestellt, eine Parkscheibe eingelegt, weil ich bei Rossmann einkaufen wollte. Ich bin bloß auf die andere Straßenseite gegangen, um mir die Immobilien-Aushänge bei der Sparkasse anzuschauen."

Parkwatcher bleiben hart

Nach "zwei, drei Minuten" sei er zu Rossmann gegangen, habe eingekauft und sei weggefahren. Erst später sah er den Strafzettel von Parkwatcher an seinem Auto. Montags habe er versucht, die Parkwächter telefonisch zu erreichen. "Die haben mir gesagt, es sei nicht zulässig, dass ich das Gelände verlasse", erzählt er. Ein Kontrolleur hatte ihn dabei beobachtet. Den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Parkwatcher auf dem Stellplatz aushängt, sei diese Bestimmung aber nicht zu entnehmen, meint Schneider. "Ich habe einen Anwalt eingeschaltet." Jener habe ihm seine Sichtweise bestätigt. "Er sagte, so einfach geht das nicht, wie die sich das vorstellen."

30 Euro Strafe, 6 Euro fürs Einholen der Halterdaten

36 Euro Vertragsstrafe sollte Schneider berappen: 30 Euro als Strafe, sechs weitere für das Einholen der Halterdaten. Er reichte seinen Einkaufs-Bon ein, doch das nützte ihm nichts. Wie Parkwatcher erwiderte, sei das Parken ausschließlich während des Besuchs des ansässigen Geschäftes vorgesehen. "Sobald Sie sich vom Gelände entfernen, ohne das Fahrzeug umzuparken, wird der Vorgang aufgenommen. Es spielt daher keine Rolle, ob Sie vorher oder nachher in dem Geschäft waren", teilte das Unternehmen dem Vilbeler mit. Eine Woche nach Erhalt dieses Schreibens ging bei Schneider bereits die "letzte Mahnung" inklusive fünf Euro Mahngebühr ein, da er angeblich weder geantwortet noch gezahlt habe. Schneider fühlt sich abgezockt – und will deshalb auf die vertrackte Thematik aufmerksam machen.

Auch bei Rewe am Südbahnhof 2 ist Parkwatcher nämlich aktiv, während bei Rewe und Aldi in Massenheim die Parkwächter-Firma "Fair parken" kontrolliert. Dort beträgt die Strafe 24,90 Euro. Doch warum das Ganze? Wie Rossmann-Sprecherin Vivian Thürna auf Anfrage erläutert, hätten Kunden in der Vergangenheit oft keinen Stellplatz gefunden. "Denn die Parkplätze waren anderweitig belegt." Daher habe der Vermieter der Immobilie Parkwatcher beauftragt. "Da Parkwatcher eigenständig arbeitet und auch nicht von uns beauftragt wurde, haben wir wenig Einflussmöglichkeit auf das konkrete Vorgehen."

Große Anzahl Fremdparker

Ähnlich äußert sich Anja Krauskopf, Pressesprecherin bei Rewe. "Rewe hat Parkwatcher auf dem Grundstück Am Südbahnhof 2 nicht beauftragt", erklärt sie. Auftraggeber sei der Vermieter, Hintergrund die große Anzahl Fremdparker. Besonders in Innenstadtlagen oder an stark frequentierten Orten blockierten Fremd- und Dauerparker die Stellplätze.

Rechtsprechung kontrovers

Krauskopf: "Aus diesem Grund haben wir auf vielen Parkplätzen eine Parkscheibenregelung. Gut sichtbare Hinweisschilder weisen auf diese Regelung hin." In "wenigen Einzelfällen" habe Rewe eigeninitiativ eine Parkraumüberwachung beauftragt. Bei ungerechtfertigten Missverständnissen zeigten sich die Unternehmen in der Regel kulant, erklärt sie. Parkwatcher war am Donnerstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Die Online-Ausgabe der Zeitung "Die Zeit" zitierte im November 2018 eine Verkehrsrechtsexpertin. Nach deren Ansicht sei "die Vertragsstrafe grundsätzlich rechtens, wenn man sein Fahrzeug nach Verlassen des Supermarktes weiterhin auf dem Parkplatz belässt, um noch andere Erledigungen zu tätigen". Laut dem Magazin Focus (Mai 2017) sähen Gerichte die Gebühren indes kontrovers. Und im Internet finden sich viele Tipps, wie sich Betroffene wehren können.

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