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Grüne kontra Magistrat

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Von: Holger Pegelow

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Hat die Stadt einen Feuerwehr-Bedarfs- und -Entwicklungsplan? Hat sie, sagt der Magistrat, hat sie nicht, behaupten die Grünen. Deshalb brachte die Oppositionsfraktion sehr zum Verdruss der Verantwortlichen, in der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments einen Antrag ein. Darin heißt es, der Magistrat möge einen solchen Plan bis spätestens Ende des Jahres den Gremien vorlegen. Ihr Abgeordneter Sascha Nuhn sagte, die Stadtverordneten erhielten seit längerer Zeit vom Magistrat »nur scheibchenweise die Informationen darüber«. Die Stadt wachse enorm, hinzukomme in absehbarer Zeit ein riesiges Schwimmbad. Es müsse schon gefragt werden, ob die Feuerwehr dafür personell gut aufgestellt sei und welche Investitionen hier »zielgerichtet« zu tätigen seien. Man frage sich auch, auf welcher Grundlage die letzten Investitionsentscheidungen getätigt worden seien. »Auf welcher Grundlage wurde das Feuerwehrhaus Heilsberg gebaut? Und war der jüngst angeschaffte Einsatzcontainer ein Ostergeschenk für die Feuerwehr?« Gerade die Frage forderte den Widerspruch des Magistrats heraus. Erster Stadtrat Sebastian Wysocki meinte, am 22. März habe er den neuen Plan im Wehrführerausschuss besprochen. Die Stadt habe sehr wohl einen Plan, der von 1999 werde gerade überarbeitet. Am 24. April werde die Neuauflage im Magistrat beraten, am 11. Mai gehe sie in den Haupt- und Finanzausschuss. Und am 16. Mai werde er im Stadtparlament beraten. »Das alles wurde kommuniziert.« Zudem baue die Stadt kein Feuerwehrhaus ohne Plan. Der alte Container sei defekt gewesen. »Sie haben doch den Haushalt beschlossen. Wir haben schon immer ersetzt, was defekt war«, sagte Wysocki an die Adresse von Nuhn gerichtet.

Hat die Stadt einen Feuerwehr-Bedarfs- und -Entwicklungsplan? Hat sie, sagt der Magistrat, hat sie nicht, behaupten die Grünen. Deshalb brachte die Oppositionsfraktion sehr zum Verdruss der Verantwortlichen, in der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments einen Antrag ein. Darin heißt es, der Magistrat möge einen solchen Plan bis spätestens Ende des Jahres den Gremien vorlegen. Ihr Abgeordneter Sascha Nuhn sagte, die Stadtverordneten erhielten seit längerer Zeit vom Magistrat »nur scheibchenweise die Informationen darüber«. Die Stadt wachse enorm, hinzukomme in absehbarer Zeit ein riesiges Schwimmbad. Es müsse schon gefragt werden, ob die Feuerwehr dafür personell gut aufgestellt sei und welche Investitionen hier »zielgerichtet« zu tätigen seien. Man frage sich auch, auf welcher Grundlage die letzten Investitionsentscheidungen getätigt worden seien. »Auf welcher Grundlage wurde das Feuerwehrhaus Heilsberg gebaut? Und war der jüngst angeschaffte Einsatzcontainer ein Ostergeschenk für die Feuerwehr?« Gerade die Frage forderte den Widerspruch des Magistrats heraus. Erster Stadtrat Sebastian Wysocki meinte, am 22. März habe er den neuen Plan im Wehrführerausschuss besprochen. Die Stadt habe sehr wohl einen Plan, der von 1999 werde gerade überarbeitet.

Am 24. April werde die Neuauflage im Magistrat beraten, am 11. Mai gehe sie in den Haupt- und Finanzausschuss. Und am 16. Mai werde er im Stadtparlament beraten. »Das alles wurde kommuniziert.« Zudem baue die Stadt kein Feuerwehrhaus ohne Plan. Der alte Container sei defekt gewesen. »Sie haben doch den Haushalt beschlossen. Wir haben schon immer ersetzt, was defekt war«, sagte Wysocki an die Adresse von Nuhn gerichtet.

Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr beklagte sich über den Redebeitrag Nuhns, der »einer Stadtverordnetenversammlung nicht würdig« sei. Die Stadt habe bereits einen Feuerwehrplan. »Hätten Sie sich vorher informiert, wäre das gewiss hilfreich gewesen.«

Nach diesen Ausführungen zogen die Grünen den Antrag zurück. (Foto: pv)

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