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Stadthalle und Kurhaus

Geduld beim Konzept für Stadthalle

  • vonPatrick Eickhoff
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Welchen Namen bekommt die neue Stadthalle? Und wie sieht es mit dem Betriebskonzept aus? Gleich drei Anträge im Bad Vilbeler Haupt- und Finanzausschuss drehten sich um das Großprojekt.

Die Unsicherheiten, die die Corona-Pandemie mit sich bringt, machen auch vor Bad Vilbels Politikern nicht Halt. Die Grünen stellten deshalb im Haupt- und Finanzausschuss gleich zwei Anträge zur Stadthalle und dem neuen Kurhaus.

Einer beschäftigte sich mit dem Betriebskonzept. Ralph Mallmann sagte: "Wir würden gerne Auskunft zum Betriebskonzept erhalten." Dabei solle auf die geplanten Veranstaltungen, Besucherzahlen und mögliche Kooperations- und Vermarktungsmodelle eingegangen werden. Schließlich wurde 2017 ein Angebot der Karbener Firma Satis & Fy als möglicher Betreiber vorgestellt. "Wie stellt sich die Lage derzeit dar? Nach dem Angebot stellt der Veranstalter auch das Personal. Wird die Stadt eventuell auch eigenes Personal aufbauen, um loszulegen?", fragte Mallmann.

Kein Vertrag mit Satis & Fy

Für die Beantwortung der Anträge war Stadtrat und Stadtwerke-Betriebsleiter Klaus Minkel (CDU) im Ausschuss erschienen. "Es gibt keinen Vertrag zwischen dem Karbener Veranstalter und der Stadt Vilbel", sagte er. Dies sei auch logisch. Denn nach geltendem Recht müsse eine europäische Ausschreibung vorgenommen werden. Diese werde derzeit vorbereitet.

"Diesem Ergebnis kann ich natürlich noch nicht vorgreifen. Ich kann nicht sagen, dass diese Firma den Zuschlag erhält." Minkel erläuterte, dass ein steuerliches Konzept erarbeitet werde, denn Kurhaus und Stadthalle seien mehr als nur ein Dorfgemeinschaftshaus. "Sobald das steht, gibt es die Information."

Danach ging der Stadtrat noch einmal auf das Betriebskonzept ein. "Wir können derzeit einfach kein belastbares Betriebskonzept vorlegen, weil es eine Planungsunsicherheit gibt. Wenn sich die Corona-Lage beruhigt hat, dann können wir auch das erledigen." Der Antrag wurde bei Zustimmung der Grünen, Enthaltung der SPD mit Gegenstimmen von CDU, FDP und FW abgelehnt.

Mit einem zweiten Antrag wollten die Grünen eine Übersicht über die Kosten für die beiden Projekte erfragen. Denn, so der Antrag, "aufgrund der Vergaben bestehen Zweifel, ob der gesetzte Kostenrahmen eingehalten werden kann." Bereits beim Bau der Tiefgarage durch die Stadtwerke seien die Kosten um sieben Millionen Euro gestiegen.

Klaus Minkel hatte deshalb schon im Vorfeld eine Übersicht der Kosten und Ausgaben an die Fraktionen geschickt. Darin heißt es: "Die 25 Millionen Euro Baukosten für Stadthalle und Kurhaus ohne Bühnentechnik und Inneneinrichtung sind aus dem Jahr 2017 und wurden als Vorgabe in die Ausschreibung gesetzt, und zwar 20 Millionen Euro für Stadthalle und fünf Millionen Euro für Kurhaus. Die 20 Millionen Euro waren für eine halb so große Stadthalle angenommen. Es war für jedermann zu erwarten, dass die doppelt so große Stadthalle nicht zu dem ursprünglich erwarteten Preis zu bauen war. Während der laufenden Ausschreibung wurde alternativ die größere Halle angefragt. Eine belastbare Kostenberechnung wurde jedoch erst später gefertigt und lag bei der Beschlussfassung über das Projekt kurz nach der Architektenausschreibung noch nicht vor." Wegen des Hessentages sei damals das Projekt besonders eilbedürftig gewesen.

Der Stadtrat schreibt weiter: "Die erste Kostenberechnung vom 3. Juli 2018 stamme vom Architekten. Sie unterscheide nicht zwischen Stadthalle und Tiefgarage, weil die Abgrenzung erst mit der Schlussabrechnung stattfinden wird. Es wurden Baukosten von 44,256 Millionen Euro für Stadthalle und Tiefgarage errechnet."

Die Baukosten für die doppelt so große Stadthalle seien demzufolge im Haushalt mit 30 Millionen Euro veranschlagt und vom Stadtparlament beschlossen worden. Der zweite Schritt seien die Kostenberechnungen der Ersteller der Leistungsverzeichnisse vor der jeweiligen Ausschreibung. "Die liegen um rund 10,5 Millionen Euro höher als die Kostenberechnung des Architekten." Der dritte Schritt sei die Auftragsvergabe durch den Magistrat. "Hiervon wurden alle Fraktionen zeitnah unterrichtet." Es zeichne sich derzeit ab, dass die Vergaben unter den Kostenberechnungen der Ersteller der Leistungsverzeichnisse liegen, aber 6,5 Millionen Euro über der Kostenberechnung vom Juli 2018. Es seien rund 90 Prozent des Auftragsvolumens derzeit vergeben. 100 Prozent Auftragsvolumen würden nach derzeitiger Erkenntnis Baukosten von 50,75 Millionen Euro für Kurhaus und Stadthalle bedeuten.

Untergrund sorgt für Mehrkosten

Der vierte Schritt seien die Schlussabrechnungen. "Hier kann es noch einmal zu Abweichungen von der Auftragsvergabe kommen. Es liegen zwei Schlussabrechnungen vor, nämlich für den Tiefbau Baugrube und den Rohbau Tiefgarage. Beide Ergebnisse sind den Fraktionen unverzüglich mitgeteilt worden, vor der Schlussrechnung für die gesamte Maßnahme."

Für Mehrkosten von 809 000 und 290 000 Euro habe der extrem schwere Untergrund gesorgt. Minkel führt aus: "Vorbehaltlich von Nachträgen werden sich daher die Baukosten für Stadthalle und Tiefgarage auf rund 52 Millionen Euro belaufen. Ohne Tiefgarage werden die Baukosten für die Stadthalle bei rund 33 bis 35 Millionen Euro liegen nach derzeitiger Erkenntnis."

Dem stehen Einnahmen aus Grundstücksverkauf und Stellplatzablöse von insgesamt knapp vier Millionen Euro gegenüber. "Die Baukosten für die Tiefgarage werden nach derzeitigen Erkenntnissen bei 18 bis 19 Millionen Euro liegen. Die Tiefgarage belaste den städtischen Haushalt nicht. "Sie konnte zudem extrem günstig zu 0,51 Prozent Zinsen finanziert werden, was ein Ausgleich zur Kostenerhöhung ist."

Für diese Aufstellung bedankten sich die Fraktionen. Clemens Breest (Grüne) sagte: "Wir ziehen den Antrag zurück." Und obwohl damit Redebeiträge zu diesem Punkt nicht mehr zugelassen waren, ließ Carsten Hauer (SPD), der den Ausschuss an diesem Abend leitete, Stadtrat Minkel noch einmal zu Wort kommen. "Sobald es wieder zugelassen ist, lade ich sie alle zu einer gemeinsamen Besichtigung des Projektes ein. Das wird sie überzeugen."

Sondersitzung, um Namen zu finden

Die Stadtverordnetenversammlung hat im Mai beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger bei der Namensfindung der Stadthalle zu beteiligen. Der Stichtag für Vorschlagseinreichungen war Ende August.

Stadtverordnetenvorsteher Herbert Anders (CDU) sagte dazu: "Claus-Günther Kunzmann wird bis zur Sitzung im Ältestenrat am Montag eine optische Darstellung einiger Vorschläge erarbeiten." Die Fraktionen einigten sich allerdings darauf, dass von Montagabend bis zur Stadtverordnetensitzung am Dienstag zu wenig Zeit sei, um sich innerfraktionell auf einen Vorschlag zu einigen. Sie einigten sich diesbezüglich, eine Sondersitzung einzuberufen. wpa

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