Wie geht es mit dem Bad Vilbeler Freibad weiter? Die Initiative "FreiBadVilbel" ist verwundert, dass das Projekt an die Stadtwerke weitergegeben wurde. Das hat gleich mehrere Gründe, wie die Stadt erläutert.	ARCHIVFOTO: NIKLAS MAG
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Wie geht es mit dem Bad Vilbeler Freibad weiter? Die Initiative »FreiBadVilbel« ist verwundert, dass das Projekt an die Stadtwerke weitergegeben wurde. Das hat gleich mehrere Gründe, wie die Stadt erläutert. ARCHIVFOTO: NIKLAS MAG

Initiative »FreiBadVilbel« verärgert

Erst Kommunalbad, dann Freibad in Bad Vilbel

  • vonPatrick Eickhoff
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Die Initiative »FreiBadVilbel« ist sauer. Die Verantwortlichen sind der Meinung, die Stadt schiebt die Freibadsanierung auf die lange Bank. Stadtrat Klaus Minkel hat auf die meisten Fragen jedoch eine klare Antwort und erklärt, wieso die angekündigten Gelder nicht im städtischen Haushalt auftauchen.

D ie Initiative »FreiBadVilbel« hat Redebedarf. Sie plant für die kommenden Wochen Gespräche mit den im Stadtparlament vertretenen Parteien zur Sanierung des Freibads. Hintergrund: Mitte 2019 hatte Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) Vertretern der Initiative zugesagt, Budget für die Sanierung des Freibads im kommenden Doppelhaushalt für die Jahre 2021/2022 einzustellen.

Auf entsprechende Nachfrage der Initiative hat der Bürgermeister in einem Antwortschreiben »eine Kehrtwende vollzogen«, wie die Initiative in einer Pressemitteilung schreibt. Erstens, heiße es nun, dass die Stadtwerke bauen und finanzieren sollen und zweitens, dass mit der Planung erst nach Baubeginn des Kombibads begonnen werden solle. Der Baubeginn für das neue Freibad soll dann erst nach Fertigstellung des kommunalen Hallenbads sein.

Minkel: Freibad ein wichtiges Projekt

Für die Initiative »FreiBadVilbel« ist das ein großes Risiko. »Ein im Auftrag der Stadt erstelltes und Ende 2019 vorgelegtes Gutachten hat ergeben, dass das sanierungsbedürftige Freibad allenfalls noch drei bis fünf Jahre erhalten werden könne. Ein Jahr davon ist nun bereits verstrichen. Wir wollen, dass sich endlich Experten mit der Freibadplanung befassen und ein fertiges, umsetzungsreifes Konzept vorlegen«, sagt der Sprecher der Initiative, Ralf Knirsch.

Doch wieso läuft das Projekt über die Stadtwerke? »Aus beachtlichen finanziellen Überlegungen wird das Projekt vermutlich über die Stadtwerke laufen müssen, nicht über die Stadt«, teilt Stadtrat Klaus Minkel mit. Das Freibad sei fraglos ein wichtiges Projekt. »Ich muss allerdings klarstellen, dass zunächst die Therme mit dem Kommunalbad von der Rampe kommen muss, bevor es mit dem Freibad weitergeht. Immerhin soll die Therme mit Kommunalbad noch in diesem Jahr baureif werden.«

Da die Stadtwerke finanzieren und bauen sollen, liegt dieses Vorhaben außerhalb des städtischen Haushaltsplans im Bereich des Rechnungswesens der Stadtwerke. Die Initiative sieht in der »stillschweigenden Weitergabe« des Projekts an die Stadtwerke eine große Unsicherheit hinsichtlich der zeitlichen Priorisierung und eine Selbstentmündigung des Stadtparlaments, »da letzlich dieses Gremium entscheiden muss, ob die Stadt oder die Stadtwerke Planung, Finanzierung und Umsetzung durchführt«. Die Initiative wünscht sich, dass sich mit dem Freibad beschäftigt wird. »Und für solch eine Planung sind nach unserer Sicht entsprechende Mittel in die Haushaltsplanung einzustellen - völlig unabhängig davon, wer am Ende den Bau und die Finanzierung durchführt«, verlangt Ralf Knirsch.

Mit einem fertigen Plan in der Schublade könne die Stadt dann rasch auf mögliche unvorhergesehene Entwicklungen reagieren. »Eine konkrete Planung ist auchGrundvoraussetzung für den Erhalt von Fördermitteln aus dem SWIM-Programm der hessischen Landesregierung mit jährlich zehn Millionen Euro das nur noch bis 2023 läuft.«

Enorme Ausfälle bei den Einnahmen

Das »Beharren auf den städtischen Haushalt« kann Stadtrat Minkel nicht nachvollziehen. »Auch ihnen dürfte nicht entgangen sein, dass Corona zu enormen Einnahmeausfällen führt, die den städtischen Haushalt extrem belasten. Es ist schon sehr herausfordernd, so zu tun, als ob es dieses Problem nicht gäbe und die Zeiten sich nicht seit letztem Jahr geändert hätten. Es ist geradezu ein Glücksfall für die Stadt und ihre Bürger, dass die finanziell sehr leistungsfähigen Stadtwerke in der Lage sind, einen Freibadbau zu stemmen.«

Darüber hinaus gebe es noch ein gewichtiges Argument, die Aufgabe von der Stadt auf die Stadtwerke zu verlagern. »Die Stadt müsste neben den Baukosten in Millionenhöhe wegen der stark subventionierten Eintrittspreise auch die jährlichen Verluste aus Haushaltsmitteln tragen. Bei den Stadtwerken sehen dagegen Thomas Stöhr und ich die reale Möglichkeit, diese Verluste durch steuerliche Verrechnung mit Gewinnen zu minimieren.«

Die Initiative verweist auf eine Meldung aus dem November des vergangenen Jahres, wonach »die Stadt nach Vorlage des Betongutachtens bereits eine Kostenkalkulation und einen Zeitplan erstellen lassen wollte.« Ralf Knirsch sagt:»Dass dies nicht umgesetzt wurde und nach einem Jahr der Untätigkeit jetzt nicht einmal Haushaltsmittel dafür eingeplant werden, ist für uns und unsere über 5600 Unterstützer völlig unverständlich.« Mit einer von der Stadtverordnetenversammlung abgesegneten Planung sei man flexibel und handlungsfähig, wenn die Situation es erfordere. »Wir wissen nicht, ob unser Freibad wirklich noch eine Lebensdauer von weiteren vier Jahren hat und wir wissen nicht, wann es mit dem Kombibad und der Therme weitergeht - denn entgegen vielfältiger Ankündigungen ist bis heute noch kein genehmigter Bauantrag für das Kombibad vorhanden«, so Knirsch.

Dem widerspricht Stadtrat Minkel. »Die Überlegung ist doch, dass unsere Bürger nicht ohne Bademöglichkeit sein sollen. Daher muss erst das Hallenbad herbei, bevor wir das Freibad schließen können. Der Bauantrag für Therme und Kommunalbad ist übrigens fertig. In der Schlussphase waren mit Sonderfachleuten rund 100 Planer mit dem Projekt beschäftigt.«

Die Initiative will dennoch das Gespräch mit den Fraktionen suchen und hofft »auf einen positiven Verlauf«. In der anstehenden Debatte über den Haushalt könne noch etwas bewegt und Gelder für einen raschen Startschuss der Planungsarbeiten für die Freibadsanierung bereitgestellt werden. Stadtrat Klaus Minkel ist sich sicher: »Die Stadtwerke werden sich ihrer neuen Aufgabe mit gewohnter Tatkraft annehmen.«

FreiBadVilbel ist im Frühjahr 2019 als bürgerschaftliche Initiative von Bad Vilbeler Bürgern entstanden. Ziel der Initiative ist es, das Freibad am bestehenden Standort zu erhalten. Binnen weniger Monate wurden mehr als 5600 Unterschriften gesammelt. Sie wurden im Dezember 2019 dem Magistrat übergeben. wpa

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