1. Wetterauer Zeitung
  2. Wetterau
  3. Bad Vilbel

Debatte um Referentenstelle

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Patrick Eickhoff

Kommentare

Bad Vilbel (wpa). Der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Kühl tritt die Stelle des persönlichen Referenten der Sozialdezernentin Ricarda Müller-Grimm (SPD) an (diese Zeitung berichtete). Deshalb musste der Kommunalpolitiker sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung niederlegen. Dieser Wechsel kommt nicht überall gut an.

Mit »Verwunderung« haben die Vilbeler Grünen die Nachricht vom Wechsel von Christian Kühl aus dem Parlament ins Rathaus aufgenommen. Im Koalitionsvertrag sei mit keinem Wort die Rede von einem Referenten für das Sozialdezernat gewesen. Auch bei den Haushaltsberatungen sei noch von einer Sekretariatsstelle, die die Sozialdezernentin unterstützen soll, gesprochen worden. »Jetzt ist die Wahl auf Christian Kühl als Referent gefallen. Interessant. Er hat BWL studiert und anschließend im Objektschutz gearbeitet. Berufliche Vorkenntnisse und Qualifikationen im Bereich Sozialem sind uns nicht bekannt. Die Stelle der Dezernentin ist bereits eine politische Stelle. Fachliche Expertise hätte sicherlich einen Mehrwert gehabt« sagt Kathrin Anders, Fraktionsvorsitzende der Grünen. »Wir hoffen, dass nun die dringend notwendigen Aufgaben im Sozialbereich angegangen werden. Immer noch sind etliche Kita-Stellen unbesetzt und die vielen Versprechungen aus dem Koalitionsvertrag noch nicht angegangen. Das Team Müller-Grimm/Kühl wird eine enorme Aufgabenflut stemmen müssen, und wir hoffen, nicht in ein paar Jahren erkennen zu müssen, dass sich ein langjähriger Kommunalpolitiker nur einen Versorgungsposten gesichert hat,« sagt Jens Matthias

Keine Stellungnahme

Ein Vorwurf, den die Sozialdemokraten nicht auf sich sitzen lassen. »Dies ist keine politische, sondern eine Stelle, die in der Verwaltung eingegliedert ist und auf die er sich beworben hat.« Diese Vertrauensstelle sei neben der Entlastung der Sozialdezernentin auch als Stabstelle für Klima- und Umweltschutz geplant. »Dort soll Christian Kühl die im Koalitionsvertrag im Bereich Klimaschutz und Umwelt festgeschriebenen Punkte auf Verwaltungsebene vorbereiten und abarbeiten. Hier gilt es in erster Linie, die Voraussetzungen für ein umfangreiches Klimakonzept sowie eine geförderte Stelle für einen Klimaschutzmanager oder einer Klimaschutzmanagerin zu schaffen«, schreiben die Sozialdemokraten. »In dieser Funktion arbeitet Christian Kühl an den aktuellen Aufgabenstellungen im Sozialbereich, und er hat auch die nachhaltige Absicherung unserer Lebensumstände und -qualität im Blick«, heißt es abschließend.

Die Vorwürfe der Grünen kommentierte Kühl, der seit 2010 Teil des Stadtparlaments und seit 2011 Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses war, nicht. Sozialdezernentin Ricarda Müller-Grimm lässt über Stadtsprecher Yannick Schwander ausrichten: »Herr Kühl hat sich auf ordentlichem Wege auf diese Stelle beworben. Mit ihm taten dies auch weitere Personen. Anschließend gab es ein ordentliches Bewerbungsverfahren mit entsprechenden Gesprächen, an denen neben der Sozialdezernentin auch die Haupt- und Personalamtsleiterin, der Personalrat sowie die Frauenbeauftragte der Stadt beteiligt waren.« Nach den Gesprächen seien aussichtsreiche Bewerberinnen und Bewerber auf Vorschlag von Müller-Grimm zu einem Hospitationstag eingeladen worden, um sich ein vertieftes Bild der Bewerberinnen und Bewerber zu machen. »In Absprache mit allen Beteiligten wurde dann Herr Kühl nach Auswertung aller Erfahrungen eingestellt.«

Auch interessant

Kommentare