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Streit um Neubaugebiet »Am Holzberg«

Viel Lärm um Baugebiet in Bad Nauheim-Rödgen

  • Christoph Agel
    VonChristoph Agel
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Was das Baugebiet »Am Holzberg« in Bad Nauheim-Rödgen angeht, so prallen die Ansichten einiger Anwohner mit denen der Stadt aneinander. Welche Argumente stecken dahinter?

Man kann sich ganz leicht ausrechnen, was für Verkehr das wird, der jetzt schon zu Stoßzeiten zu Staus führt«, sagt Dr. Jürgen Nehler. Er wohnt in der Römerstraße in Rödgen. Derzeit sehen sich seine Nachbarn und er mit den Fahrzeugen konfrontiert, die zur Baustelle am Ortsrand fahren. Dorthin, wo 38 Bauplätze für Einfamilienhäuser entstehen. Ende Mai fand der erste Spatenstich für das Baugebiet »Am Holzberg« statt. Die WZ berichtete darüber - und auch über den Unmut einiger Anwohner, die juristisch gegen den Bebauungsplan vorgehen.

Stadt lehnt Gütetermin ab

»Es war nicht unsere Intention, das Baugebiet zwingend zu verhindern, sondern es nur vernünftig an die Verkehrsinfrastruktur anzuschließen«, macht Nehler deutlich. Er und seine Mitstreiter hatten die Zeit der Offenlage des Bebauungsplans genutzt und ihre Bedenken vorgelegt. Die Stadt Bad Nauheim hat dazu Stellung genommen, Nehlers Seite hat den juristischen Weg beschritten, eine einstweilige Verfügung beantragt, der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat vorgeschlagen, einen Gütetermin anzusetzen. Dies wiederum hat die Stadt abgelehnt.

Daraus machte Bürgermeister Klaus Kreß im Gespräch mit dieser Zeitung auch keinen Hehl. »Wir haben das Verfahren rechtlich und formell einwandrei und sauber durchgeführt«, unterstrich er. Die Stadt habe im Vorfeld alle Gutachten vorgelegt, es handele sich um ein »ganz eindeutig sauberes Verfahren« bis hin zum Satzungsbeschluss. In einem Schreiben der Anwaltskanzlei, die die Stadt vertritt, an den Verwaltungsgerichtshof heißt es: »Zwar entspricht es auch den Erfahrungen des Unterzeichners, dass in vielen Güteverfahren gute Ergebnisse für alle beteiligten Parteien erreicht werden können. Es hat sich aber auch gezeigt, nicht alle Konstellationen sind für ein solches Verfahren geeignet. Dies gilt nach unserer anwaltlichen Einschätzung auch für den vorliegenden Fall.«

Was stört Nehler und einige Anwohner an den Planungen? In erster Linie der Verkehr. Jener, der derzeit in Form von Baufahrzeugen durch die teils engen Straßen rollt, weiter die aufgestellten Halteverbotsschilder und der Verkehr, den Nehler erwartet, wenn die Häuser begzogen sind. In einem Schreiben an die Stadt im August 2020 verweist Nehler auf die maximale Breite der Römerstraße von 4,80 Meter - und Einengungen durch die Baumbepflanzung auf 2,90 Meter. »Schon jetzt führt das zu Engpässen im Verkehr während der Stoßzeiten. Die Römerstraße mündet in die Wettertalstraße, in deren Verlängerung sich die Parkplätze befinden, welche tagsüber vorrangig von den Mitarbeitern der Schule und des Kindergartens und dem ›Bringe-Dienst‹ der Eltern genutzt werden. Das führt oft zu chaotischen Zuständen. Hier verläuft auch der Schulweg für die Schulkinder, sodass ein großes Gefährdungspotenzial besteht.«

Auch Wasserdruck ein Thema

Ein weiterer Kritikpunkt: Der Wasserdruck entspreche schon heute zu einigen Tageszeiten kaum der Norm, die für den Betrieb diverser Haushaltsgeräte erforderlich sei.

Die Stadt Bad Nauheim sieht die Lage anders. In ihrer Reaktion auf die Einwände heißt es unter anderem, das Verkehrsgutachten weise nach, »dass der Anschluss der geplanten Wohnbebauung an das öffentliche Straßennetz gewährleistet ist«. Zudem verweist die Stadt auf das Ergebnis der Kapazitätsnachweise für die Einmündung der Wettertalstraße in die Rödger Hauptstraße und für die Einmündung der Römerstraße in die Wettertalstraße. In beiden Fällen gelte die Qualitätsstufe A. »Das heißt, die Mehrzahl der Verkehrsteilnehmer kann nahezu ungehindert den Knotenpunkt passieren und die Wartezeiten sind sehr gering. Diese Qualitätsstufe würde sogar bei der Verdopplung aller Verkehrsströme noch erreicht werden. Es wird an dieser Stelle erwähnt, dass selbst bei Qualitätsstufe D der Verkehrszustand noch stabil wäre.«

Was Ver- und Entsorgung betrifft, so können diese laut Stadt über einen Anschluss an das bestehende Netz erfolgen. Mit Verweis auf die Stadtwerke heißt es, »dass in Bezug auf die Wasserversorgung des geplanten Baugebietes keine Bedenken bestehen«.

Die Ansichten gehen also weit auseinander, obwohl die Fronten nicht so verhärtet sind, dass das Baugebiet an sich infrage gestellt wird. Nehler formuliert es so: »Das Ziel ist, dass die Stadt ihre Hausaufagben macht und das vernünftig anschließt.«

Der juristische Weg

Wie geht es weiter im juristischen Tauziehen zwischen Dr. Jürgen Nehler und seinen Mitstreitern auf der einen und der Stadt auf der anderen Seite? »Wenn das Gericht unserem Antrag auf einstweilige Verfügung stattgibt, ist das ein Baustopp, weil damit der Bebauungsplan ungültig wird«, so Nehler. Bisher habe seine Seite nur eine einstweilige Verfügung eingereicht - noch keine Klage. Diesbezüglich warte man das weitere Vorgehen der Bad Nauheimer Verwaltung ab. »Die Haltung der Stadt, die Mediation zu verweigern, ist unverantwortlich«, sagt Nehler, fügt aber hinzu, es könne auch sein, dass die Stadt fest davon ausgehe, eine Klage werde vom Gericht abgeschmettert.

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