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Die Bundeswehr schrumpft seit Jahren. Nur ein Grund für die Forderung Veiths, Jugendliche nach Ende der Schulzeit zu verpflichten, ihren Dienst für die Gesellschaft zu leisten.

Veith im WZ-Interview: Plädoyer für den Pflichtdienst

Bad Nauheim (hed). In der Pflege fehlen helfende Hände, ebenso bei den Feuerwehren und Rettungsdiensten. Auch die Bundeswehr hat seit der Aussetzung der Wehrpflicht Personalprobleme. Abhilfe könnte eine allgemeinen Dienstpflicht schaffen, sagt der Wetterauer CDU-Bundestagsabgeordnete Oswin Veith im WZ-Interview.

Herr Veith, haben Sie gedient?

Oswin Veith : Ich diene noch! 1980 und 1981 habe ich meine 15-monatige Wehrpflicht absolviert und mich in den folgenden 36 Dienstjahren in 45 Wehrübungen weiterqualifiziert. Heute leite ich als Oberst der Reserve eine Generalstabsabteilung einer der drei verbliebenen Divisionen des Deutschen Heeres.

Was hat Ihnen die Zeit bei der Bundeswehr für den weiteren Lebensweg gebracht?

Veith: Vor allem nicht zu klagen, sondern Herausforderungen anzunehmen. Auch die Kameradschaft war für mich eine prägende Erfahrung – füreinander einstehen, über sich hinauswachsen und gemeinsam Probleme lösen, die für den Einzelnen unmöglich scheinen. Ebenso habe ich als Reserveoffizier Dienen, Ausbilden und Führen gelernt.

Hätten Sie sich auch vorstellen können, ein freiwilliges soziales Jahr zu machen? Oder zu verweigern und gleich nach dem Abitur zu studieren.

Veith: Zu meiner Zeit gab es lediglich die Option, Wehrersatzdienst zu leisten. Für mich persönlich war aber klar, dass ich zur Bundeswehr gehen möchte.

Reicht es heute noch aus, an die Freiwilligkeit der Jugend zu appellieren?

Veith: Angesichts des abnehmenden ehrenamtlichen Engagements in den Blaulichtorganisationen, aber auch in der Pflege sehe ich auf unsere Gesellschaft große Probleme zukommen. Durch den Zivildienst und den Wehrdienst haben viele Jugendliche ihre Leidenschaft für diese Tätigkeitsfelder entdeckt und später zu ihrem Beruf gemacht. Diese Möglichkeit wird heute durch den Freiwilligendienst zwar offengehalten, aber nicht in dem notwendigen Umfang.

Also besser verpflichten?

Veith: Durch einen Pflichtdienst besteht bessere Planbarkeit und Verfügbarkeit von Kräften in Krisensituationen.

Die Frage bleibt also, ob der derzeitige Freiwilligendienst für die langfristige Krisenvorsorge in Deutschland – wie wir sie womöglich künftig brauchen werden – ausreichend ist, oder ob die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht notwendig ist.

Braucht die Bundeswehr wieder mehr Personal?

Veith: Das hat die Verteidigungsministerin jüngst mit ihren Aussagen bekräftigt. Ich teile diese Auffassung. Dazu muss der Dienst in der Bundeswehr aber für Berufs- und Seiteneinsteiger attraktiv sein. Nur dann wird es gelingen, sie längerfristig zu binden.

Wie könnte eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen aussehen?

Veith: Das wird der Reservistenverband, den ich als Stellvertreter des Präsidenten mitführe, am 22. Juni in Berlin bei einem sicherheitspolitischen Forum diskutieren. Eingeladen sind Vertreter aller relevanten Blaulichtorganisationen, der Pflege, der Bundeswehr sowie Schüler und Studenten, mit denen wir diskutieren wollen. Ich erhoffe mir von diesem Forum zum einen eine klare Benennung der Probleme und zum anderen eine Auseinandersetzung mit unserem Vorschlag.

Wie würde man mit "Verweigerern" umgehen?

Veith: Ich möchte darüber nicht spekulieren. Wir stehen ganz am Anfang der Diskussion. Im Idealfall sollte die allgemeine Dienstpflicht sinnstiftend sein und damit auf die Zustimmung der betroffenen Jugendlichen als auch der Gesellschaft als Ganzes stoßen.

Wäre eine Art "Zwangsdienst" nicht kontraproduktiv, wenn es um die Entwicklung von Solidarität und Gemeinsinn geht?

Veith: Ich kenne das Argument und möchte es nicht einfach abtun. Jedoch bin ich der festen Überzeugung, dass auch ein Pflichtdienst wie die ausgesetzte Wehrpflicht und der Zivildienst Solidarität und Gemeinsinn befördern. Deshalb ist das für mich grundsätzlich kein Widerspruch. Darüber hinaus gibt es genug Bereiche, in denen man sich als Jugendlicher engagieren kann. Die Wahlmöglichkeiten sind riesig.

2005 hatten SPD, Grüne und FDP einen entsprechenden Vorstoß von Verteidigungsminister Jung (CDU) abgelehnt. Sind die Voraussetzungen heute besser?

Veith: Es wird auch in dieser Legislaturperiode keine Dienstpflicht geben. Wie ich schon sagte, wir stehen noch am Anfang der Diskussion. Aber wenn das Engagement in den genannten Bereichen weiter abnimmt, wird es irgendwann kritisch, und die Politik wird handeln müssen. Ich möchte aber nicht, dass wir erst über das Thema sprechen, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist. Es gilt, die Situation sauber zu analysieren und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen. Deshalb tut der Reservistenverband gut daran, das Thema im Rahmen der Krisenvorsorge diskutieren zu lassen.

Die AfD plädiert für die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Wäre das ebenfalls in Ihrem Sinne?

Veith: Der Reservistenverband hat sich im vergangenen Jahr für die Aktivierung der derzeit lediglich ausgesetzten Wehrpflicht ausgesprochen. Allerdings haben wir dieser Forderung die allgemeine Dienstpflicht als Alternative hinzugefügt, wohlwissend, dass es schwierig sein wird, die Wehrpflicht unter den gegebenen Bedingungen wieder zu aktivieren. Ich persönlich plädiere dafür, sich mit beiden Möglichkeiten ergebnisoffen auseinanderzusetzen. Dabei muss aber der umfassende Begriff der Krisenvorsorge im Zentrum stehen.

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