Außerdem ein Geldsegen

Wird Usa-Wellenbad Bad Nauheim/Friedberg zur GmbH?

  • vonPetra Ihm-Fahle
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Der für das Usa-Wellenbad zuständige Schwimmbad-Zweckverband soll bald in eine neue Gesellschaftsform umgewandelt werden, was große organisatorische Vorteile haben soll

Ein Missstand bringt einen hohen sechsstelligen Geldsegen: Darüber diskutierten die Bad Nauheimer Stadtverordneten in der Parlamentssitzung am Donnerstagabend. Denn jahrelang wurden die Jahresabschlüsse des Zweckverbands des Usa-Wellenbads, das möglicherweise GmbH werden soll, deutlich verspätet gemacht (diese Zeitung berichtete). Bei den sogenannten Spitzabrechnungen für die Jahre 2009 bis 2018 stellte sich nun heraus, dass freie Mittel aus der Verbandsumlage übrig waren. Der Beschlussvorschlag in der Sitzung sah vor, Geld an Friedberg zurückzuüberweisen, da die Kreisstadt 159 000 Euro mehr gezahlt hatte als Bad Nauheim. Von rund 739 000 Euro bleiben somit 580 000 Euro, die in die Rücklagen fließen.

»Tragisch«, und doch ein Grund zur Freude

»Der Ausschuss hat diskutiert, wie das passieren konnte, aber es gab in den letzten Jahren verschiedene personelle Änderungen im Zweckverband«, sagte Markus Philippi, Vorsitzender des städtischen Haupt- und Finanzausschusses. Es sei tragisch, konstatierte er, andererseits könne sich der Zweckverband über die Rücklagen freuen. Laut Georg Küster (SPD) begrüßt seine Fraktion, dass der Magistrat statt des Zweckverbands demnächst eine geeignetere Gesellschaftsform vorschlage. Benjamin Pizarro (FDP) erklärte: »Das eine oder andere im Usa-Wellenbad war im Argen.« Dies habe viele Gründe, die teilweise nachvollziehbar seien. Doch über Jahre hinweg seien klare Grundsätze der Gemeindehaushaltsverordnung nicht beachtet worden - das könne es nicht sein. »Es wäre wichtig, wenn es künftig eine parlamentarische Kontrolle gebe«, sagte Pizarro.

Theis plädiert für mehr Selbstkritik

Manfred Jordis (CDU) widersprach. »Zu sagen, es habe keine parlamentarische Kontrolle gegeben, ist Unfug. Es ist das Gleiche wie bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft, der Stadtmarketing und Tourismus GmbH und dem Aufsichtsrat der Stadtwerke.« Das Parlament entsende Vertreter, die verantwortungsvoll mit dem Geld umgegangen seien. Jordis blickte auf die jüngste Kommunalwahl zurück. »Damals war ich überrascht, der einzige Stadtverordnete zu sein, der in den letzten beiden Wahlperioden schon einen Sitz in der Zweckverbandsversammlung hatte.« Das sei bedauerlich. Immer wieder hätten er und andere Mandatsträger das Fehlen der Jahresabschlüsse bemängelt. »Abhilfe mit einem neuen Geschäftsführer zu schaffen, hat leider nicht funktioniert«, sagte der CDU-Mann. Die Zusammenarbeit mit Friedberg sei gut. Nicht immer gebe es in finanzieller Hinsicht Übereinstimmungen, was schade sei. »Das betraf aber die Verwaltung in den Rathäusern und hatte mit dem Zweckverband nichts zu tun«, stellte er klar.

Markus Theis (FW/UWG) mahnte zu mehr Selbstkritik. »Verantwortungsvoll ist das eine, aber offenbar hat man seinen Job nicht gemacht. Und die parlamentarische Kontrolle hat offenbar doch nicht so gut funktioniert.« Über Jahre seien keine Abschlüsse getätigt worden, das gehe nicht an. »Bemängeln reicht nicht, dann muss man eine Anzeige machen.« Es sei gut, die Rechtsform zu ändern, aber dafür müsse es einen Zeitplan geben, forderte er.

Die Aussagen von Theis wollte Jordis nicht stehen lassen. »Auch die FW/UWG hatte in der Verbandsversammlung und im Vorstand Sitze, das gilt für alle anderen Fraktionen genauso, außer die FDP.« Es gelte, an einem Strang zu ziehen. »Und es ist gut, auf eine GmbH hinzuarbeiten, in der wir uns nicht wieder mit Satzungsdiskussionen und ähnlichen Dingen herumschlagen müssen.«

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