jw_parlament2_290421
+
Blumen für den neuen Stadtverordnetenvorsteher (v. l.): Bürgermeister Klaus Kreß, Oliver von Massow und Sitzungsleiterin Sonja Rohde.

Oliver von Massow (CDU) neuer Parlamentschef

Stadtparlament Bad Nauheim: Holpriger Auftakt mit Nachspiel

  • Jürgen Wagner
    vonJürgen Wagner
    schließen

Das Bad Nauheimer Stadtparlament benötigt eine dritte Sitzung zur Konstituierung. Am Dienstag kurz vor 22 Uhr war Schluss, aufgrund der Ausgangssperre war keine Öffentlichkeit mehr gegeben.

Die Sportberichterstattung kennt den »Rumpelfußball«: Unansehnliches Gekicke mit vielen Fouls. Da kann der Schiedsrichter noch so korrekt pfeiffen: Die Fans sehen’s mit Grausen und müssen sogar noch ein Wiederholungsspiel über sich ergehen lassen. Dieser Vergleich drängte sich am Dienstagabend in der Frauenwaldhalle Nieder-Mörlen auf.

Der Auftakt der neuen Wahlperiode musste, wie berichtet, verschoben werden; die Sitzung war auf der Internetseite der Stadt nicht ordnungsgemäß bekanntgegeben worden. Bürgermeister Klaus Kreß (parteilos) freute sich, dass es diesmal klappte und übergab die Sitzungsleitung an Sonja Rohde (CDU) als ältestes Mitglied des Hauses. Rohde verzichtete auf salbungsvolle Worte zum Einstieg und leitet gleich zur Wahl des Stadtverordnetenvorstehers über.

Oliver von Massow macht das Rennen

Die Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD schickte Oliver von Massow (CDU) ins Rennen, während die UWG auf das ungeschriebene Gesetz pochte, als stärkste Fraktion diesen Posten mit Markus Philippi zu besetzen. Petra Michel (FDP) appellierte an ihre ehemaligen Fraktionskollegen von der CDU, sie sollten ihren Wahlvorschlag zurückziehen. Die CDU habe den politischen Brauch, den Posten der stärksten Fraktion zu überlassen, jahrzehntelang »vollmundig« vertreten, sagte Michel. Wenn die Missachtung des Wählerwillens der von der Koa versprochene »frische Wind« sei, müsse man sich um die politische Kultur Sorgen machen.

Bei der geheimen Wahl setzte sich die Kenia-Koalition durch. Auf von Massow entfielen 24 Stimmen, auf Philippi 17 (der frühere CDU-Stadtrat Erol Türkmen, der über die UWG-Liste ins Parlament gewählt wurde, ist fraktionslos und stimmte offenbar für von Massow). Der neue Stadtverordnetenvorsteher kündigte an, seine Tür stehe allen offen. Als seine Stellvertreter wurden Markus Philippi (UWG), Esra Edel (Grüne), Sinan Sert (SPD), Peter Heidt (FDP) und Stefanie Mende (CDU) gewählt. Hier hattern sich die fünf Fraktionen auf eine gemeinsame Liste geeinigt; nur hörte da die Einigkeit auch schon wieder auf.

Nächster Streitpunkt: Der Magistrat. Die UWG schlug eine Verkleinerung von elf auf acht Stadträte vor, wovon einer hauptamtlich besetzt ist. UWG-Sprecher Markus Theis sagte, dies sei die logische Konsequenz aus der Verkleinerung des Stadtparlaments (von 45 auf 41 Mandate).

Wo wird die Politik gemacht?

Armin Kreuter (CDU) lehnte dies mit der Begründung ab, nach der Corona-Pandemie müsse die Politik wieder stärker in den Vordergrund treten. Peter Heidt (FDP) widersprach: »Der Magistrat bereitet Beschlüsse vor und setzt sie um. Politik wird im Stadtparlament gemacht.«

Die Grünen hätten ihren Stimmenanteil verdoppelt und wollten dies auch personell umsetzen, sagte Dr. Martin Düvel. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Benjamin Pizarro hatte da schon alle Hoffnungen auf fairen Umgang fahren lassen: Die Grünen hätten Sondierungsgespräche mit der FDP abgelehnt; die neue Koalition wolle nur ihre Mehrheiten ausbauen, sagte er. Theis sagte, die UWG habe bereits im Wahlkampf die Verkleinerung des Magistrats gefordert. Manfred Jordis (CDU) warf der UWG vor, diese habe vor der ersten Sitzung gewusst, dass die Einladung nicht korrekt bekanntgemacht worden sei. Ihr Auftreten sei »scheinheilig«. Am Abstimmungsergebnis änderte dies nichts. Die Kenia-Koalition setzte sich durch, es bleibt bei zehn ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern.

Dann war es kurz vor 22 Uhr und bei einigen Stadtverordneten klingelten die Alarmglocken: Aufgrund der Ausgeangssperre leerten sich die Zuschauerränge. Wird die Sitzung fortgeführt, ist sie nicht mehr öffentlich. Das muss sie aber sein. Nach dem Studium einschlägiger Vorschriften schloss Oliver von Massow die Sitzung. Die Fortsetzung folgt in der kommenden Woche.

Streit um die Ausschüsse

UWG und FDP sind mit einem weiteren Antrag in der Stadtverordnetenversammlung gescheitert. Die UWG hatte eine neue Verteilung der Ausschüsse vorgeschlagen: Haupt- und Finanzausschuss sowie der Ausschuss für Bau, Planung und Grünwesen bleiben erhalten, der Ausschuss für Sport und Kultur wird mit dem Sozialausschuss zusammengelegt, und es soll ein neuer Ausschuss gebildet werden, der sich explizit Zukunftsthemen annimmt: Mobilität, Klima- und Umweltschutz sowie Digitalisierung. Die FDP sprang der UWG bei und schlug vor, die Ausschusssitze von zehn auf acht zu verringern, um Kosten zu sparen. »Das sind die Zukunftsthemen der Stadt«, sagte Markus Philipp (UWG). CDU, Grüne und SPD lehnten das Ansinnen ab. Es bleibt also bei den vier bisherigen Ausschüssen.

CDU: Koalition nimmt die erste Hürde

Die CDU-Fraktion hat Oliver von Massow zur Wahl zum Stadtverordnetenvorsteher gratuliert. Man freue sich »über diese erste gemeinsame Abstimmung der neu gebildeten Koalition und darüber, dass ein erfahrener Parlamentarier aus unseren Reihen das Amt des ›Ersten Bürgers der Stadt‹ antritt, in würdiger Nachfolge des auch für die CDU vorbildhaften Gerhard Hahn«, schreibt Manfred Jordis in einer Pressemitteilung.

Oliver von Massow ist bereits in der dritten Wahlperiode Mitglied des Stadtparlaments und seit 2006 Abgeordneter im Wetterauer Kreistag. Er sei ein »Garant für unparteiische und sachorientierte Debattenkultur und für Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse«.

Zu den Anträgen von FW/UWG und FDP zur Verkleinerung des Magistrats schreibt Jordis, die Koalition sehe in der bisherigen Zahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder (10) »eine angemessene Abbildbarkeit der Mehrheitsverhältnisse«. Der CDU-Fraktion gehe es nicht darum, kostenträchtige Posten zu erhalten. Es gehe stattdessen um »eine breit angelegte Beteiligung der stetig anwachsenden Bürgerschaft durch ihre ehrenamtlichen Repräsentanten«. Jordis: »Eine Verkleinerung der Kreise derer, die freiwillig Verantwortung für unsere Stadt tragen, ist nach unserer Auffassung jetzt genau das falsche Zeichen an die Bürger.«

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare