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Bei der Kommunalwahl 2016 haben sich in einigen Bad Nauheimer Wahllokalen - unser Bild zeigt die Stadtschule - Schlangen gebildet. Aufgrund von Corona dürfte am 14. März dagegen meist gähnende Leere herrschen. ARCHIVFOTO: NICI MERZ

Neuer Rekord

Prognose für Bad Nauheim: Fast 90 Prozent Briefwähler

  • Bernd Klühs
    vonBernd Klühs
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Kommunalwahlen in Corona-Zeiten sind eine Herausforderung für die Organisatoren. Dabei werden Wahllokale kaum benötigt: In Bad Nauheim zeichnet sich ein Briefwahl-Anteil von fast 90 Prozent ab.

Die Beteiligung an Kommunalwahlen ist traditionell niedrig. Das gilt auch für Bad Nauheim, wo vor fünf Jahren gerade mal 10789 von 23 955 Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 45,04 Prozent. In Corona-Zeiten dürfte die Lust der Bürger, mit Maske und Abstandsregeln in ein Wahllokal zu gehen oder zu Hause Briefwahlunterlagen auszufüllen, eher noch geringer sein als 2016.

Auf die Organisatoren der Kommunalwahl am 14. März kommt dagegen eine Menge Mehrarbeit zu. Das fängt bei der Auswahl der 15 Wahllokale an, setzt sich mit der Ausarbeitung eines ausgefeilten Hygieneprogramms fort und endet mit der schwierigen Suche nach Wahlhelfern. Zuständig im Bad Nauheimer Rathaus ist dafür der Fachbereich Zentrale Steuerung und Öffentlichkeitsarbeit.

»Eine Wahl in Pandemie-Zeiten braucht eigentlich niemand«, sagt Fachbereichsleiter Matthias Wieliki. Mindestens bis eine Woche vor dem Urnengang herrsche ein relativ harter Lockdown, damit es zu möglichst wenigen Begegnungen komme. Das sei nicht gerade ein Anreiz, am 14. März in ein Wahllokal zu gehen.

Kaum Betrieb in Wahllokalen

Deshalb wird es in Bad Nauheim einen neuen Rekord an Briefwähler-Stimmen geben. Bereits jetzt liegen Wahlleiter Michael Knorr rund 7500 Anträge für Briefwahl vor. »Die Antragsfrist endet erst am 12. März. Bis dahin wird noch einiges eingehen, etwa aus Seniorenheimen, die sich bisher nicht gemeldet haben. Wir rechnen mit 9000 Briefwählern«, sagt Wieliki. Legt man die Wählerzahl von 2016 zugrunde, dürfte der Briefwähler-Anteil diesmal bei fast 90 Prozent liegen. Das heißt: Am 14. März werden vermutlich nur gut 1000 Bürger ihre Stimmzettel in Urnen werfen.

»In den Wahllokalen wird wenig los sein«, prognostiziert der Fachbereichsleiter. Trotzdem müssen erneut 15 Wahllokale eingerichtet und besetzt werden. Dank Corona ist die Ausstattung der Räumlichkeiten weit aufwendiger als gewöhnlich: Desinfektionsmittel, Masken für Wahlhelfer, Plastiktrennwände und Klebefolien als Hinweis auf Abstandsregeln müssen bereitgestellt werden.

Offensiv für Briefwahl geworben

Wahlen unter Corona-Bedingungen stellen die Organisatoren also vor völlig neue Herausforderungen, Wieliki spricht von einer »absoluten Ausnahmesituation«. Im Innenministerium, das den korrekten Wahlverlauf in ganz Hessen überwacht, werde dagegen an gewohnten Regularien festgehalten, was die Planung »unheimlich schwer« mache. Das gilt zum Beispiel für die Zahl der Wahllokale und die Besetzung der Wahlvorstände. »Im Ministerium fehlt die Flexibilität«, sagt der Fachbereichsleiter. So habe die Stadt angesichts der Ansteckungsgefahr in den Sozialen Medien offensiv für die Briefwahl geworben - mit Erfolg. Das Innenministerium habe von dieser Werbekampagne abgeraten, das Rathaus sei gleichwohl davon überzeugt.

Aufgrund der großen Zahl von Briefwählern werden allerdings mehr Wahlhelfer benötigt als normalerweise. Für die 15 Wahllokale rechnet Wieliki mit einem Personalbedarf von 90 Mitarbeitern. Bei zurückliegenden Wahlen wurden zusätzlich zwei Teams gebildet, die Briefwähler-Stimmen auszählen, diesmal werden es vermutlich vier sein müssen. Genügend Wahlhelfer zu finden ist dank Corona sehr schwierig. »Das bereitet uns furchtbares Kopfzerbrechen«, betont der Fachbereichsleiter.

Etliche Wahlhelfer haben abgesagt

Etliche Helfer, die sich oft seit Jahrzehnten bei Wahlen engagierten, gehörten nämlich der Risikogruppe an. Einige hätten abgesagt, um die Infektionsgefahr auszuschließen. Auch Bedienstete der Stadt kommen bei der Wahl als Mitarbeiter zum Einsatz. Um den erhöhten Personalbedarf decken zu können, spricht das Organisationsteam Beschäftigte aus anderen Institutionen des öffentlichen Dienstes an.

Für eine Kommunalwahl muss ohnehin mehr Aufwand betrieben werden als für andere Urnengänge. Grund ist die Möglichkeit des Kumulierens (mehrere Stimmen für einen Kandidaten) und Panaschierens (Verteilung der Stimmen auf Kandidaten verschiedener Parteien). Je mehr Bürger davon Gebrauch machen, desto länger dauert das Auszählen. »Das Endergebnis der Kommunalwahl wird möglicherweise erst am Mittwoch vorliegen«, sagt Wieliki.

Einige neue Wahllokale

Seit Jahrzehnten wurden die 15 Bad Nauheimer Wahllokale stets in denselben Gebäuden eingerichtet. Doch Corona sorgt auch diesbezüglich für Veränderungen. Weil die Abstandsregeln eingehalten werden müssen, ergeben sich einige Änderungen:

Kernstadt: Bürger, die im Wahllokal ihr Stimme abgeben möchten, können die gewohnten Gebäude ansteuern. Nach wie vor werden in der Stadtschule an der Wilhelmskirche vier Wahllokale, in der Dependance der Stadtschule (Rotdornstraße) ein Wahllokal und in den Beruflichen Schulen am Gradierwerk drei Wahllokale eingerichtet. Allerdings wird in diesen Schulen in größere Räume umgezogen. So werden in der Mittelstraße keine Klassenräume, sondern die Turnhalle und die Mensa genutzt. Eine entsprechende Beschilderung wird angebracht.

Nieder-Mörlen: Ähnliches gilt in diesem Stadtteil. Hier gibt es weiter zwei Wahllokale in der Frauenwaldschule, allerdings in anderen Räumen. Das Wahllokal im Feuerwehrschulungsraum bleibt erhalten.

Schwalheim: Das einzige Wahllokal wird erneut in der Außenstelle der Wettertalschule eingerichtet, allerdings in anderen Räumlichkeiten.

Steinfurth: Das gewohnte Wahllokal in der alten Schule kann am 14. März nicht genutzt werden, weil der Raum zu klein ist. Die Urne steht diesmal im Rosensaal.

Rödgen: Wähler machen ihre Kreuzchen nicht im alten Rathaus. Das Wahllokal wird im Bürgerhaus eingerichtet.

Wisselsheim: Ein Umzug ist auch in diesem Stadtteil erforderlich. Neues Wahllokal ist das Demenzcafé im Södeler Weg. Bislang wurde die Stimme in der alten Schule abgegeben.

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