Blank geputzt: Von Hochbau-Aktivitäten für ein Fachmarkt-Gebäude oder Parkplätze ist auf dem Stoll-Gelände (Mitte) nach wie vor nichts zu erkennen.
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Blank geputzt: Von Hochbau-Aktivitäten für ein Fachmarkt-Gebäude oder Parkplätze ist auf dem Stoll-Gelände (Mitte) nach wie vor nichts zu erkennen.

Stoll-Gelände

Bad Nauheim: Widerstand gegen Pläne auf Stoll-Gelände

  • Bernd Klühs
    vonBernd Klühs
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Die Kritiker des Fachmarkt-Projekts auf dem Bad Nauheimer Stoll-Gelände bleiben hartnäckig. Sie sehen doch noch eine Chance, das Vorhaben auf Umwegen zu Fall zu bringen.

Politisch ist es nicht gelungen, den geplanten Bau eines Fachmarkt-Gebäudes auf dem Stoll-Gelände in Bad Nauheim zu verhindern. Das haben weder die Gegner im Stadtparlament noch engagierte Anwohner mit einem Bürgerentscheid vermocht. Als letzte Möglichkeit blieben Verstöße gegen vertragliche Vereinbarungen.

CDU-Stadtverordneter Christian Trutwig hat sich sehr genau mit dem Durchführungsvertrag zwischen Magistrat und Fachmarkt-Investor beschäftigt. Wie sich einer Anfrage entnehmen lässt, die der Christdemokrat an die Verwaltung gestellt hat und die am Donnerstagabend im Parlament behandelt wurde, könnten vereinbarte Fristen nicht eingehalten worden sein oder in der Zukunft nicht eingehalten werden. Die Stadt hat nach Ansicht Trutwigs jetzt eine letzte Chance, das Investitionsvorhaben der Werner-Gruppe zu stoppen.

Trutwig steht mit seiner kritischen Haltung nicht allein. Unter den Stadtverordneten und in der Bürgerschaft dürfte es kaum noch jemand geben, der vom Sinn des Projekts wirklich überzeugt ist. Trutwig nannte als einen Grund den Rückzug der Firma Sommerlad und den seiner Auffassung nach gescheiterten Versuch, einen Küchenfachmarkt anzusiedeln. »Das geplante Fitness-Studio wird in Corona-Zeiten vielleicht auch obsolet«, sagte er. Nicht erwähnt wurde das ebenfalls gescheiterte Ziel, einen Elektronikmarkt dorthin zu locken.

Bauantrag verspätet eingereicht

Wie aus den Antworten hervorgeht, wurde der Bauantrag verspätet eingereicht. Er hätte sechs Monate nach Inkrafttreten des Bebauungsplans (20. Dezember 2017) vorliegen müssen. Tatsächlich, so der Magistrat, wurde der Antrag aber erst am 26. Juli 2018 gestellt. »Da zu diesem Zeitpunkt bereits der Abbruch begonnen hatte, wurde die Zeitverzögerung von einem Monat akzeptiert«, lässt die Verwaltung wissen.

In seiner zweiten Frage geht Trutwig auf den Paragrafen 3 des Durchführungsvertrags ein. Danach muss mit den Bauarbeiten spätestens drei Monate nach Erteilung der Baugenehmigung nachhaltig begonnen werden. Die Genehmigung liegt seit dem 3. April 2019 vor. »Bis heute ist nichts Nachhaltiges passiert, der Start wurde mehrfach verschoben, es steht nicht mal ein Dixi-Klo auf dem Gelände«, sagte der CDU-Mann. Das Rathaus sieht dagegen die »sehr umfangreichen Abbrucharbeiten«, die ab Juli 2018 erfolgten, und die Altlastensanierung (Gesamtinvestitionsvolumen: 1,7 Millionen Euro) als Startschuss. Es gebe keinen Zweifel, dass »ein nachhaltiger Baubeginn stattgefunden hat.«

Erneute Terminverschiebung

Kürzlich wurden Leitungen und Trafostation verlegt, von Hochbau ist keine Rede. Ein unfreiwilliges Beispiel für ständige Abweichungen vom Zeitplan lieferte der Magistrat selbst. »Die Rohbauarbeiten werden in Kalenderwoche 19 beginnen«, heißt es in einer der Antworten, die lange vor der Sitzung formuliert wurden. Am Montag steht die 23. Kalenderwoche an - ohne Bauarbeiten.

Unterschiedlich bewertet wird auch die Frage, wann das Gebäude fertig und eröffnet sein muss. Trutwig: Da die Verwaltung den Abriss im Juli 2018 als Baubeginn verstehe, müsse das Projekt laut Vertrag Mitte Juli 2020 abgeschlossen sein. Nach Ansicht des Magistrats beginnt die 24-Monats-Frist bis zur Fertigstellung dagegen mit Erteilung der Baugenehmigung (3. April 2019). Somit müssten Gebäude, Parkplätze, Kreisel und Fußgängerbrücke bis Anfang April 2021, also innerhalb von zehn Monaten errichtet werden.

Eine Option: Den B-Plan aufheben

Ist das zu schaffen? Trutwig glaubt nicht daran, Bürgermeister Klaus Kreß sehr wohl, wie er im Parlament sagte. Dem Vertrag zufolge kann die Stadt den Bebauungsplan aufheben, ohne Regressansprüche befürchten zu müssen, falls das Vorhaben nicht innerhalb der Fristen begonnen und vollendet wird. Trutwigs Frage: »Falls das Vorhaben nicht innerhalb der Fristen abzuschließen ist, plant der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorzuschlagen, den Bebauungsplan aufzuheben, um einen Neubau des Eisstadions oder Wohnungsbau zu ermöglichen?« Antwort des Magistrats: Die Aufhebung des B-Plans sei derzeit nicht vorgesehen. »Die Entscheidung erfolgt nach Baufortschritt.«

Trutwig empfiehlt dringend, rechtzeitig die Reißleine zu ziehen. Eine Fristverlängerung kommt für ihn nicht infrage.

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