Brennende Kerzen kommen oft bei Mahnwachen zum Einsatz, aber auch bei Querdenken-Demos quer durch die Republik. Während der Versammlung auf dem Marktplatz sind ebenfalls Kerzen entzündet worden.	SYMBOLFOTO: NICI MERZ
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Brennende Kerzen kommen oft bei Mahnwachen zum Einsatz, aber auch bei Querdenken-Demos quer durch die Republik. Während der Versammlung auf dem Marktplatz sind ebenfalls Kerzen entzündet worden. SYMBOLFOTO: NICI MERZ

Marktplatz

In Bad Nauheim: Leiser Protest gegen Corona-Regeln?

  • Bernd Klühs
    vonBernd Klühs
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In Bad Nauheim regt sich offenbar leiser Widerstand gegen Lockdown und Corona-Regeln. Am Montagabend hat sich eine Gruppe von Leuten zum stillen Protest auf dem Marktplatz getroffen.

Polizei und Ordnungsamt waren vorbereitet, denn Mitarbeiter beider Behörden waren am Montag sehr schnell auf dem Bad Nauheimer Marktplatz präsent. Um 18.20 Uhr wurden dort 17 Personen angetroffen, die an einer Versammlung teilnahmen.

Wie sich der Schilderung von Tobias Kremp, Pressesprecher der Polizeidirektion Friedberg, entnehmen lässt, könnte es sich um eine Protestaktion gegen die Corona-Schutzvorschriften gehandelt haben. Die Teilnehmer standen sehr nahe beisammen, trugen keine Masken und hielten zum großen Teil brennende Kerzen in den Händen.

Spaziergang mit brennenden Kerzen?

Befragt, warum sie sich auf dem Marktplatz aufhalten, kam eine wenig überzeugende Antwort. »Die Leute gaben an, sich rein zufällig getroffen zu haben und jetzt einen Spaziergang unternehmen zu wollen«, sagt Kremp. Spaziergang mit brennenden Kerzen? Plakate oder Spruchbänder, die auf die Absicht der Aktion schließen lassen, hatten die Bürger nicht dabei.

Von einer Kooperation mit Polizei und Ordnungsamt halten einige der Teilnehmer offensichtlich wenig. Sie weigerten sich, ihre Ausweise zu zeigen, und unternahmen stattdessen einen Fluchtversuch. Nach Angaben des Polizei-Pressesprechers gelang es allerdings mit Unterstützung zusätzlicher Streifen, alle 17 Teilnehmer festzuhalten und ihre Personalien aufzunehmen. Kremp: »Manche Personen mussten durchsucht werden, weil sie ihre Papiere nicht freiwillig herausgeben wollten.«

Der Polizeisprecher bestätigt WZ-Informationen, wonach es sich nicht um das erste Treffen dieser Art auf dem Marktplatz handelte. Bereits am Montag zuvor (18. Januar) soll es gegen 18.15 Uhr zu einer Versammlung gekommen sein. Die Polizei erhielt einen entsprechenden Hinweis. Als Beamte eintrafen, war auf dem zentralen Altstadt-Platz allerdings nur noch eine Person anzutreffen.

Gegen die 17 Personen, die Anfang dieser Woche dort zusammengekommen sind, wird die Polizei auf jeden Fall Anzeige wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz erstatten. Die Anzeigen werden gebündelt an das Gesundheitsamt weitergereicht, das über die Einleitung von Bußgeldverfahren entscheiden muss.

Dubioses Flugblatt in Briefkästen

Eine Einschätzung, ob es sich um Anhänger des Querdenken-Spektrums handelt, will Kremp zum jetzigen Zeitpunkt nicht abgeben. Darüber hat die Antifa Wetterau bereits in den sozialen Netzwerken spekuliert. Dafür spricht die Verwendung der Kerzen, die auch bei offiziellen Querdenken-Demos zum Einsatz kamen. WZ-Informationen zufolge soll sich die Gruppe in den sozialen Netzwerken verabreden.

Erster Stadtrat Peter Krank spricht von einem »Schulterschluss« von Polizeidirektion und Rathaus, um Verstößen gegen die Corona-Regeln beizukommen. Am 18. Januar hätten sich 15 Leute auf dem Marktplatz versammelt, diesmal 17. »Es war zu vermuten, dass es diese Woche erneut zu einem Treffen kommt.« Laut Krank gibt es keine klaren Belege für eine Querdenken-Aktion. Das Verhalten der Teilnehmer lasse aber Raum für entsprechende Spekulationen.

Die Versammlung ist nicht der einzige Hinweis auf Querdenken-Aktionen in Bad Nauheim. Bereits Anfang des Jahres hatten einige Bad Nauheimer Flugblätter in ihren Briefkästen gefunden. Über dem Foto eines Mädchens, das eine Maske trägt und darunter offensichtlich leidet, stand die Überschrift »Was machen Masken mit unseren Kindern …«. Unter dem Foto wird die Antwort gegeben: »Physische und psychische Langzeitschäden.«

Ladeninhaber öffnen doch nicht

Argumente: Der Sauerstoffgehalt im Blut sinke, der Kohlendioxidgehalt erhöhe sich, was Atemnot, Kreislaufprobleme, Herzrasen, Panikattacken und Krampfanfälle verursachen könne. Zudem behinderten Masken die Emotionswahrnehmung, unter dem Mund-und-Nase-Schutz bildeten sich Bakterien und Schimmelpilze. Das Flugblatt soll von einer Organisation namens »Ärzte für Aufklärung« stammen, die angeblich 2000 Mitglieder hat.

Und es gibt noch eine Aktion, die dieser Tage für gewisses Aufsehen sorgt, aber wohl nichts mit der Querdenken-Bewegung zu tun hat. Bundesweit haben sich rund 60 000 Ladenbesitzer über Telegram organisiert, um am 11. Januar aus Protest gegen den Lockdown ihre Geschäfte zu öffnen. Wegen drohender Strafen wurde die Öffnung auf den 18. Januar verschoben. An diesem Tag beteiligte sich nur eine Handvoll Unternehmer in Deutschland. An wenigen Eingangstüren von Läden in Bad Nauheim - unter anderem in der Parkstraße - hängen noch Plakate mit der großen Schlagzeile »Wir machen auf«.

Drei mögliche Gesetzesverstöße

Verstöße gegen die Corona-Regeln sind im Infektionsschutzgesetz aufgelistet, wobei die Bußgeldkataloge von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich formuliert sind. Die hessische Landesregierung hat unter vielen anderen drei Tatbestände aufgeführt, die auf die Versammlung auf dem Bad Nauheimer Marktplatz zutreffen könnten. Verboten ist demnach der »Aufenthalt im öffentlichen Raum von mehr als zehn Personen außerhalb des Kreises der Angehörigen des eigenen oder eines weiteren Hausstands«. Jedem Teilnehmer dieser Versammlung droht ein Bußgeld von 200 Euro. Derselbe Betrag wird fällig, wenn Personen Verhaltensweisen zeigen, die das Abstandsgebot gefährden. Der Verstoß gegen die Maskenpflicht wird mit 50 Euro geahndet.

Das Kreisgesundheitsamt muss jetzt entscheiden, ob ein - und wenn ja - welcher Verstoß gegen Gesetzesbestimmungen vorliegt. Klar ist: Liegen mehrere Zuwiderhandlungen vor, dürfen die jeweiligen Bußgelder nicht addiert werden. Im Bußgeldkatalog des Landes heißt es dazu: »Wird gegen mehrere Tatbestände verstoßen, so ist das Bußgeld angemessen zu erhöhen.«

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