SPD rät zu mehr Transparenz
Bad Nauheim (pm). Die SPD Bad Nauheim begrüßt, dass die FW/UWG sich an sozialdemokratischen Maximen orientiert und, wie FW/UWG-Fraktionchef Theis über die Presse vermittelt, »mehr Demokratie wagen« möchte. Allerdings lasse sie bei der Umsetzung erhebliches Verbesserungspotenzial erkennen, schreibt Sinan Sert vom SPD-Vorstand.
Demokratie lebe von Offenheit und Transparenz dem Wähler gegenüber. Bei der beabsichtigten Bebauung in Schwalheim habe die UWG von der üblichen Beratungskultur abweichen wollen, um »mit den Bürgern in Dialog zu treten«, wie Theis schrieb. Sert: »Offenbar hatte die UWG sehr frühzeitig Informationen über die Pläne zur Bebauung. Doch die Bürger wurden weder über die Pläne informiert, noch über die gewünschte Änderung der Beratungskultur. Insofern wirkt die ›Bürgernähe‹ der UWG vorgeschoben.«
Auch das Gespräch und eine Abstimmung mit den übrigen Fraktionen könne förderlich sein, wenn maßgebliche Änderungen in der Beratungskultur gewünscht werden. »Dies hat die UWG ebenso vermieden. Mehrere Gelegenheiten dazu wurden nicht genutzt. Die heftige Kritik aus der Bevölkerung und aus Reihen der Mandatsträger ist deswegen durchaus nachvollziehbar.« Mehr Demokratie wagen zu wollen, könne für die UWG ein berechtigtes Anliegen sein. »Tangiert sie damit aber Angelegenheiten, die demokratische Strukturen in Bad Nauheim betreffen, ist die Abstimmung mit den übrigen demokratisch gewählten Vertretern der Wählerschaft angebracht. Der Alleingang der UWG war wenig zweckdienlich und befeuert Politikverdrossenheit.« Die SPD empfiehlt der UWG, sollte sie ein weiteres Mal mehr Demokratie wagen wollen, auch mehr Offenheit und Transparenz zu wagen.