Kommt Kurzarbeit für Kita-Personal?

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Bad Nauheim (pm). Werden Erzieherinnen und Erzieher in Bad Nauheim wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit geschickt? Eine Pressemitteilung vom späten Freitagnachmittag aus dem Rathaus lässt zumindest aufhorchen. Darin heißt es: »Der Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV COVID) eröffnet die Möglichkeit zur Kurzarbeit unter anderem auch in den städtischen Kindertagesstätten.«

Bürgermeister Klaus Kreß bricht dies auf die Kurstadt runter: »Während wir im Normalbetrieb über 1000 Kinder betreuen, werden in der Notbetreuung derzeit lediglich unter 100 Kinder betreut. In den letzten Wochen konnten daher viele Erzieherinnen und Erzieher nicht in den Kindertagesstätten eingesetzt werden. Diese werden nach heutiger Prognose zunächst weiterhin - mit Ausnahme der Notbetreuung - geschlossen sein. Wir prüfen daher derzeit die Möglichkeit der Kurzarbeit für diesen Bereich und arbeiten an einem differenzierten und ausgewogenen Konzept, wie wir Kurzarbeit im Bereich der Kindertagesstätten anordnen können.«

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die von der Kurzarbeitregelung betroffen wären, würden laut Stadt weiterhin bis zu 95 Prozent ihres Nettolohns erhalten.

Kreß weiter: »Wir tun dies, um einerseits einen wirtschaftlichen Schaden von der Stadt abzuwenden, der sich mittelfristig auch auf die Finanzierung des bisherigen hohen Qualitätsniveaus in der Kinderbetreuung auswirken würde, und andererseits, um die finanzielle Existenz unserer Beschäftigten langfristig zu sichern.«

Im Vergleich zu Arbeitgebern der Privatwirtschaft, die deutlich darunter lägen und aufgrund der dort geltenden Bestimmungen deutlich weniger an ihre Beschäftigten zahlen würden, sei dies ein guter Satz.

Die finanzielle Lage der Stadt werde sich aufgrund des teilweise Wegbrechens von Steuereinnahmen in Folge der Corona-Krise verschlechtern. In Konsequenz werde es schwieriger, »die Finanzierung des hohen Betreuungsstandards in den Kitas zu halten«.

Matthias Wieliki, Fachbereichsleiter Zentrale Steuerung und Öffentlichkeitsarbeit: »Darüber hinaus werden wir in der nächsten Woche intensiv mit unserer Personalvertretung und mit allen Beteiligten darüber sprechen, die wir bereits heute und damit zu einem sehr frühen Zeitpunkt informiert haben. Bei der Ausarbeitung des Konzepts werden wir natürlich gesundheitliche und soziale Aspekte der Beschäftigten berücksichtigen.«

Erster Stadtrat Peter Krank werde die Freien Träger von Kitas über diesen Schritt informieren und sie auffordern, analog zur Stadt für die Einrichtungen zu handeln, heißt es weiter in der Pressemitteilung . »Mir geht es darum, den wirtschaftlichen Schaden, der durch die Corona-Pandemie für Bad Nauheim entstehen wird, unter Nutzung aller zur Verfügung stehenden Instrumentarien mit Augenmaß zu minimieren«, erklärt Kämmerer Krank.

Wie es vonseiten der Stadt weiter heißt, leisten die Beschäftigten in den Kitas Großartiges und nutzen unter den aktuell schwierigen Rahmenbedingungen alle Möglichkeiten, um mit den Kindern in Kontakt zu bleiben und die Notbetreuung für Funktionsträger sicherzustellen.

Entscheidung liege bei Arbeitsagentur

»Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kindertagesstätten sind uns wichtig! Mit der Maßnahme sichern wir die finanzielle Leistungsfähigkeit und damit den Familienstandort Bad Nauheim und die qualitativ auf hohem Niveau stattfindende Arbeit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nachhaltig.« Der für kommunale Arbeitgeber geltende Tarifvertrag bilde die Grundlage für die Anordnung von Kurzarbeit. Die abschließende Entscheidung darüber, ob Kurzarbeit in den Kindertagesstätten der Stadt Bad Nauheim möglich sei, treffe die Bundesagentur für Arbeit.

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