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Kaum was los in den Wahllokalen, wie die Aufnahme in der Sporthalle der Stadtschule an der Wilhelmskirche zeigt. Knapp 72 Prozent der Bad Nauheimer Wähler haben sich in Corona-Zeiten für Briefwahl entschieden.

Nach der Wahl

Bad Nauheimer Stadtparlament: Koalitionsfrage bleibt offen

  • Bernd Klühs
    vonBernd Klühs
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Alle Sektgläser sind geleert, alle Wunden geleckt: Die Bad Nauheimer Parteien analysieren jetzt das Endergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung.

Wenn in Bad Nauheim dieser Tage freudestrahlende Kommunalpolitiker gesichtet werden, müsste es sich um Mitglieder der Freien Wähler oder Grünen handeln. Beide Stadtverbände haben das beste Ergebnis aller Zeiten in der Kurstadt erzielt.

FW/UWG, 2016 erstmals an der CDU vorbeigezogen, bleibt stärkste Kraft und hat die 30-Prozent-Hürde genommen. Die Grünen sind die einzige Partei, die gegenüber dem Sonntagstrend deutlich verloren hat, landen aber trotzdem beim historischen Höchstwert von fast 20 Prozent. Selbst bei der »Fukushima«-Wahl 2011 konnte die Ökopartei »nur« 17,3 Prozent erzielen.

Ob die SPD in Bad Nauheim je weniger als 13,3 Prozent der Stimmen verbucht hat? Wahrscheinlich nicht. Jedenfalls sind die Sozialdemokraten mit einem Verlust von 7,6 Prozent Verlierer der Kommunalwahl. CDU (minus 2,3) und FDP (minus 1,3) konnten ihre Rückgänge in Grenzen halten.

Was die Parteien aus dem Ergebnis machen, ist offen. Vielleicht werden bei den Fraktionssitzungen am Montag erste Weichen gestellt. Die Frage ist, ob es mit wechselnden Mehrheiten weitergeht oder eine Koalition gebildet wird. Ein Zweier-Bündnis könnten die Freien Wähler mit CDU oder Grünen eingehen, um eine Mehrheit im 41-Sitze-Parlament zu erzielen. Nach scharfen Auseinandersetzungen zwischen FW/UWG und Union vor der Wahl ist eine Renaissance dieses Bündnisses, das es früher oft gab, schwer vorstellbar. Freien Wählern und Grünen dürfte es an inhaltlichen Schnittmengen mangeln.

Bliebe eine Dreier-Konstellation. Gerüchte über eine Jamaika-Koalition (CDU, Grüne, FDP) werden von allen Beteiligten zurückgewiesen. Drei führende Parteienvertreter machen gegenüber der WZ ihre persönliche Haltung deutlich. Während CDU-Fraktionschef Manfred Jordis ein festes Bündnis für wünschenswert hält, favorisieren Benjamin Pizarro (FDP) und Sinan Sert (SPD) wechselnde Mehrheiten.

Parteienstimmen

Markus Theis (FW/UWG): Die Freien Wähler sind mit dem besten Ergebnis aller Zeiten rundum zufrieden. Theis nennt als Hauptgrund das starke Abschneiden in Nieder-Mörlen, wo sich FW/UWG am klarsten gegen die Friedhofspark-Bebauung positionierte. Den Schulterschluss mit einer BI hatten Theis und Co auch in der Kernstadt gesucht, als es um das Nein zur Bebauung der Ludwigstraße ging. »Wir haben in den zurückliegenden fünf Jahren stets versucht, in Kontakt mit den Bürgern zu bleiben«, sagt Theis, der Fraktions- und Vorstandschef ist. Bei Kommunalwahlen spielten Personen eine wichtige Rolle. Kandidaten wie Markus Philipp, Markus Philippi oder Klaus Englert seien fest in den Ortsteilen verankert.

Manfred Jordis (CDU): »Wir haben höchstens ein blaues Auge davongetragen«, kommentiert der Fraktionschef die leichten Verluste der Union. Verantwortlich machte er zum einen den negativen Bundestrend, zum anderen den »unanständigen Wahlkampf«, der in Nieder-Mörlen geführt worden sei. Politische Versäumnisse in Bad Nauheim sieht Jordis nicht. Die Union stelle die aktivste Fraktion und mache gute Öffentlichkeitsarbeit. Jordis spricht sich für eine Koalition aus. Begründung: »Die Zeiten werden härter, gerade in finanzieller Hinsicht. Wenn unangenehme Entscheidungen getroffen werden müssen, tut sich ein festes Bündnis leichter.«

Brigitta Nell-Düvel (Grüne): Als »Superergebnis« wertet die Grünen-Stadtverbandsvorsitzende das Abschneiden ihrer Partei. Der Bundestrend habe gewissen Einfluss, ausschlaggebend fürs satte Plus sei aber der »gute Ruf« der Grünen in Bad Nauheim. Vor allem bei Jung- und Erstwählern seien die Grünen die mit Abstand stärkste Kraft. Das habe sich bei »Probewahlen« in weiterführenden Schulen gezeigt. Viele junge Bad Nauheimer seien in den letzten Monaten der Partei beigetreten. Eine Aussage für oder gegen eine Koalition lässt sich Nell-Düvel nicht entlocken. Nur so viel: »Bei diesem Ergebnis erwarten unsere Wähler, dass wir möglichst viele Forderungen durchsetzen.«

Sinan Sert (SPD): Nach diesem »traurigen und bitteren Wahlergebnis« müsse die SPD alles auf den Prüfstand stellen. Besonders schmerzhaft ist aus Sicht des Co-Ortsvereinsvorsitzenden, dass die bisherigen Fraktionschefs Steffen Hensel und Georg Küster nicht ins Parlament zurückkehren. »Georg Küster ist als ausgewiesener Experte für Bauen, Wohnen und Verkehr nicht zu ersetzen«, sagt Sert. Zwei positive Aspekte kann der Co-Vorsitzende, der sich für wechselnde Mehrheiten ausspricht, dem Resultat abgewinnen. Nur in der SPD-Fraktion seien Frauen in der Mehrheit. Zudem repräsentiere die Fraktion dank vieler Mitglieder mit Migrationshintergrund alle Teile der Bad Nauheimer Bevölkerung.

Benjamin Pizarro (FDP): Weil die Bad Nauheimer Liberalen 2016 ein Rekordergebnis erzielt hatten, kann Fraktionschef Benjamin Pizarro mit dem leichten Minus ganz gut leben. Schwachpunkt seiner Partei sei die fehlende personelle Verankerung in Steinfurth. Weil die Kurstadt-FDP inhaltlich anders aufgestellt sei als andere Ortsverbände, hatte Pizarro geglaubt, im Wählerpotenzial der Grünen wildern zu können. Diese Hoffnung hat sich ebenso wenig erfüllt wie ein deutlicher Zuwachs in Nieder-Mörlen, wo die Freidemokraten ebenfalls gegen das Friedhof-Projekt sind. »Ich hätte nichts dagegen, wenn es im Parlament bei wechselnden Mehrheiten bleibt«, sagt der Fraktionschef.

Die neuen Stadtverordneten

Das Kumulieren und Panaschieren hat einige Kandidatenlisten durcheinandergewirbelt. Hart getroffen hat es die SPD, ohnehin Verlierer der Wahl in Bad Nauheim. Die Sozialdemokraten müssen künftig ohne die bisherigen Co-Fraktionsvorsitzenden Georg Küster und Steffen Hensel auskommen. Beide sind nicht unter den fünf neuen Stadtverordneten. In der CDU lassen die guten Resultate von Dr. Markus Schönburg und Alexander von Bischoffshausen aufhorchen. Ein bekannter Neuling zog als FDP-Bewerber ins Parlament ein: Jochen Ruths, Eigentümer von Bekleidungsgeschäften und Handelsfunktionär.

FW/UWG (13 Sitze) : Markus Philipp, Markus Theis, Markus Philippi, Klaus Englert, Katja Bohn-Schulz, Talisa Philipp, Torsten Jung, Sascha Pfeiffer, Heinz Thönges, Steffen Tüscher, Waldemar Kolepp, Erol Türkmen, Reiner Zinsinger.

CDU (10 Sitze) : Sonja Rohde, Manfred Jordis, Dr. Markus Schönburg, Alexander von Bischoffshausen, Sebastian Schmitt, Stefanie Mende, Steffen Mörler, Armin Kreuter, Klaus Dietz, Oliver von Massow.

Die Grünen (8 Sitze) : Claudia Kutschker, Dr. Martin Düvel, Katharina Brunkhorst, Esra Edel, Maria El Haidag, Contanze Dahler-Perera, Oliver Westphal, Dr. Mathias Müller.

SPD (5 Sitze): Sinan Sert, Natalie Pawlik, Adela Yamini, Natalie Peterek, Ali Bulut.

FDP (5 Sitze) : Benjamin Pizarro, Peter Heidt, Jochen Ruths, Petra Michel, Paula Preiß.

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