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Einem Marathon gleichen die Verhandlungen über die Bildung einer Kenia-Koalition in Bad Nauheim. Erst kurz vor Beginn der ersten Sitzung des neuen Stadtparlaments wird sich zeigen, ob es zu einer Zusammenarbeit kommt. Spitzensportler aus dem afrikanischen Land - hier Geoffrey Kirui, Weltmeister 2017 - verbuchen des Öfteren Erfolge auf der Langstrecke.

Bildet sich ein Bündnis?

Bad Nauheim: Kenia ist die einzige Koalitionsoption

  • Bernd Klühs
    vonBernd Klühs
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In Bad Nauheim kommen nach der Wahl zwei mögliche Konstellationen in Frage: eine Kenia-Koalition oder wechselnde Mehrheiten. Die Entscheidung fällt erst kurz vor der ersten Parlamentssitzung.

Seit der Kommunalwahl am 14. März sind gut fünf Wochen ins Land gegangen, gleichwohl herrscht auf der Bad Nauheimer Politik-Bühne nach wie vor keine Klarheit über die künftige Rollenverteilung. In den letzten Jahren gab es im Parlament keine Koalition, alle Entscheidungen wurden mit wechselnden Mehrheiten getroffen. Was sich nicht als Problem darstellte, selbst weitreichende Beschlüsse zu wichtigen Themen wie dem Therme-Neubau wurden mit breiter Mehrheit gefasst.

Trotzdem wünscht sich vor allem die CDU ein festes Bündnis, was der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Manfred Jordis bereits kurz nach der Wahl angekündigt hatte. Nach den bisherigen Gesprächsverläufen zeichnet sich allenfalls eine Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD ab. Dieses Trio hätte mit 23 von 41 Sitzen eine komfortable Mehrheit.

Entscheidung erst im letzten Moment

Die Grünen wollen sich nach Angaben von Claudia Kutschker, die künftig mit Katharina Brunkhorst und nicht mehr mit Dr. Martin Düvel die Doppelspitze der Fraktion bildet, erst am Mittwochabend endgültig entscheiden. Noch später dran sind die Sozialdemokraten. Aufgrund von »Terminschwierigkeiten«, so Co-Fraktionsvorsitzender Sinan Sert, der sich das Amt mit Nathalie Pawlik teilt, könne die SPD erst am Donnerstag kurz vor der Parlamentssitzung (19.30 Uhr, Frauenwaldhalle) abstimmen. Über den derzeitigen Verhandlungsstand, strittige inhaltliche Punkte oder Personalfragen wollten sich weder Kutschker noch Sert auslassen. Das Gleiche gilt für ihren Kollegen Manfred Jordis. Der CDU-Fraktionschef räumt immerhin ein, dass Kenia die einzige Alternative zu wechselnden Mehrheiten sei.

Vor allem den merkwürdigen Zeitplan, der die Koalitionsfrage bis kurz vor der ersten Parlamentssitzung unbeantwortet lässt, hält nicht nur FW/UWG-Fraktionsvorsitzender Markus Theis für kurios. »Offenbar will die SPD maximalen Druck auf die potenziellen Partner ausüben und deshalb erst im letzten Moment entscheiden«, mutmaßt der Chef der stärksten Fraktion. Die Freien Wähler hatten sich auf eine mögliche Kooperation mit FDP und SPD konzentriert, Während sich die FDP durchaus gesprächsbereit zeigte, stiegen die Sozialdemokraten laut Theis nach der ersten Runde aus. »Ein von uns vorgeschlagenes Dreier-Treffen lehnte die SPD ab.«

Die FDP könnte nach Aussage von Fraktionschef Benjamin Pizarro mit wechselnden Mehrheiten weiter gut leben, auch wenn sich die Liberalen einer Koalition nicht prinzipiell verschlossen hätten. »Ein Bündnis mit den Freien Wähler wäre nicht zuletzt wegen unserer Forderung nach einem neuen Kulturzentrum im Sprudelhof schwierig gewesen.« Pizarro setzt auf punktuelle Zusammenarbeit, etwa beim gemeinsam mit FW/UWG formulierten Antrag, den Magistrat zu verkleinern. Kritik übt er vor allem an den Grünen, die das sonst übliche Gespräch zwischen allen demokratischen Parteien nach einer Wahl im Fall der FDP abgelehnt hätten. »Auch mit der SPD ist es nur zu Telefonaten gekommen«, sagt Pizarro.

Parlamentschef: Zwei Kandidaten?

Von einer Kenia-Koalition hält er nicht viel. Vor allem der SPD rät er, noch einmal über die mögliche Rolle als Juniorpartner dieses Bündnisses nachzudenken. Angesichts der deutlichen Verluste am 14. März würde der FDP-Politiker bei den Sozialdemokraten eher »Demut« für angebracht halten.

Wie aus Kreisen des denkbaren Kenia-Bündnisses zu hören ist, sollen die Gespräche auf einem guten Weg sein. »Das sieht positiv aus«, sagt ein Insider. Beschlossen sei allerdings noch nichts. Während die Frage der 2023 anstehenden Neuwahlen von Bürgermeister und Erstem Stadtrat offenbar keine große Rolle spielt, könnte bei der Wahl des neuen Parlamentsvorstehers von den üblichen Gepflogenheiten abgewichen werden. Als Alternative zu Markus Philippi, den die Freien Wähler als stärkste Fraktion nominiert haben, wird Oliver von Massow (CDU) gehandelt. »Das wäre gegen jeden parlamentarischen Brauch, zumal wir nicht nur stärkste Kraft sind, sondern noch mal zugelegt haben«, sagt FW/UWG-Fraktionschef Theis. Er schlägt folgende Postenverteilung vor: Die Freien Wähler stellen den Parlamentschef, die vier anderen Fraktionen jeweils einen Ausschuss-Vorsitzenden.

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