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Kämmerer Peter Krank kann auf ein Haushaltsplus für das Corona-Jahr 2020 verweisen, er mahnt aber zur Vorsicht. Denn beginnend mit 2021 weisen die Bücher andere Zahlen aus.

Haushalt vorgelegt

Bad Nauheim: Engpass in der Stadtkasse - Was wird aus Mega-Projekt?

  • VonPetra Ihm-Fahle
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Kaum ist Geld da, wird es wieder knapp. Vor dieser Erfahrung steht die Stadt Bad Nauheim. Hilfen von Bund und Land trugen im Corona-Jahr 2020 zum Plus bei, doch das ist nicht weiter zu erwarten.

Bad Nauheim - Die gute Nachricht zuerst: »Das Haushaltsjahr 2020 konnte mit einem Überschuss von 11,6 Millionen Euro abschließen.« Dies teilte Kämmerer Peter Krank (parteilos) am Dienstagabend in der Sitzung des Stadtparlaments in der Frauenwaldhalle in Nieder-Mörlen mit. Anlass seiner Ausführungen war die Einbringung des Nachtragshaushaltes für 2021 und des Entwurfs des Haushaltsplans 2022. Im weiteren Verlauf seiner Rede mahnte Krank aber zur Vorsicht. Denn so gut die Zahlen 2020 auch waren, die Zukunft sieht anders aus.

In diesem Jahr liegt das Defizit bei 4,2 Millionen, 2022 sogar bei 8,2 Millionen Euro. Zu den Ursachen gehört unter anderem, dass das Land weniger Zuweisungen gibt, an den Kreis aber mehr zu zahlen ist. Wer möchte, kann das Zahlenwerk auf der Website der Stadt einsehen.

Bad Nauheim: Gute Zahlen zuletzt auf Hilfen von Bund und Ländern zurückzuführen

Wie kommt es, dass die Städte und Gemeinden relativ glimpflich durch das Corona-Jahr gelangt sind? Diese Frage stellte Krank in den Raum, um gleich die Antwort zu geben: »Die guten Ergebnisse sind ausschließlich auf die umfangreichen Hilfen von Bund und Ländern zurückzuführen.« In den kommenden Jahren ist das allerdings nicht zu erwarten. Nach derzeitigem Stand wird der Großteil dieser Hilfen laut Krank voraussichtlich nicht wieder fließen. Dauer und Intensität der pandemiebedingten Beschränkungen für Wirtschaft und Bevölkerung seien aber immer noch nicht absehbar.

Der Kämmerer sprach Klartext: »Der wirtschaftliche Rückgang ist in den Jahren 2021/22 deutlich ablesbar.« Die Steuerschätzungen für die weitere Planungsphase, die bis 2025 reicht, lässt seinen Worten nach aber einen etwas optimistischeren Blick zu. »Es sind wieder Steigerungen der Ertragslage prognostiziert, so dass von deutlich geringeren Defiziten auszugehen ist.« Der Kämmerer nannte Konsequenzen angesichts der aktuellen Lage: Die Stadt müsse sich auf das Notwendigste beschränken und Wünschenswertes hintenanstellen. Zumindest so lange, bis die Kommune finanziell wieder leistungsfähiger sei.

Bad Nauheim: Viele Investitionen sind zu stemmen

Trotz allem investiert die Stadt, denn es gibt Großprojekte, die Krank als unabdingbar bezeichnete: An erster Stelle nannte er das Thermenprojekt mit Anbindung an den Sprudelhof und eine Tiefgarage. Hinzu kämen neue Kinderbetreuungsplätze sowie Maßnahmen in die Infrastruktur - beispielsweise: die Erneuerung von Straßen und Gehwegen, das Schaffen von Parkplätzen und den Erhalt der circa 90 städtischen Immobilien. Aktuelle Themen wie Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Mobilität gilt es ebenfalls anzugehen, wie Krank sagte: »Jedes Thema ist für sich eine Mammutaufgabe.«

Das Investitionsvolumen des Haushalts 2022 liegt laut Kämmerer bei rund 53 Millionen Euro. Im Planungszeitraum bis 2025 beträgt die Investitionstätigkeit seinen Worten zufolge rund 78 Millionen Euro. »Die Verschuldung der Stadt wird sich daher bis 2024 auf rund 76 Millionen Euro aufbauen«, sagte er. Aufgrund von Tilgungen, die bereits eingeplant sind, sinke der Schuldenstand 2025 dann auf rund 72 Millionen Euro.

Mega-Projekt in Bad Nauheim: 2022 für Therme 21 Millionen Euro

Allein für das Projekt Therme sind laut Krank 2022 Mittel in Höhe von rund 21 Millionen Euro vorgesehen. Wie er erklärte, handelt es sich um die größte Investition im Wetteraukreis. Er bezeichnete das Projekt als »ungeheuer wichtig für die positive Weiterentwicklung unserer wunderschönen Stadt«. Nach Abstimmung mit der Kommunalaufsicht könne die Finanzierung als gesichert und genehmigungsfähig gesehen werden. Liquiditätsreserven und Projektförderungen machen es möglich. Als Stichworte nannte Krank das Investitionsprogramm Hessenkasse, das Kommunale Investitionsprogramm KIP, das Programm »Starke Heimat Hessen«, aber auch Rücklagen. Er stellte klar: Eine deutlich weitere Überschreitung von Kreditaufnahmen ist nicht möglich.

Krank appellierte an Bund und Land, weiterhin ihre Verantwortung wahrzunehmen. Den Stadtverordneten legte er ans Herz, die finanziellen und personellen Ressourcen Bad Nauheims stets im Blick zu behalten. Einstimmig überwies das Hohe Haus das Zahlenwerk zur Beratung in die städtischen Ausschüsse.

Kreisumlage und Schlüsselzuweisungen

Zu den Posten, die im Haushaltsplanentwurf negativ zu Buche schlagen, gehört die Kreis- und Schulumlage. Diesen Betrag muss die Stadt jährlich an den Wetteraukreis abführen. 2022 steigt die Summe um 3,515 Millionen Euro. Gleichzeitig gibt es weniger Geld vom Land. Gemeint ist die sogenannte Schlüsselzuweisung, die sich 2022 um 1,756 Millionen Euro reduziert. Grund dafür sind die guten Erträge im Jahr 2020.

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