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Dieses Plakat wirbt für die Wahl zum Ausländerbeirat.

Ausländerbeirat: Eine Liste, elf Kandidaten

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Bad Nauheim (pm/bk). Am 14. März wird in Bad Nauheim auch ein neuer Ausländerbeirat gewählt. Im Gegensatz zur vergangenen Wahl gibt es diesmal nur eine Kandidatenliste. Meist ist die Beteiligung an diesem Urnengang sehr gering, deshalb appelliert der Internationale Club an die Wahlberechtigten, ihre Stimme abzugeben.

»Mach mit! Geh wählen!« - unter diesem Motto informiert der Internationale Club Bad Nauheim ausländische Bürger über die Wahl zum Ausländerbeirat und bittet zugleich um Mithilfe von Bürgern mit deutschem Pass. Wie Vorsitzender Dr. Bernt Kampmann berichtet, wurden in den vergangenen Wochen unter Corona-Bedingungen etliche Initiativen ergriffen, um Menschen mit ausländischen Wurzeln auf diese wichtige Teilhabe am kommunalpolitischen Geschehen aufmerksam zu machen. Ausländische Vereine und Gruppe wurden zur Wahl aufgerufen, das Wahlprozedere wurde erklärt.

Gleichstellung als Hauptthema

In Bad Nauheim stellt sich eine Internationale Liste zur Wahl, die nach Angaben des Internationalen Clubs elf Kandidaten mit neun verschiedenen Nationalitäten umfasst. Nach Ansicht von Kampmann wird damit die Vielfalt der »internationalen Stadt« Bad Nauheim widergespiegelt. Neun Mitglieder werden dem zukünftigen Ausländerbeirat angehören.

Der Ausländerbeirat fungiert als Interessenvertretung der Migrantinnen und Migranten in einer Stadt. Er wird alle fünf Jahre direkt von der ausländischen Bevölkerung gewählt. Ein Hauptthema ist die Gleichstellung von Einheimischen und Zugewanderten in der Gemeinde. Das Gremium gibt Empfehlungen und Stellungnahmen ab, zum Beispiel zu den Bereichen Schule, Arbeitswelt und Wohnumfeld.

Gewählt wird nach den gleichen Grundsätzen wie bei den Kommunalwahlen. Wahlberechtigt sind nur ausländische Einwohner (auch EU-Bürger), nicht aber deutsch-ausländische Doppelstaatler. Die Wähler müssen 18 Jahre alt sein und ihren ersten Wohnsitz seit mindestens sechs Wochen in Bad Nauheim haben. Mit der Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung im Jahr 1992 sind Kommunen mit über 1000 ausländischen Einwohnern verpflichtet, einen Ausländerbeirat zu wählen.

Wie die stellvertretende Vorsitzende Ursula Leichtweiß erläutert, beschäftigte sich der Internationale Club vor etwa 30 Jahren intensiv mit der Gründung eines Ausländerbeirats in Bad Nauheim. Veranstaltungen zu diesem Thema, etwa eine Podiumsdiskussion mit Vertretern des Stadtparlaments, fanden 1989 statt. 1993 wurde in Bad Nauheim der erste Ausländerbeirat gewählt. Ali Bulut, heute ehrenamtlicher Stadtrat der Kurstadt, wurde damals erster Vorsitzender dieses Gremiums.

»Durch eine große Wahlbeteiligung können Sie zeigen, wie wichtig für unser weltoffenes, multikulturelles Bad Nauheim die politische Mitbestimmung durch den Ausländerbeirat ist«, betont Kampmann. Der Vorsitzende bittet »wahlerprobte« Bad Nauheimer darum, den häufig unerfahrenen ausländischen Mitbürgern beim Umgang mit Wahlbenachrichtigungsbriefen oder dem Anfordern von Briefwahlunterlagen zu helfen. FOTO: PV

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