»Abrechnung der CDU«

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Bad Nauheim (hed/pm). Die stärkste Fraktion im Bad Nauheimer Stadtparlament, die Bürgermeister Klaus Kreß (unabhängig) im Wahlkampf unterstützt hat, sieht sich nach der Kommunalwahl in der Opposition wieder. Dass die CDU mit Grünen und SPD eine Kenia-Koalition bildet, wertet der Fraktionsvorsitzende von FWG/UWG, Markus Theis, als »Abrechnung«.

»Es scheint offensichtlich, dass die CDU nun Vergangenheitsbewältigung betreibt und mit den vermeintlichen Rückschlägen der letzten Jahre, die sie durch die FW/UWG erlitten hat, abrechnen will«, schreibt Theis. Zur Erinnerung: Nach nur einem Jahr war die Koalition von Union und Freien Wählern 2017 zerbrochen. Die Grünen und vor allem die SPD, die ein Drittel ihrer Wählerschaft verloren habe, würden sich tatkräftig an dieser Abrechnung beteiligen, so Theis.

Die Freien Wähler hätten zwar mit allen Fraktionen Gespräche geführt, aber bereits im Vorfeld gehört, »dass die Christdemokraten versuchen, eine Koalition gegen die FW/UWG zu schmieden«.

Die Pressemitteilung der »Keniaisten« zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zeige, dass es an konkreten Punkten fehle. Vielmehr sei die Rede von allgemein gültigen Zielen - ohne konkrete Maßnahmen zu benennen.

Im Koalitionsvertrag, der nicht veröffentlicht wurde, sind wohl konkrete Projekte benannt. »Wir glauben, dass der Inhalt des geheimen Koalitionsvertrages die Fragen, die die Menschen in Bad Nauheim haben, nicht beantworten wird«, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Markus Philipp. Zentrale Fragen bleiben unbeantwortet: »Wie soll der Verkehr reduziert werden, ohne den eigenen Bürgern die Fahrt in die Stadt zu verwehren? Wie soll nennenswert bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden, wenn Bad Nauheim durch seine Attraktivität immer beliebter wird? Wie soll sich die Stadt weiterentwickeln?« Dass es dazu keine konkreten Punkte gebe, wie Philipp unterstellt, zeige, dass es »anscheinend in erster Linie um die Umdeutung des Wahlergebnisses« gehe. Denn durch die Koalition erhalte vor allem die CDU mehr Posten als das Wahlergebnis widerspiegele. Dies dürfte auch für die anderen Fraktionen gelten.

Vorbehalte gegen von Massow

In Parlamenten sei es üblich, den Vorsitzenden aus den Reihen der stärksten Fraktion zu wählen. Dass die Koalitionspartner nun dieses ungeschriebene parlamentarische Gesetz brechen und mit Oliver von Massow (CDU) einen eige nen Stadtverordnetenvorsteher wählen wollen, nehme man bedauernd zur Kenntnis. »Es zeigt jedoch einmal mehr, dass es um Posten und Macht geht und weniger um den Willen der Wähler«, sagt Torsten Jung, neugewählter stellv. Fraktionsvorsitzender. Das jetzt dieser Stadtverordnetenvorsteher nicht vom ganzen Parlament gewählt werde, beschädige diesen nun bereits zu Beginn seiner Amtszeit.

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