CDU will Maaßen nach neuen umstrittenen Äußerungen loswerden

Parteien

CDU will Maaßen nach neuen umstrittenen Äußerungen loswerden

Immer wieder eckt Hans-Georg Maaßen mit Äußerungen vom rechten Rand an. Nun fordern prominente CDU-Politiker seinen Parteiaustritt. Es geht um den …
CDU will Maaßen nach neuen umstrittenen Äußerungen loswerden
Haldenwang: Wachsendes Interesse russischer Geheimdienste

Verfassungsschutz

Haldenwang: Wachsendes Interesse russischer Geheimdienste
Haldenwang: Wachsendes Interesse russischer Geheimdienste
Haldenwang zu Protesten: Laues Lüftchen statt „Wutwinter“

Verfassungsschutz

Haldenwang zu Protesten: Laues Lüftchen statt „Wutwinter“
Haldenwang zu Protesten: Laues Lüftchen statt „Wutwinter“
Politik

Verfassungsschutz-Präsident

Haldenwang sieht AfD auf Weg nach rechtsaußen

Es gibt kaum noch Kräfte, die versuchen, extremistische Tendenzen aus der AfD zu verdrängen, sagt der Verfassungsschutz-Chef. Davon würden letztlich …
Haldenwang sieht AfD auf Weg nach rechtsaußen
Politik

Extremismus

Razzia in „Reichsbürger“-Szene: Suche nach weiteren Spuren

Ein fast beispielloses Großaufgebot der Sicherheitsbehörden hat Personen aus der „Reichsbürger“-Szene festgenommen. Beweismaterial wurde gesichert. …
Razzia in „Reichsbürger“-Szene: Suche nach weiteren Spuren
Politik

Demonstrationen

Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Gruppen aus dem rechten Spektrum fordern in Leipzig „Ami go home“. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Beteiligung ist jedoch …
Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig
Politik

Demonstrationen

Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage „Nonsens“

Klimaaktivisten begingen mit Verkehrsblockaden oder Aktionen gegen Kunstwerke zwar Straftaten, sagt der oberste Verfassungsschützer. Eine Aussage des …
Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage „Nonsens“

Extremismus

Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Jahre nach Ende des NSU-Terrors sind die Hintergründe der rechtsextremen Taten noch immer nicht ganz geklärt. Viele Akten zu der Mordserie stufen die …
Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Parteien

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD
Es ist ein Schritt, der nicht völlig überraschend kommt, auch nicht für die AfD selbst: In Bayern wird nun die gesamte Partei vom Verfassungsschutz …
Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Verfassungsschutz

Verfassungsschutz auf mögliche Proteste eingestellt

Der hessische Verfassungsschutz stellt sich auf möglicherweise wachsende gesellschaftliche Proteste im Herbst und Winter ein. Auslöser könnten die Energiekrise als Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine und mögliche neue Corona-Maßnahmen …
Verfassungsschutz auf mögliche Proteste eingestellt

Extremismus

AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Die AfD Baden-Württemberg steht im Verdacht, gegen Demokratie und Grundgesetz zu arbeiten. Der Verfassungsschutz beobachtet den Landesverband nun als Ganzes.
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Innere Sicherheit

Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Spionageaktivitäten, Cyberangriffe, Einflusskampagnen fremder Mächte: Spione und Saboteure sind Verfassungsschutz und Innenministerium zufolge in Deutschland am Werk.
Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Geheimdienst

Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Abgeschnitten von Know-how und Technologien: Die Sanktionen gegen Moskau haben für die russische umfassende Folgen. Das könnte das Risiko für Spionage erhöhen, befürchtet der Verfassungsschutz.
Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Grundsatzurteil

Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen: Am Beispiel Bayerns schreibt Karlsruhe erstmals en détail vor, an was sich der Verfassungsschutz halten muss, wenn er Menschen heimlich überwacht.
Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Extremismus

Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Die Sicherheitsbehörden beobachten mit Sorge, wie Rechtsextremisten zu Terror und Umsturz aufrufen. Nach intensiven Ermittlungen schlagen Hunderte Polizisten jetzt gleich gegen mehrere Gruppierungen zu.
Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor